Justizministerium NRW
Quelle: Justiz NRW

Grußwort von Justizminister Kutschaty anlässlich der Amtseinführung des Leiters der Justizvollzugsanstalt Dortmund und Würdigung der Amtsvorgängerin

07.06.2017

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

es freut mich sehr, Sie hier in der Justizvollzugsanstalt Dortmund zu begrüßen!

Denn der heutige Tag ist in mehrfacher Hinsicht beachtenswert:

Einmal natürlich, weil wir heute gemeinsam den Wechsel in der Leitung der Justizvollzugsanstalt Dortmund würdigen werden.

Zum anderen auch, weil dies die letzte Veranstaltung dieser Art sein wird, die ich in meiner Funktion als Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen begleiten darf. Letzteres bedauere ich sehr, weil – wie Sie alle hoffentlich bemerkt haben – ich sehr gern Ihr Justizminister gewesen bin und es auch sehr gern geblieben wäre. Da es nun anders gekommen ist, bin ich immerhin dankbar, - neben der Amtseinführung - noch zwei wichtige Botschaften übermitteln zu können:

Wir können alle sehr stolz darauf sein, was wir gemeinsam in den vergangenen Jahren im nordrhein-westfälischen Justizvollzug erreicht haben.

Und ich möchte mich von Herzen bei allen Kolleginnen und Kollegen des Justizvollzugs für ihre hervorragende und sehr anspruchsvolle Arbeit sowie die stets vertrauensvolle Zusammenarbeit und loyale Unterstützung, die ich erfahren habe, bedanken.

Anrede,

lassen Sie mich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, auf das gemeinsam Vollbrachte zurückzuschauen:

Im Jahr 2013 haben wir mit dem ersten Jugendarrestvollzugsgesetz bundesweit wichtige Impulse gesetzt. Diese wurden anschließend oft kopiert, sind aber von keinem anderen Bundesland so konsequent umgesetzt worden. Im selben Jahr folgte das Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz, mit dem unser Land Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt hat, die nicht einfach zu erfüllen waren. Mit dem Neubau der Sicherungsverwahrung in Werl haben wir eine behandlungsorientierte Einrichtung geschaffen, die ihren Anforderungen in jeder Hinsicht gerecht werden kann.

Unser neues Strafvollzugsgesetz ist im Jahr 2015 in Kraft getreten und nimmt konsequent einen modernen aktivierenden Behandlungsvollzug in den Fokus. Kein Gefangener soll passiv in seinem Haftraum liegen können, sondern sich aktiv mit uns auf den Weg in eine straffreie Zukunft machen. Im Interesse der Sicherheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger kümmern wir uns darum, dass wir die Zeit im Justizvollzug dazu nutzen, so auf die Gefangenen einzuwirken, dass  sie in die Lage versetzt werden, ihr Leben künftig straffrei zu führen.

Denn Sicherheit für die Bevölkerung – wer wüsste das besser als Sie, meine Damen und Herren – ist nicht durch Wegsperren allein zu schaffen. Vielmehr müssen wir den Gefangenen auch Wege aus der Kriminalität heraus aufzeigen. Denn eines müssen wir uns immer wieder vor Augen führen: Irgendwann kommt fast jeder Gefangene wieder raus. Und dann ist er unser Nachbar oder steht hinter uns an der Supermarktkasse. Deswegen ist es in unser aller Interesse, ihn zu aktivieren, an sich zu arbeiten und so letztlich Sicherheit für uns alle zu gewährleisten.

Getreu unserem Grundsatz im Justizvollzug, dass wir an einer langfristigen Kundenbindung kein Interesse haben!

