Struktur und Aufgaben des Justizvollzugs NRW

Ziele – Resozialisierung - Statistik – Außenbeschäftigung - Zuständigkeiten – Organisation – Aufsicht – Behandlung - Sicherheit - Haftbedingungen.
Ziele des Justizvollzugs

Welche generellen Aufgaben und Ziele hat der Justizvollzug?

Grundlegendes Ziel des Justizvollzugs ist die Resozialisierung der Gefangenen.

Der gesetzliche Auftrag dazu ist im Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen (StVollZG NRW) festgeschrieben:

So heißt es beispielsweise im StVollZG NRW:
"Der Vollzug der Freiheitsstrafe dient dem Ziel, Gefangene zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen." (§ 1 StVollzG NRW bzw. § 2 Abs. 1 JStVollzG NRW).

"Der Vollzug der Freiheitsstrafe dient auch dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten." (§ 6 Abs. 1 StVollzG NRW bzw. § 2 Abs. 2 JStVollzG NRW).

Der Jugendstrafvollzug ist eine eigenständige Vollzugsform, in der der Erziehungsauftrag an vorderer Stelle steht und im Jugendstrafvollzugsgesetz des Landes festgeschrieben ist:

"Der Vollzug der Jugendstrafe ist erzieherisch zu gestalten. Zur Erreichung des Vollzugszieles sind bei allen Gefangenen die Entwicklung von Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie die Bereitschaft zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Lebensführung in Achtung der Rechte anderer zu wecken und zu fördern." (§ 3 Absatz 1 des Jugendstrafvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen).

Der Vollzug der Untersuchungshaft dient dem Zweck, durch eine sichere Unterbringung der Untersuchungsgefangenen die Durchführung eine geordneten Strafverfahrens zu gewährleisten un den in den gesetzlichen Haftgründen zum Ausdruck kommenden Gefahren zu begegnen.

Außenbeschäftigung

Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen werden auch von außen bewirtschaftet. Dabei sind die Bürgersteige der Anstaltsgebäude und außen liegende Grünanlagen zu pflegen sowie kleinere Reparaturen durchzuführen. Diese Arbeiten werden oftmals von Gefangenen erledigt. Geeignet sind für solche Tätigkeiten Gefangene, bei denen eine Entweichung bzw. der Missbrauch zur Begehung von Straftaten nicht zu befürchten ist. Die Außenbeschäftigung ist ein gut kontrollierbares Erprobungsfeld im Rahmen der vollzugsöffnenden Maßnahmen. Von den Gefangenen wird Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit erwartet. Es sind strenge Auflagen einzuhalten (z.B. dürfen sie sich nicht vom Gelände entfernen oder Kontakt mit Dritten aufnehmen). Auf diese Weise wird trainiert, sich in Freiheit an Auflagen und Regeln zu halten. Justizvollzugsbedienstete kontrollieren die Einhaltung der Auflagen. Unregelmäßigkeiten führen regelmäßig zum Widerruf der Zulassung zur Außenbeschäftigung.

Daten zum Vollzug

Wie stellt sich die Struktur des Justizvollzugs dar?

36 Justizvollzugsanstalten mit rund 18.500 Haftplätzen und 5 Jugendarrestanstalten - dies sind nur drei Daten aus der Vielfalt des Justizvollzuges.

Weitere Zahlen, Daten und Fakten erhalten Sie im Bereich Statistik.

Auskünfte über die Justizvollzugsanstalten

Auskunft über die Struktur der Justizvollzugsanstalten, ihre Aufgabenstellungen und die Zuständigkeit der Anstalten für die jeweiligen Maßnahmen gibt der Vollstreckungsplan für das Land Nordrhein-Westfalen.

Darüber hinaus sind fast alle Justizvollzugsanstalten bereits mit eigenen Auftritten im Internet präsent. Die Auftritte der Justizvollzugsanstalten können Sie auch auf der Seite Adressen und Links bzw. über eine entsprechende Übersichtskarte im Justizportal aufrufen.

Einweisungsverfahren

Gemäß § 104 Abs. 2 S. 2 StVollzG NRW legt der Vollstreckungsplan für das Land Nordrhein-Westfalen fest, welche Gefangenen zunächst einer Einweisungsanstalt oder Einweisungsabteilung zur Durchführung der Behandlungsuntersuchung nach § 9 StVollzG NRW zuzuführen sind.

Nach dem Vollstreckungsplan für das Land Nordrhein-Westfalen müssen

  • männliche,
  • zu Freiheitsstrafe verurteilte,
  • nicht auf freiem Fuß befindliche Personen,
  • deutscher Nationalität,
  • mit einer Vollzugsdauer von mehr als 30 Monaten

sowie

  • männliche,
  • vom Jugendstrafvollzug ausgenommene Gefangene,
  • mit einer Restvollzugsdauer von mehr als 30 Monaten

am Einweisungsverfahren teilnehmen.

