Finanzgericht Düsseldorf: Effektiver Rechtsschutz in Steuersachen

28.01.2016

Das Finanzgericht Düsseldorf hat den Bürgerinnen und Bürgern auch im Jahr 2015 wieder effektiven Rechtsschutz in Steuersachen gewährt. Die durchschnittliche Laufzeit von Klageverfahren beim Finanzgericht Düsseldorf lag bei 12,9 Monaten. Sie hat sich damit auf einem niedrigen Niveau eingependelt. Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes konnten sogar durchschnittlich in weniger als drei Monaten erledigt werden.

Konstant niedrig geblieben ist auch der Anteil der Klageverfahren, in denen das Gericht ein Urteil gesprochen hat: Er liegt bei nur 22,3 %. Damit werden knapp 80 % aller Verfahren unstreitig erledigt. Dies betrifft etwa tatsächliche Verständigungen, die die Beteiligten auf Anregung des Finanzgerichts abschließen können und die eine Entscheidung in der Sache entbehrlich machen.

In knapp der Hälfte der Klageverfahren kommt es zu einer Änderung der angefochtenen Verwaltungsentscheidung. Dies gilt nicht nur für Klageverfahren, in denen das Gericht der Klage ganz oder teilweise stattgibt. Auch Verständigungen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der beklagten Behörde sind regelmäßig mit einem zumindest teilweisen Obsiegen der Kläger verbunden.

Der Präsident des Finanzgerichts Düsseldorf, Helmut Plücker, stellt die Bedeutung eines effektiven Rechtsschutzes in Steuersachen heraus: "Den Beteiligten ist in erster Linie an einer Regelung der Streitfrage gelegen. Dabei geht es ihnen regelmäßig aber nicht darum, dass ihr Streitfall durch ein förmliches Urteil entschieden wird. Vielmehr liegt es in ihrem Interesse, wenn - unter sachkundiger Moderation der Finanzrichter - einvernehmliche Lösungen gefunden werden. Ein weiteres wichtiges Qualitätsmerkmal ist die Verfahrenslaufzeit. Die beteiligten Bürger, Unternehmen und Behörden wollen möglichst schnell Rechtssicherheit erlangen. Auch im vergangenen Jahr ist es uns gelungen, dem umfassend Rechnung zu tragen."

Das Finanzgericht Düsseldorf gewährt Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Finanzämter, Zollämter und Familienkassen. Es ist für den Regierungsbezirk Düsseldorf sowie bei Zollsachen landesweit zuständig.

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