Oberlandesgericht Hamm
Quelle: Justiz NRW

Gerichte, Staatsanwaltschaften und weitere Justizeinrichtungen

Rollout von EPOS.NRW
Der Rollout wird in den anderen Bereichen der Justiz sukzessive im Rahmen einzelner Rollout-Projekte vollzogen und wird vorausichtlich zum Ende des Jahres 2017 abgeschlossen sein.

Seit Otkober 2013 wird EPOS.NRW sukzessive auch in den übrigen Bereichen (Budgeteinheiten) der Justiz eingeführt. Die sogenannten Rollout-Projekte werden auf Seiten der Justiz durch den Projektarbeitsstab beim Oberlandesgericht Hamm mit weiteren Standorten bei den Oberlandesgerichten Düsseldorf und Köln koordiniert und unterstützt, um den Aufwand für die einzelnen Dienststellen, in denen EPOS.NRW eingeführt wird, so gering wie möglich zu halten.

Im Rahmen der Rollout-Projekte finden umfangreiche Informations- und Schulungsveranstaltungen für alle Beschäftigten statt, die mit EPOS.NRW befasst sind. In verschiedenen Workshops werden mit Unterstützung des Landesamtes für Finanzen die Konzepte des Finanzministeriums den Anforderungen der jeweiligen Budgeteinheit angepasst. Das Finanzministerium hat umfangreiche und landesweit gültige Richtlinien, Leitfäden sowie ein Betriebsorganisations- und ein Steuerungskonzept erarbeitet, die bei der Einführung von EPOS.NRW zu beachten sind.

Die Projektgesamtverantwortung für das Ressort liegt bei dem Ministerium der Justiz. Es wird durch einen Lenkungskreis und eine Zentrale Steuerungsgruppe unterstützt, in denen alle Mittelbehörden, Aus- und Fortbildungseinrichtungen sowie alle Hauptrichter-, Hauptpersonal- und Hauptschwerbehindertenvertretungen vertreten sind. In diesen Arbeitsgruppen sollen insbesondere grundsätzliche oder übergreifende Fragen, die alle Budgeteinheiten der Justiz betreffen, besprochen werden. Die jeweils zuständigen Vertretungsgremien werden außerdem prozessbegleitend in alle Rollout-Projekte eingebunden. Während der Rollout-Projekte wird die fortlaufende und umfassende Information aller Beteiligten durch den Projektarbeitsstab sichergestellt.

Bei der Einführung von EPOS.NRW in den Gerichtesbarkeiten und Staatsanwaltschaften wird den besonderen (verfassungs-) rechtlichen Rahmenbedingungen der Justiz – insbesondere dem Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit, dem Gewaltenteilungsgrundsatz, dem Justizgewährleistungsanspruch und dem Legalitätsprinzip – Rechnung getragen.

Die Budgeteinheiten der Finanzgerichtsbarkeit, der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie der Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Justiz arbeiten nunmehr seit dem 13.04.2015 im System EPOS.NRW, die Budgeteinheit des Ministeriums der Justiz seit dem 01.10.2015. Die Budgeteinheiten der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften sind im Hinblick auf die große Anzahl der Dienststellen in der Zeit vom 01.10.2015 bis 01.03.2016 gestaffelt in den Produktivbetrieb überführt worden.

Als letzte Budgeteinheiten der Justiz befinden sich nun noch die Arbeitsgerichtsbarkeit und die Sozialgerichtsbarkeit im Rollout und werden voraussichtlich im Mai 2017 den Produktivbetrieb im System EPOS.NRW aufnehmen.