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Quelle: © panthermedia.net / Norbert Buch

Verfahrenslösung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit (VG/FG)

Vorgangsbezogene IT-Unterstützung des richterlichen Dienstes, der Serviceeinheiten und der Gerichtsverwaltung bei den Verwaltungs- und Finanzgerichten sowie dem Oberverwaltungsgericht.

Allgemeines
Verfahrensbeschreibung
Personal und Organisation
Verfahrenshistorie
Aktuelles
Ansprechpartner

Allgemeines

Die "Einheitliche DV-Verfahrenslösung für die Verwaltungsgerichtsbarkeit und die Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen" (kurz: VG/FG) wird derzeit an ca. 1.500 vernetzten Arbeitsplätzen in allen acht Verwaltungsgerichten und den drei Finanzgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen sowie in der Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit in Sachsen eingesetzt. Es handelt sich um eine Kombination einer Justiz-Fachanwendung mit Oracle-Datenbank und angebundenem Dokumentenmanagementsystem (DOMEA der Firma OPENTEXT).  Nach Beendigung einer Testphase im Verwaltungsgericht Dresden wird auch in den übrigen Verwaltungsgerichten sowie im Finanzgericht des Freistaates Sachsen die klassische Files-Systemablage abgelöst werden..

VG/FG bietet eine vorgangsbezogene IT-Unterstützung aller Arbeitsbereiche in der Verwaltungs- und der Finanzgerichtsbarkeit:

  • des richterlichen Dienstes,
  • der Serviceeinheiten - bzw. soweit noch vorhanden - der Geschäftsstellen und Kanzlei,
  • des Kostenansatzes sowie der Kostenfestsetzung,
  • der Gerichtsverwaltung, soweit es um die Erstellung von Statistiken und Geschäftsübersichten aus dem Rechtsprechungsbereich geht und
  • der elektronischen Übermittlung von Daten an den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) und zwischen den beteiligten Gerichten.

Unter Verwendung von Standardsoftware (zurzeit Microsoft Office 2007, OpenText DOMEA) werden durch modulare Anwendungen alle Geschäftsvorfälle und Arbeitsabläufe im Rechtsprechungsbereich unterstützt.

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Verfahrensbeschreibung

VG/FG ist eine im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen erstellte Software. In VG/FG wird wegen der unterschiedlichen fachlichen Anforderungen zwischen den Gerichtstypen "Finanzgericht", "Verwaltungsgericht" und "Oberverwaltungsgericht" unterschieden. Verschiedene Programmmodule unterstützen einen funktional bestimmbaren Arbeitsplatz:

Das Modul (Akten-)"Anlage" umfasst die Grunddaten zur Führung von Gerichtsakten, d.h. es ermöglicht zum einen die Personen-, Verfahrens- und Bewegungsdatenerfassung sowie -pflege bis hin zur Unterstützung von sog. Massenvorgängen (z.B.  bei der Umsetzung von Geschäftsverteilungsplänen). Zum anderen sind umfangreiche - allerdings berechtigungsabhängige - Suchen und Abfragemöglichkeiten, umfassende Termin- und Ladungsfunktionen sowie die Bearbeitung verfahrensbeendender Erledigungs-/Zählkartenfunktionen möglich. Auf diese Daten haben alle berechtigten Gerichtsangehörigen Zugriff; außerdem werden diese Daten von den übrigen Modulen und insbesondere von der Textverarbeitungsschnittstelle verwendet.
Darüber hinaus ermöglicht VG/FG für den richterlichen Arbeitsplatz und den Tätigkeitsbereich des Beamten des gehobenen Dienstes neben einem lesenden Zugriff auf die in der Anlage erfassten Daten zum Zwecke der Dezernatsverwaltung die Erfassung eigener Bemerkungen und die Suche nach selbst erfassten Stichworten. Für den Kostenbeamten und den Kostenfestsetzungsbeamten erlaubt das Modul "Anlage" sowohl die Bearbeitung des Kostenansatzes bis hin zur Kostenrechnungserstellung als auch die Aufgabenerledigung im Bereich der Kostenfestsetzung. Die Anbindung an die "Schnittstellendatenbank für die Übergabe von kostenrelevanten Daten nach der JBeitrO aus IT-Verfahren an das Verfahren JUKOS" erlaubt die kosten- und kassenrelevanten Daten online an die Oberjustizkasse in Hamm zu übermitteln. Außerdem ist die Möglichkeit der JUKOS-Sofortauskunft gegeben.

Ein Archivierungsmodul ermöglicht zur Umsetzung der Aufbewahrungs- und Löschungsvorschriften die Entfernung von Verfahrensdaten (jahrgangsweise oder nach anderen Kriterien) aus der Datenbank einschließlich der zugehörigen Dokumente aus den aktenzeichenbezogenen Verzeichnissen aus dem Dokumentenmanagementsystem bzw. auf Betriebssystem-Ebene. Mit dieser Funktionalität ist auch die Weitergabe von Daten und Dokumenten an die Hauptstaatsarchive möglich.

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Allen Gerichtsangehörigen steht eine leistungsfähige Textverarbeitungsschnittstelle zur Verfügung, die - erforderlichenfalls unter sprachlicher Aufbereitung der Datenbankinhalte - Word-Dokumente erstellt.

Ein Serienbriefmodul ermöglicht die Erstellung verschiedener Schriftstücke an unterschiedliche Beteiligte eines Verfahrens oder - bei Massenvorgängen - verschiedener Verfahren in einem Arbeitsgang. Damit wird die automatisierte Erstellung von Entscheidungsentwürfen und sonstigem Schriftverkehr zum Beispiel durch die Erstellung vollständiger und sprachlich korrekter Rubren (vollständig oder in Kurzform) ermöglicht.