Deshalb bildet der aktivierende Behandlungsvollzug aus gutem Grund einen Schwerpunkt unserer modernen Vollzugsarbeit. Lassen Sie mich an dieser Stelle nur kurz beispielhaft unser bewährtes System der schulischen und beruflichen Aus- und Weiterbildung für die Gefangenen erwähnen. Neben den damit verbundenen Bildungschancen, die ganz wesentlich zu einer erfolgreichen Integration der Haftentlassenen beitragen können, lernen die Inhaftierten hierbei auch grundlegende soziale Kompetenzen – ein Bereich, in dem viele Gefangene erhebliche Defizite mitbringen. Allein im Jahr 2015 können wir insgesamt 1.758 erfolgreiche Abschlüsse beruflicher Bildungsmaßnahmen vorweisen.

Auch im Bereich des Übergangsmanagements haben wir Beeindruckendes vorzuweisen. Als bundesweit erstes Land haben wir mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die Verbesserungen in der beruflichen Wiedereingliederung Gefangener schafft. Dadurch können wir schon die Inhaftierungszeit nutzen für Bewerbungstrainings, Vorstellungs- und Vermittlungsgespräche. Das ist heute beileibe noch nicht in allen Bundesländern Standard!

Schließlich zeichnet sich das Strafvollzugsgesetz durch eine auch opferbezogene Vollzugsgestaltung aus. Wir verleihen den Opfern von Straftaten im Vollzug eine Stimme, indem wir uns verstärkt um Schadenswiedergutmachung und Aufarbeitung des erlittenen Unrechts einsetzen.

Anrede,

an dieser Stelle möchte ich aber auch nicht unerwähnt lassen, dass wir in den letzten Jahren auf neue Herausforderungen in Sachen Sicherheit reagieren mussten. Deshalb haben wir mit den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen zukunftsfähige Rechtsgrundlagen geschaffen, um noch mehr über die Inhaftierten zu erfahren und die Verwendung von Alias-Personalien zu erschweren. Wir haben die Einsatzmöglichkeiten der Fußfesseln in den Bereichen erweitert, in denen das erfolgversprechend ist. Darüber hinaus schufen wir die Rechtsgrundlage für einen Datenaustausch mit unseren Staatsanwaltschaften. Damit sind wir auch in diesem Bereich  bundesweiter Vorreiter!

Die von uns geschaffenen Strafvollzugsgesetze bilden des Weiteren einen wirkungsvollen Rahmen für die Umsetzung des Handlungskonzepts der Landesregierung zur Prävention von Radikalisierung im Justizvollzug, das bereits im März 2015 initiiert worden ist. Seit Anfang 2016 sind zwei Islamwissenschaftler mit diesem Thema befasst, vor ca. vier Wochen kam eine weitere Wissenschaftlerin hinzu, voraussichtlich im Juli wird ein vierter Wissenschaftler das Team komplettieren. Die Islamwissenschaftler befassen sich mit drei wesentlichen Aspekten der Prävention:

  • der Fortbildung unseres Personals zum Thema „Strömungen des Islam“ und dessen Bedeutung in der Vollzugspraxis,
  • der Beratung der Anstaltsleitungen bei der Gewinnung von Imamen sowie
  • der Entwicklung von Konzepten im Umgang mit bereits radikalisierten wie auch mit radikalisierungsgefährdeten Gefangenen.

 

Auf den hohen Anteil ausländischer Inhaftierter haben wir mit einem Konzept zur Förderung der Integration von ausländischen Inhaftierten reagiert. Im Zuge der Umsetzung dieses Konzepts sind z. B. zahlreiche Integrationsbeauftragte im hiesigen Justizvollzug eingestellt worden.

Anrede,

um unsere Vollzugskräfte bei all diesen Herausforderungen zu unterstützen, hat die Landesregierung seit ihrem Regierungsantritt 424 neue Stellen für den Justizvollzug geschaffen. Dies entspricht mehr als 5 % des gesamten Stellenbestands im nordrhein-Westfälischen Justizvollzug. In kaum einem anderen Bereich der Landesverwaltung hat es einen solchen Stellenaufwuchs gegeben. Mit dem 2. Nachtragshaushalt 2016 ist nochmals eine deutliche Verbesserung der Personalausstattung einhergegangen. Für die Umsetzung des Konzepts zur Förderung der Integration von ausländischen Inhaftierten und zur Verbesserung der Sicherheit im Justizvollzug hat die Landesregierung weitere Mittel für 79 neue Stellen bereitgestellt.

Zum Abschluss dieser Bilanz möchte ich noch einmal betonen, dass das in den letzten Jahren im Justizvollzug Erreichte ohne Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht möglich gewesen wäre. Ohne Ihre tägliche harte Arbeit in einem überaus fordernden Vollzugsalltag und Ihr beachtliches Engagement hätte der nordrhein-westfälische Justizvollzug heute nicht die Erfolge vorzuweisen, auf die ich stolz bin. Dafür möchte ich Ihnen allen meinen aufrichtigen Dank und meine tiefste Anerkennung aussprechen.

Und ich verbinde diesen Dank mit der Hoffnung, dass Sie die Herausforderungen der kommenden Jahre in ebensolch beeindruckender Weise meistern werden. Hier denke ich in erster Linie an die Umsetzung des von der Landesregierung beschlossenen Justizvollzugsmodernisierungsprogramms. An insgesamt vier großen Justizvollzugsstandorten in Nordrhein-Westfalen, nämlich bei den Justizvollzugsanstalten Köln, Münster, Willich I und Iserlohn, werden insgesamt 2.748 Haftplätze komplett erneuert oder modernisiert. Das Programm ist ambitioniert und anspruchsvoll. Die zum Teil bei laufendem Vollzugsbetrieb durchzuführenden Baumaßnahmen werden naturgemäß Beeinträchtigungen für alle Beteiligten und enorme Herausforderungen für die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen vor Ort mit sich bringen. Für das Meistern dieser zusätzlichen Schwierigkeiten im ohnehin schweren Vollzugsalltag wünsche ich Ihnen bereits jetzt gutes Gelingen!

Anrede,

nun möchte ich aber gern zum eigentlichen Anlass unseres heutigen Treffens kommen. Ich heiße Sie, liebe Frau Lübbert, als ehemalige Hausherrin und Sie, lieber Herr Bothge, als künftigen Leiter des „Lübecker Hofes“, wie diese altehrwürdige Anstalt auch liebevoll genannt wird, herzlich willkommen.

Dabei möchte ich Ihnen, liebe Frau Lübbert, ausdrücklich danken, dass Sie trotz Ihrer Pensionierung Ende März dieses Jahres heute noch einmal hierhergekommen sind, um den Staffelstab persönlich an die nächste Generation weiterzureichen. Nicht zuletzt dies zeugt von Ihrer über 30 Jahre währenden und tiefen Verbundenheit zum nordrhein-westfälischen Justizvollzug im Allgemeinen und zur Justizvollzugsanstalt Dortmund im Besonderen.

Als echtes „Essener Gewächs“ sind Sie nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Bochum dem Ruhrgebiet im Laufe Ihres beruflichen Werdegangs im Wesentlichen treu geblieben. In der Justizvollzugsanstalt Iserlohn haben Sie 1986 zum ersten Mal Vollzugsluft „geschnuppert“, zunächst noch als angestellte Juristin. Das Ergebnis hat Sie offensichtlich überzeugt. Denn 1988 haben Sie sich entschlossen, Ihr Leben ganz in den Dienst des Landes und des Justizvollzugs zu stellen und sind als „Regierungsrätin zur Anstellung“ – wie es im Beamtenrecht früher so schön formal hieß – in den nordrhein-westfälischen Justizvollzug eingetreten. Es folgten Stationen in den Justizvollzugsanstalten Attendorn, Essen, ihrer Heimatstadt Bochum, Castrop-Rauxel und Bochum-Langendreer, wobei sie in den drei letztgenannten Anstalten bereits Leitungserfahrungen aus der Wahrnehmung der stellvertretenden Anstaltsleitung bzw. als kommissarische Anstaltsleiterin sammeln konnten.

