Was Sie über das Kleingedruckte wissen sollten

Bedeutung und Ausgestaltung des sog. "Kleingedruckten"
Erläuterung der Rechtslage zur Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs).

Durch das zum 01.01.2002 in Kraft getretene Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hat das bürgerliche Recht grundlegende Änderungen erfahren.

Bei dieser Gelegenheit wurden auch die Vorschriften über das "Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz)" in das Bürgerliche Gesetzbuch integriert. Sie bilden jetzt als §§ 305 bis 310 BGB (neue Fassung) im 2. Buch den dortigen Abschnitt 2. Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen".

Bedeutende Änderungen der schon zuvor bestehenden Rechtslage bezüglich Allgemeiner Geschäftsbedingungen waren damit allerdings nicht verbunden.

Nach obenErläuterung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Um Ihnen die Rechtslage bei der Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu erläutern, verweisen wir auf den Beitrag im Bürgerservice/Verbraucherschutz der im Einzelnen auf die Bedeutung und Ausgestaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (das sog. "Kleingedruckte") eingeht und auch Hinweise auf die Rechtsprechung enthält.

Zum Beitrag Allgemeine Geschäftsbedingungen.