Oberlandesgericht Düsseldorf
Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Düsseldorf: Prozessauftakt gegen mutmaßliches Mitglied des ISIG

24.02.2016

Am Mittwoch, den 02. März 2016, 10.30 Uhr, beginnt im Saal 2 des Prozessgebäudes des Oberlandesgerichts Düsseldorf vor dem 5. Strafsenat unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Dr. Frank Schreiber die Hauptverhandlung gegen den 23-Jährigen deutsch/türkischen Staatsangehörigen Kerim Marc B. Fortsetzungstermine sind zunächst auf den 07., 11., 14., 16. und 18. März sowie 06., 08., 13., 15., 20., 22., 27. und 29. April 2016 anberaumt.

Der Generalbundesanwalt wirft Kerim Marc B. u. a. die Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat Irak und Großsyrien, ISIG", (heute "Islamischer Staat, IS") vor. Er soll im März 2013 nach Syrien gereist sein und sich dort dem ISIG angeschlossen haben. Nach Durchlaufen einer Ausbildung an Schusswaffen soll er ab Oktober 2013 an mehreren Kampfeinsätzen des ISIG in Syrien teilgenommen haben. Im Januar 2014 soll er in die Bundesrepublik zurückgekehrt und nach Wiederherstellung seiner Kampffähigkeit durch mehrere Krankenhausaufenthalte zurück nach Syrien gereist sein. Dort soll er weiter an Kampfhandlungen des ISIG teilgenommen haben. Seine Mitgliedschaft im ISIG soll bis zu seiner Festnahme durch türkische Behörden in Izmir am 13. Januar 2015 angedauert haben.

Pressevertreter, die an dem Verfahren teilnehmen möchten, werden gebeten, sich unter Vorlage einer Kopie Ihres Presseausweises oder einer Arbeitgeberbestätigung per E-Mail bis zum 01. März 2016, 12.00 Uhr, bei der Pressestelle des Oberlandesgerichts Düsseldorf (pressestelle@olg-duesseldorf.nrw.de) unter dem Betreff "Kerim Marc B." zu akkreditieren.

Die Sitzung findet im Saal 2 des Prozessgebäudes des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Kapellweg 36, 40221 Düsseldorf statt. Das Prozess-gebäude wird am ersten Hauptverhandlungstag 60 Minuten und an den weiteren Hauptverhandlungstagen 45 Minuten, der Sitzungssaal 10 Minuten vor Sitzungsbeginn geöffnet.

25 Plätze im Zuhörerbereich sind bis 10 Minuten vor Sitzungsbeginn vorzugsweise für die Vertreter von Presse, Rundfunk und Fernsehen reserviert.

Begehren mehr als 5 Fotoreporter und/oder mehr als 2 Kamerateams Einlass, sind Ton-, Foto- und Filmaufnahmen im Sitzungssaal und im Foyer nur im Rahmen einer Pool-Lösung gestattet. Als Pool-Führer werden jeweils zwei Fotoreporter und zwei jeweils aus höchstens drei Personen bestehende, von den deutschen öffentlich-rechtlichen bzw. privaten Fernsehanstalten gestellte - sowie namentlich und mit sonsti-gen Personalien vorher ausgewiesene - Kamerateams zugelassen, sofern diese sich bis zum 01. März 2016, 12.00 Uhr, bei der Pressestelle des Oberlandesgerichts unter Angabe ihrer Personalien angemeldet haben. Die Bestimmung der Pool-Führer bleibt einer Einigung der inte-ressierten Presseorgane bzw. Fernsehanstalten überlassen.

Bei der Veröffentlichung von Bildaufnahmen des Anklagten und der Mitarbeiter des Gerichts (ausgenommen Richter und Vertreter des Generalbundesanwalts) im Gerichtssaal ist sicherzustellen, dass deren Gesichter durch geeignete Maßnahmen anonymisiert werden.

Aktenzeichen: OLG Düsseldorf, III – 5 StS 2/15

Düsseldorf, 24.02.2016

Andreas Vitek

Pressedezernent

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