Luftaufnahme JVA Wuppertal-Ronsdorf
Quelle: Justiz NRW

Justizvollzug Nordrhein-Westfalen

EPOS.NRW-Referenzverwaltung
Der Justizvollzug war als sogenannte "Referenzverwaltung" an der Ausgestaltung des neuen Haushalts‑ und Rechnungswesen beteiligt. Dort ist EPOS seit dem 01.12.2010 im Einsatz.

Neben der Erprobung in Modellbehörden wurde EPOS.NRW auch in größeren Organisationseinheiten (Budgeteinheiten) erprobt. Im Einvernehmen mit dem Finanzministerium wurde der Justizvollzug ausgewählt, um als erste Budgeteinheit der Landesverwaltungdas neue Haushalts- und Rechnungswesen zu erproben und mitzugestalten.

Im Februar 2007 wurde eine Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern der vollzuglichen Praxis, des Justiz- und des Finanzministeriums zusammensetzte, einberufen. Die Arbeitsgruppe entwarf eine Grobkonzeption, die in den Jahren 2008/2009 erprobt und 2010 in den Justizvollzuganstalten Bielefeld-Senne, Euskirchen, Hagen, Iserlohn und Köln sowie im Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg pilotiert wurden. Flächendeckend wird EPOS.NRW im Justizvollzug seit dem 01.12.2010 eingesetzt.

Im Januar 2008 wurde in der Justizvollzugsanstalt Dortmund der Buchungs- und Kostenrechnungs-Service (BKS) für den Justizvollzug eingerichtet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BKS wirkten schon bei der Vorbereitung der Referenzverwaltung, der Einrichtung des neuen IT-Systems, dem Modell und dem Pilotbetrieb mit. Sie nehmen zentrale Aufgaben bei der Erstellung der Monats- und Jahresabschlüsse wahr, erarbeiteten Buchungs- und Kostenrechnungsstandards und stellen deren Einhaltung sicher. Als Expertinnen und Experten für das neue Haushalts- und Rechnungswesen unterstützen sie außerdem das Beratungstelefon Informationstechnik (BIT) bei der Anwenderbetreuung und schulen die Anwenderinnnen und Anwender am SAP-System.

Schließlich ist der Justizvollzug eine der beiden Budgeteinheiten (neben den Aus- und Fortbildungseinrichtungen des Finanzressorts), in denen derzeit der Modellversuch zur Erprobung des Produkthaushalts umgesetzt wird. Im Rahmen des federführend von dem Finanzministerium betriebenen Modellversuchs wurde für das Haushaltsjahr 2016 neben dem kameralen Haushalt auch ein Produkthaushalt aufgestellt. Die wesentliche Veränderung zum kameralen Haushalt stellt dabei die Mittelzuweisung nach Leistungszwecken statt nach Titeln dar, wobei Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen durch Gesetz oder den Haushaltsplan verbindlich festzulegen sind. Konkret bedeutet dies für den Justizvollzug eine Mittelzuweisung im Produkthaushalt in Form von Budgets.