Sozialgericht Düsseldorf
Quelle: Justiz NRW

Sozialgericht Düsseldorf: Abbau von Altverfahren lässt auf kürzere Laufzeiten hoffen

25.02.2016

Beim Sozialgericht Düsseldorf sind im vergangenen Jahr etwa so viele Klageverfahren eingegangen wie im Vorjahr. "Die Klageeingänge bewegen sich auf hohem, aber konstanten Niveau", so Peter F. Brückner, Präsident des Sozialgerichts Düsseldorf. "Unsere größte Herausforderung ist nach wie vor der hohe Bestand mit über 15000 Verfahren". Dennoch gibt es eine erfreuliche Botschaft: Trotz dieser hohen Bestände wurden im vergangenen Jahr über 700 Sachen mehr erledigt als eingegangen sind; und davon ein ganz erheblicher Teil an sog. Altverfahren, also solchen Klageverfahren, die bereits 4 Jahre oder länger beim Sozialgericht anhängig sind.

Das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hatte dem Sozialgericht Düsseldorf, wie im letzten Jahr berichtet, zwei zusätzliche Richterstellen zugewiesen, um den hohen Bestand an Altverfahren abzubauen.

"Das Konzept des Sozialgerichts Düsseldorf, zu diesem Zweck spezielle Kammern zu schaffen, die sich - von der Bearbeitung laufender Verfahren befreit - ausschließlich dem Abbau dieser Verfahren widmen, ist aufgegangen. Durch die Konzentration im Rentenbereich konnten hier nachhaltige Erfolge gesichert werden", so Brückner.

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