Allgemeine Hinweise zum EGVP-Postfach

Hier finden Sie umfassende Informationen zur Installation und Nutzung des EGVP.
Das Installationspaket beziehen Sie über die Seite http://www.egvp.de/software/index.php externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab. Die Installation auf Ihrem Rechner erfolgt selbsterklärend und ist in wenigen Minuten abgeschlossen.

Nach der Installation des EGVP-Client und der anschließenden Registrierung wird ein für Sie kostenloses elektronisches Postfach eingerichtet, über das Sie mit dem Gericht kommunizieren können.
Der Abruf der Nachricht erfolgt dann über eine durch Verschlüsselung gesicherte Verbindung.
Die Verwaltung des Postfachinhalts – insbesondere die Leerung des Postfachs – erfolgt grundsätzlich durch den Nutzer in eigener Verantwortung. Nicht abgeholte Nachrichten werden nach Ablauf von 12 Monaten nach Eingang automatisiert gelöscht.

Ebenso werden nicht genutzte Postfächer nach Ablauf von 12 Monaten seit der letzten Nutzung einschließlich Inhalt gelöscht.

Die elektronischen Dokumente, die Sie als Anhang mit Hilfe des EGVP an eines der Gerichte übermitteln möchten, müssen eines der folgenden Formate haben:

  • ASCII (American Standard Code for Information Interchange) als reiner Text ohne Formatierungcodes
  • Unicode
  • Microsoft RTF (Rich Text Format)
  • Adobe PDF (Portabe Document Format)
  • XML (Extensible Markup Language)
  • TIFF (Tag Image File Formast)
  • Microsoft Word, soweit keine aktiven Komponenten (z.B. Makros) verwendet werden.

Die Einlieferung als XML Standard muss in der Form der XJustiz Schemadateien in der jeweils gültigen Version erfolgen. Die Einlieferung von Dateien in strukturierter XML Form ist nur Anbietern von justizspezifischer Fachsoftware vorbehalten. Nähere Informationen finden Sie unter www.xjustiz.de externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab.

Bitte beachten Sie:

Soll eine gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch die elektronische Form ersetzt werden (z.B. gem. § 126 BGB), so muss der Aussteller das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen (§ 126a Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch).
Dieses Gesetz hat in die jeweiligen Verfahrensordnungen der Gerichte weiterhin in den Grundzügen übereinstimmende Regelungen eingefügt, nach denen bestimmende oder vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, Gutachten, Erklärungen etc. als elektronisches Dokument aufgezeichnet und bei Gericht eingereicht werden können, wenn das Dokument für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet ist; die Dokumente sollen (z.B. § 130a Zivilprozessordnung) bzw. müssen (z.B. § 52a Finanzgerichtsordnung; § 55a Verwaltungsgerichtsordnung) qualifiziert signiert werden; vergleichbar sichere Verfahren müssen besonders zugelassen sein.
Zur Kommunikation mit den den elektronischen Rechtsverkehr zugelassenen Gerichten müssen Sie also die elektronischen Schriftsätze in den beschriebenen Fällen mittels einer Signaturkarte qualifiziert signieren.

Weitere Informationen zur qualifizierten Signatur finden Sie unter http://www.egvp.de/technik/index.php externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab.