Aufgaben der Verfahrenspflegestelle TSJ

Informationen über das Erstellen und Pflegen der Verfügungen und Reinschriften

Die Verfahrenspflegestelle TSJ hat die Aufgabe, an allen Arbeitsplätzen in den Fachbereichen Zivil-, Familien-, Straf-, Nachlass- und Insolvenzsachen sowohl bei den Amtsgerichten als auch bei den Land- und Oberlandesgerichten die Texterzeugung zu gewährleisten. Sie entwickelt und pflegt elektronische Verfügungen und Reinschriften und unterstützt damit insbesondere die Verfügungstätigkeit der Richterinnen und Richter sowie der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Durch den Einsatz dieser elektronischen Verfügungen erzeugen die Servicekräfte automatisiert - ohne Medienbruch - die auf den Verfügungen beruhenden Reinschriften wie z. B. Ladungen und Beschlüsse. Dabei erstellt das TSJ nicht nur die bloßen Ausdrucke, vielmehr "erkennt" das System die einzelnen Verfügungspunkte und fertigt beispielsweise auch beizufügende Abschriften oder Zustellungsurkunden. Dies führt zu einer erheblich höheren Effizienz des Geschäftsablaufs und einer Verringerung der Erledigungszeiten. Es existieren derzeit ca. 3.400 elektronische Verfügungen und rund 2.270 Reinschriften. Die Verfügungen und Bausteine werden von der Verfahrenspflegestelle gepflegt und - beispielsweise aufgrund von Gesetzesänderungen - angepasst bzw. geändert. 

Die elektronischen Verfügungen und Reinschriften unterliegen einer ständigen Qualitätskontrolle. Diese Qualitätskontrolle wird in der Verfahrenspflegestelle in juristischer Hinsicht von Mitarbeitern der Justiz und in technischer Hinsicht von IT-Spezialisten durchgeführt. Darüber hinaus finden regelmäßig Qualitätszirkel in den verschiedenen Fachbereichen statt. Im Rahmen dieser Qualitätszirkel wird mit Praktikerinnen und Praktikern aus ganz Nordrhein-Westfalen der Inhalt der elektronischen Verfügungen besprochen. 

Schließlich obliegt der Verfahrenspflegestelle die Pflege und Weiterentwicklung des Programms TSJ. Mit jeder neuen Version erfährt die Software Verbesserungen Funktionserweiterungen. 

Über eine so genannte Werkzeugsammlung stellt die Verfahrenspflegestelle den Anwendern erforderlichenfalls täglich aktualisierte Formulare zur Verfügung.