Innenansicht des Landgerichts Düsseldorf
Quelle: Justiz NRW

Landgericht Düsseldorf: Patentkammern des Landgerichts Düsseldorf klären Kartellrechtsfragen bei standardessentiellen Patenten

22.01.2019

Die drei Patentkammern 4a, 4b und 4c des Landgerichts Düsseldorf haben in den letzten Monaten zehn Urteile verkündet zu der Technik der sogenannten Videokodierung und -dekodierung bei Smartphones, unter anderem in den Patentstreitigkeiten 4a O 17/17, 4b O 4/17 und 4c O 3/17. Das führte dazu, dass langjährige außergerichtliche Lizenzverhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Einer der beiden beklagten Smartphone-Hersteller verhinderte das vom Gericht verordnete Verkaufsverbot für seine Geräte durch eine weltweite Lizenznahme. Die Patente der Kläger sind Gegenstand des MPEG-4-Standards. Der MPEG-4-Standard erlaubt es, hochaufgelöste Videos über das Internet unmittelbar abzuspielen. Mit dieser Rechtsprechung haben die hochspezialisierten Düsseldorfer Patentkammern wieder ihre Erfahrung im Telekommunikationsbereich gezeigt. Zusätzlich haben sie Grundsatzfragen des Kartellrechts bei standardessentiellen Patenten geklärt, nämlich Fragen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand (FRAND-Einwand). Die Entscheidungen können in der Rechtsprechungsdatenbank des Landes Nordrhein-Westfalen www.nrwe.de abgerufen werden.

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