Beratung
Quelle: Justiz NRW

Justizvollzugsbeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen

Der Justizvollzugsbeauftragte wirkt an einem an den Menschenrechten und den sozial- und rechtsstaatlichen Grundsätzen ausgerichteten Justizvollzug mit. Er berät das Justizministerium und ist Ansprechpartner für alle vom Justizvollzug Betroffenen.

Grundlage für die Einrichtung des Justizvollzugsbeauftragten ist die AV d. JM vom 13. Dezember 2010 (4400 - IV. 396).

Der Justizvollzugsbeauftragte wirkt an einem an den Menschenrechten und den sozial- und rechtsstaatlichen Grundsätzen ausgerichteten Justizvollzug mit.

Er berät das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs, insbesondere bei dessen kontinuierlicher Fortentwicklung. Zu diesem Zweck wertet der Justizvollzugsbeauftragte die aufgrund seiner Tätigkeit gewonnenen Erkenntnisse kontinuierlich aus. Auf der Grundlage dieser Auswertung erarbeitet er Empfehlungen zur Optimierung und Fortentwicklung der organisatorisch-strukturellen Bedingungen des Justizvollzugs.

Der Justizvollzugsbeauftragte ist außerdem Ansprechpartner für alle vom Justizvollzug Betroffenen und nimmt damit zugleich die Funktion eines Ombudsmannes für den Justizvollvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen wahr. An den Justizvollzugsbeauftragten kann sich in Angelegenheiten des Justizvollzugs jedermann mit Beschwerden, Anregungen, Beobachtungen und Hinweisen unmittelbar wenden; dies gilt auch für Bedienstete des Justizvollzugs, ohne dass der Dienstweg eingehalten werden muss.

Der Justizvollzugsbeauftragte erstattet bis zum 31. März eines jeden Jahres einen schriftlichen Bericht über seine Tätigkeit.

Weitere Informationen:

 

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