Darüber hinaus können in Ausnahmefällen auch ausländische Gefangene mit einer Vollzugsdauer von mehr als 30 Monaten am Einweisungsverfahren teilnehmen.

Das Einweisungsverfahren wird durch die „Richtlinien für das Einweisungsverfahren“ in der RV des JM vom 28. September 2015 (4512 - IV. 3) geregelt. Zentrale Einweisungsanstalt ist die Justizvollzugsanstalt Hagen. Im Rahmen des Einweisungsverfahrens werden die Persönlichkeit des Gefangenen und seine Lebensumstände erforscht. Anschließend wird der Gefangene zum weiteren Vollzug nach Gründen der Behandlung und Wiedereingliederung in eine der dem Einweisungsverfahren angeschlossenen Verbüßungsanstalten verlegt.

Aufsicht

Wer hat die Aufsicht über den Justizvollzug?

Als oberste Landesbehörde übt das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die Dienst- und Fachaufsicht über die Justizvollzugseinrichtungen aus und trifft strategische Grundsatzentscheidungen. Zusätzlich nimmt es die beratende und betreuende Fachaufsicht wahr.

Ziele sind die Verringerung des Abstimmungs- und Koordinierungsbedarfs im Bereich des Justizvollzugs. Er umfasst den mit weitem Abstand größten bundesweiten Zuständigkeitsbereich. Gleichzeitig sollen - soweit erforderlich - landesweit einheitliche Maßstäbe geschaffen und - soweit notwendig - eine einheitliche Entscheidungspraxis hergestellt werden.

Behandlungsauftrag

Welche Behandlungsmaßnahmen kommen im Justizvollzug in Betracht?

Der Behandlungsauftrag ist in § 3 StVollzG NRW und in § 2 JStVollzG NRW formuliert. Er stellt deshalb nicht nur einen Orientierungsrahmen, sondern eine klare Verpflichtung für den Justizvollzug dar. Die Gefangenen sollen während des Vollzugs der Freiheitsstrafe durch gezielte Behandlungsmaßnahmen befähigt werden, zukünftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.

Dieses Ziel wird durch die Behandlung von kriminalitätsbegünstigenden Persönlichkeitsstörungen und sonstigen Defiziten sowie die Förderung der sozialen Fähigkeiten der Inhaftierten erreicht. Für jede(n) Gefangene(n) wird zu Beginn der Inhaftierung ein individueller Vollzugsplan aufgestellt, in dem die für eine erfolgreiche Resozialisierung notwendigen Behandlungsmaßnahmen festgelegt werden.

Der Justizvollzug des Landes Nordrhein- Westfalen verfügt über ein differenziertes Behandlungsangebot. Zu dem Behandlungsangebot gehören z. B.:

  • spezielle, therapeutisch ausgerichtete Vollzugsformen mit unterschiedlichen behandlerischen Schwerpunkten (Sozialtherapie, Jungtäterabteilungen, Wohngruppen für Gefangene mit besonderen Problemstellungen),
  • therapeutische Behandlungs- und Trainingsangebote für Gewalt- und Sexualstraftäter im Normalvollzug,
  • differenzierte berufliche oder schulische Aus- und Weiterbildungsangebote sowie arbeitstherapeutische Maßnahmen,
  • Beschäftigungsmöglichkeiten in den Arbeitsbetrieben der Vollzugsanstalten,
  • Erhaltung des Arbeitsplatzes in einem freien Beschäftigungsverhältnis aus dem offenen Vollzug heraus,
  • Kultur- und Freizeitangebote,
  • vielfältige Sportmöglichkeiten,
  • intensive Beratung und Betreuung Suchtmittelabhängiger mit dem Ziel der Therapievorbereitung und frühzeitiger Vermittlung in externe Therapieeinrichtungen,
  • Hilfe bei der Schuldenregulierung.
Resozialisierung

Die Resozialisierung eines Gefangenen ist das Ergebnis einer erfolgreichen Behandlung im Justizvollzug. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor Straftaten, indem sie den Inhaftierten in die Lage versetzt, nach seiner Entlassung ein gesetzeskonformes Leben zu führen und rechtliche sowie moralische Regeln in der Gesellschaft zu akzeptieren.

Für eine erfolgreiche Wiedereingliederung ist es besonders förderlich, wenn dem Gefangenen schon während der Haft ein kontrolliertes und beratend begleitetes Erprobungsfeld zur Verfügung steht. Soweit keine Sicherheitsbedenken bestehen, können dem Gefangenen zu diesem Zweck vollzugsöffnende Maßnehmen in Form von Begleitausgängen, Ausgängen sowie mehrtägigen Langzeitausgängen zu der Familie oder zur Erledigung notwendiger Behördengänge gewährt werden.