Damit haben Sie verschiedenste Vollzugsbereiche kennengelernt und Ihr Eignungsprofil auch durch eine mehrjährige aufsichtsbehördliche Tätigkeit als Dezernentin im früheren Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen in Wuppertal abgerundet.

2010 wurde schließlich die Justizvollzugsanstalt Dortmund Ihre berufliche Heimat. Auf Ihre überaus kompetente und angenehm unaufgeregte Art standen Sie dem „Lübecker Hof“ fast sieben Jahre als Anstaltsleiterin vor. Sie haben sich als fachlich- und sozial-kompetente Juristin schnell die Anerkennung und Wertschätzung Ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Anstalt selbst wiewohl auch über Anstaltsgrenzen hinaus erworben. Nicht zuletzt Ihrem besonnenen Wirken ist es zu verdanken, dass die Justizvollzugsanstalt Dortmund in den letzten Jahren gerade nicht mit unerfreulichen Schlagzeilen in der Presseberichterstattung von sich reden machte. Ganz im Gegenteil. Im Februar dieses Jahres konnten wir in der Presse lesen, dass die Bibliothek der Justizvollzugsanstalt Dortmund von dem bundesweit tätigen Förderverein Gefangenenbüchereien e. V. mit dem 1. Platz als „Gefangenenbücherei des Jahres 2016“ ausgezeichnet worden ist. Welches überobligatorische Engagement – selbstverständlich auch auf Seiten Ihrer früheren Kolleginnen und Kollegen - einer solchen Ehrung voran geht, vermag sich sicher jeder von uns vorzustellen.

Auch dafür gebührt Ihnen, liebe Frau Lübbert, ebenso wie dem Team der Justizvollzugsanstalt Dortmund mein aufrichtiger Respekt und Dank.

Bereits seit April dieses Jahres sind Sie im wohlverdienten Ruhestand. Ich hoffe, der neue Lebensabschnitt lässt Ihnen Raum für ein besonders schönes Ihrer Hobbies, das Reisen. Wie ich hörte, haben Sie in diesem Jahr bereits Costa Rica erkundet. Und auch näher gelegene Urlaubsziele wie Italien besuchen Sie immer wieder gern. An dieser aktiven Zeit nach einem erfüllten Berufsleben wünsche ich Ihnen weiterhin viel Freude!

Lassen Sie mich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, auch Ihrer Vertreterin, Frau Benz, zu danken. Sie hat die Aufgaben der Anstaltsleitung nach dem Weggang ihrer Chefin kompetent vertreten und die Anstalt damit „auf Kurs gehalten“, bis Sie, lieber Herr Bothge, die Leitung der Justizvollzugsanstalt Dortmund heute übernehmen werden.

Der Tag dürfte Ihnen in mehrfacher Hinsicht Grund zur Freude bieten. Schließlich übernehmen Sie nicht nur die Leitung der Justizvollzugsanstalt Dortmund. Sie kommen auch in die Stadt des Pokalsiegers, wie ich hörte, des Fußballvereins, dem Sie, lieber Herr Bothge, schon seit Jahren engagiert und aktiv die Treue halten.

Als Borusse mögen Sie mit ihrem vorherigen Dienstort Gelsenkirchen gefremdelt haben. Als langjähriger Stellvertreter des Leiters der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen  hatten Sie diese Berührungsängste ganz sicher nicht. Ich weiß, dass Sie gern in Gelsenkirchen gearbeitet haben und sich dort wohl fühlten. Umso mehr weiß ich zu schätzen, dass Sie sich nun neuen Herausforderungen stellen.

Sie, lieber Herr Bothge, übernehmen heute den Staffelstab von Frau Lübbert. Aber Sie treten den Dienst als neuer Chef der Anstalt nicht unvorbereitet an.

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Münster sowie anschließendem Referendariat traten Sie im Juni 1993 in den Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Ihre erste Station führte Sie in die Justizvollzugsanstalt Herford. Es folgten Einsätze in den Justizvollzugsanstalten Hagen, Attendorn und Werl. Durch  Ihre fast einjährige Tätigkeit im Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und eine mehrjährige Beschäftigung in meinem Hause waren Sie auch im aufsichtsbehördlichen Bereich tätig.

