Elektronischer Rechtsverkehr mit den Finanzgerichten per E-Mail

Rechtsgrundlagen
Was ist bei der Kommunikation mit den Finanzgerichten per E-Mail zu beachten?

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Elektronischen Rechtsverkehr bei den Finanzgerichten ergeben sich aus der aufgrund § 52 a der Finanzgerichtsordnung (FGO) erlassenen Rechtsverordnung zum elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen (ERVVOexterner Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab)

Geeignete Zertifikate und Dateiformate (§ 3 Nr. 2 und 3 ERVVO VG/FG)

Es sind die Zertifikate und Dateiformate geeignet, die auch für den Einsatz des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) geeignet sind. Wegen der Einzelheiten wird auf den Internetauftritt des EGVP (www.egvp.de externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab) verwiesen, insb. auf die Bearbeitungsvoraussetzungen der Verwaltungsgerichte und Finanzgerichte im Lande Nordrhein-Westfalen externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab).

Verschlüsselungszertifikate und Transportsignatur der E-Mails

Die Finanzgerichte verwenden Microsoft Outlook zum Empfang der E-Mails, so dass Verschlüsselung und Transportsignatur dem Standard S/MIME entsprechen müssen. Zur Verschlüsselung der E-Mails können Sie die nachfolgenden Verschlüsselungszertifikate verwenden:

E-Mail-Adresse der Eingangsstelle

Link für den Download des Verschlüsselungszertifikats (jeweils als zip-Datei)