Besonders geeignet zur Vorbereitung auf ein straffreies Leben nach der Entlassung ist der offene Vollzug der so viel Angleichung an die allgemeinen Lebensverhältnisse bietet wie möglich (Informieren Sie sich z.B. über die Möglichkeiten und Bedingungen, im Rahmen des offenen Vollzuges ein freies Beschäftigungsverhältnis außerhalb der JVA aufzunehmen)

Zwischen den Resozialisierungsmaßnahmen und der Schutzpflicht des Staates, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, besteht kein Gegensatz.

Sicherheit

Es ist Aufgabe des Justizvollzugs, die Sicherheit der Allgemeinheit sowie der im Vollzug Tätigen und der Gefangenen zu gewährleisten. Ein sicherer Justizvollzug wird durch das Zusammenwirken von baulich-technischen, administrativ-organisatorischen und sozialen Faktoren erreicht. Diese drei Elemente ergänzen sich und werden fortlaufend optimiert.

Zur baulich-technischen Sicherheit gehören bauliche Sicherheitsvorkehrungen ( z. B. Mauern, Gitter, Zäune) und ergänzend dazu eine Sicherheitstechnik (z. B. Alarmanlagen, Kameraüberwachung), die alle im Vollzug Tätigen bei der Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrages - der Resozialisierung der Gefangenen und dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten - unterstützen sollen. Unter administrativ-organisatorischer Sicherheit sind das gesamte sicherheitsrelevante Regelwerk und dessen Umsetzung zu verstehen. Das Regelwerk muss allen im Vollzug tätigen Bediensteten bekannt sowie verständlich und anwenderfreundlich sein.

Die soziale Sicherheit umfasst alle Formen der Kommunikation und Kooperation zwischen den im Vollzug Tätigen und den Gefangenen. Das frühzeitige Erkennen von Konflikten und besonderen Problemlagen trägt wesentlich zu einem geordneten Zusammenleben und damit zu einer sicheren Vollzugsgestaltung bei. Hierzu gehört eine zielgerichtete Behandlung der Gefangenen. Ein sicherer Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen leistet einen bedeutsamen Beitrag zur inneren Sicherheit unseres Landes.

Haftbedingungen

Wie sieht der Tagesablauf eines Gefangenen aus?

Der nachfolgenden tabellarischen Übersicht können Sie entnehmen, wie ein typischer Tagesablauf eines Gefangenen im Justizvollzug aussieht.

Ablauf

an Werktagen

am Wochenende und an Feiertagen

Wecken

5.45 Uhr

7.45 Uhr

Aufschluss und Frühstücksausgabe

6.00 Uhr

8.00 Uhr

Ausrücken zur Arbeit

6.30 Uhr

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Arbeitsbeginn

6.40 Uhr

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Abteilungs-Teeküchenbenutzung

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9.00 Uhr

Arbeitsfrühstück

10.00 Uhr

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Fortsetzung der Arbeit

10.15 Uhr

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Einrücken

11.45 Uhr

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Mittagessen

12.00 Uhr

12.00 Uhr (mit Abendkostausgabe)

Ausrücken und Fortsetzung der Arbeit

12.45 Uhr

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Beginn der Freizeitveranstaltungen

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13.00 Uhr (Freistunden im wöchentlichen Wechsel vor- und nachmittags)

Arbeitsschluss / Einrücken

15.45 Uhr

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Beginn der Freistunde u. Duschen

16.00 Uhr

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Abendessen

17.30 Uhr

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Beginn der Freizeitveranstaltungen

18.30 Uhr

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Ende der Freizeitveranstaltungen

21.00 Uhr

21.00 Uhr

Nachtruhe

22.00 Uhr

22.00 Uhr

An den Wochenenden finden Gottesdienste statt. Der Beginn wird jeweils rechtzeitig bekannt gegeben.

 

Weitere Informationen über den Justizvollzug

- Wie es in einer Anstalt aussieht, zeigt Ihnen ein virtueller Rundgang.

Informieren Sie sich darüber hinaus über die praktische Realisierung der oben genannten Behandlungsschwerpunkte anhand der Informationen einiger Justizvollzugsanstalten.

- Informationen zur Betreuung

Diese Beispiele repräsentieren nur einen kleinen Teil der von den Justizvollzugsanstalten eingesetzten Möglichkeiten zur Resozialisierung der Gefangenen. Informieren Sie sich im Internet-Auftritt der betreffenden JVA (Übersicht) über die im Einzelnen vorhandenen Möglichkeiten und die zur Verfügung stehenden Kontaktadressen.

Weitere Informationen finden Sie auch in der Broschüre "Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen" (PDF-Datei).