Erfahrungen in der Leitung einer Justizvollzugsanstalt konnten Sie bereits 1995 sammeln, als Sie mehrere Monate als Vertreter des Leiters in der Justizvollzugsanstalt Herford tätig waren. Seit Juni 2002 sind Sie als ständiger Vertreter in der Leitung der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen eingesetzt. Dieser Zeitraum wurde im März 2009 für etwa zwei Jahre unterbrochen, in denen Sie kommissarisch die Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel leiteten.

Sie, lieber Herr Bothge, blicken damit bereits auf eine rund 24jährige Dienstzeit im nordrhein-westfälischen Justizvollzug zurück, in der Sie umfangreiche Erfahrungen in sämtlichen Haftformen und –arten sammeln konnten. Ihr dienstliches Interesse und Ihr Engagement dienen einem an Behandlungs- und Resozialisierungsaufgaben ausgerichteten, modernen Vollzug. So haben Sie z. B. 2015 in einem Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung aus Anlass des Inkrafttretens des neuen  Strafvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen gesagt: „Wichtig ist der Gedanke des aktivierenden Strafvollzugs, der fördern und fordern und Gefangene ständig motivieren soll. Lasst die Gefangenen zu ihrem eigenen Besten nicht in Ruhe.“

Dass dies nicht nur dahingesprochene Worte sind, haben Sie in der Vergangenheit  durch verschiedene Projekte und überobligatorisches Engagement eindrucksvoll bewiesen. Als der für die Jungtäterabteilung der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen zuständige Abteilungsleiter waren Sie im April 2014 an der Organisation der ersten NRW-Fußballmeisterschaft der Jungtäterabteilungen beteiligt, die von der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen ausgerichtet worden ist. Zudem waren Sie Mitinitiator und Redaktionsbetreuer der Gelsenkirchener Knast-Zeitschrift, des „Sägeblatts“. In Ihrer Gelsenkirchener Zeit hat sich die Justizvollzugsanstalt an Europas größtem Krimifestival „Mord am Hellweg“ beteiligt. Im Oktober 2012 konnte im Rahmen dieser Veranstaltung sogar ein ganz großer Weltstar der Krimiszene, Joy Fielding, für eine Lesung in der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen gewonnen werden.

An dieser Stelle schließt sich auf schöne Weise auch wieder der Bogen zu Dortmund mit seiner prämierten Gefangenenbibliothek. Die wertvolle Arbeit, die Frau Lübbert hier begonnen hat, werden Sie, Herr Bothge, als selbst begeisterter Lesefan sicher gern fortführen.

Durch Ihre offene, überaus hilfsbereite und kollegiale Art werden wohl viele Kolleginnen und Kollegen in Gelsenkirchen Ihren Weggang heute auch mit einem weinenden Auge begleiten. Aber genau durch diese Art – da bin ich mir sicher, lieber Herr Bothge – wird Ihnen der Einstieg in die neuen Mannschaft hier in Dortmund nicht schwer fallen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Justizvollzugsanstalt Dortmund bei Ihnen in sehr guten Händen ist. Für Ihre neue Tätigkeit an der Spitze dieser Anstalt wünsche ich Ihnen viel Erfolg und gutes Gelingen!

Lassen Sie mich meine Ausführungen damit beenden, Ihnen den Versetzungserlass auszuhändigen, mit dem Sie nun dienstlich offiziell in Dortmund angekommen sind!

Privat sind Sie der Stadt, die Ihrem Wohnort Lünen so nahe liegt, ja ohnehin eng und nicht nur durch den Fußball verbunden. In diesem Zusammenhang darf ich Ihnen bereits jetzt viel Spaß bei dem  Deep Purple-Konzert heute Abend hier in der Westfalenhalle wünschen!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

 

 

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