Ein Systemverwaltungsmodul erlaubt die Anpassung und Pflege der Software (Benutzerverwaltung, Voreinstellungen etc.) für die einzelnen Gerichte.

Bereits bei der Erstellung eines Dokumentes wird unter weitgehender Verwendung der Informationen aus der Datenbank und unter Nutzung überwiegend automatisiert beigestellter Metadaten eine am Aktenzeichen orientierte Speicherung durchgeführt. Sie erlaubt nicht nur eine automatisierte Archivierung und Dokumentation aller verfahrensabschließenden Entscheidungen, sondern auch die Aufbereitung der Dokumente zur Weiterleitung an externe Datenbanken wie NRWE oder juris.
Ebenfalls automatisiert gefüllte Volltextdatenbanken erlauben im Rahmen der individuellen Berechtigung - Zugriff auf:

  • nichtanonymisierte Dokumente in Spruchkörperarchiven,
  • anonymisierte Entscheidungen in einer gerichtsweit zugänglichen Dokumentation,
  • Ablage von Dokumenten in einer persönliche Sammlung, Senatssammlung sowie spruchkörperübergreifende Sammlungen und
  • in der Verwaltungsgerichtsbarkeit bezirksweit den Zugriff auf das Archiv des Oberverwaltungsgerichts in DOMEA.
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Weitere Module unterstützen die Erstellung von Statistiken und deren Übermittlung u.a. an den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) mittels Datenfernübertragung. Mit ihnen werden auch die vielfältigen Geschäftsübersichten der einzelnen Gerichte erstellt. Ihre Ausgabe und Generierung erfolgt unter MS-Excel.
Realisiert ist auch der Daten- und Dokumentenaustausch zwischen den Verwaltungsgerichten und dem Oberverwaltungsgericht mittels EGVP.

Mittels eines "Kompetenzverwaltungssystems" können Berechtigungen zur Verwendung einzelner Funktionen jederzeit entsprechend den konkreten Anforderungen eines Arbeitsplatzes vergeben werden. Mit ihm werden auch die zur Wahrung des Steuergeheimnisses und der datenschutzrechtlichen Anforderungen die erforderlichen Rechtesteuerungen für den Zugriff auf die Daten und die Dokumente vorgenommen.

Personal und Organisation

Die Aufgaben der 1993 gebildeten gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit werden seit 2003 durch die Verfahrenspflegestellen beim OVG NRW  (für den Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit) und beim FG Düsseldorf (für den Bereich der Finanzgerichtsbarkeit) wahrgenommen. Ihnen obliegt die fachliche Weiterentwicklung der Softwarelösung als gemeinsame Aufgabe.
Pilotgerichte für die Validierung der im Rahmen von VG/FG zum Einsatz kommenden Hard- und Software sind:

  • für die Finanzgerichtsbarkeit:
    Finanzgericht Düsseldorf
  • für die Verwaltungsgerichtsbarkeit
    Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (insbesondere Fachanforderung 2. Instanz) und
    Verwaltungsgericht Minden (Fachanforderung 1. Instanz)

Mitglieder der Verfahrenspflegestellen sind:

Finanzgerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Dr. Ingo Rodemer, FG Düsseldorf (Leiter) Götz Heine, OVG NRW (Leiter)
Dipl.-Ing. Klaus Lauer, FG Düsseldorf Lilli Trosshardt, OVG NRW (stellv. Leiterin)
Lutz Oberdieck. FG Düsseldorf Thomas Kessler, OVG NRW
Anke Brzyski, FG Düsseldorf Stefan Sense, OVG NRW
Bettina Osada, FG Düsseldorf Regina Krafeld, OVG NRW
  Reinhard Scherwitzki, OVG NRW
  Anke Grothues, OVG NRW
  Rolf Elis, VG Minden
  Heinrich Schafmeier, VG Minden
  Thomas Sikora, VG Minden
  Dagmar Buschfort, VG Minden
Sabine Jostock, VG Minden
 
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Verfahrenshistorie

VG/FG blickt inzwischen auf eine mehr als zwanzigjährige Geschichte zurück.

1993 beauftragte das Justizministerium den Präsidenten des OVG NRW  und den Präsidenten des FG Düsseldorf mit der Neuentwicklung einer weitgehend einheitlichen EDV-Lösung in der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Nach erfolgreichem Testbetrieb ab Herbst 1995 und gleichzeitiger Vollausstattung der Pilotgerichte erteile das JM  im Mai 1996 die landesweite Freigabe.

Ab 1997 erfolgte die Vollausstattung der übrigen Finanz- und Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen sowie der Verkauf von VG/FG in die Länder Berlin (für die Finanzgerichtsbarkeit), Bremen (für die Verwaltungsgerichtsbarkeit), Hamburg (für das Oberverwaltungsgericht) und Sachsen (für die Finanz- und die Verwaltungsgerichtsbarkeit). Seit dieser Zeit werden die Pflegeanforderungen zwischen den beteiligten Landesjustizverwaltungen abgestimmt. Die technische Umsetzung der Programmpflege erfolgt seit 1999 durch die Fa. EM Software GmbH aus Ismaning bei München.

Seit 2009 wird VG/FG zusammen mit dem Dokumentenmanagementsystem DOMEA der Fa. OPENTEXT eingesetzt.

 
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Aktuelles

XJustiz
Der Austausch von XJustiz-Daten mit anderen Gerichten (BFH/BVerwG) und Verfahrensbeteiligten soll ausgebaut werden.

EGVP- / Elektronischer Rechtsverkehr
Der elektronische Postein- und ausgang wird über die schon vorhandenen Kommunikationswege E-Mail und Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach - EGVP -) weiter ausgebaut.

Elektronische Akteneinsicht
Dokumentenkennzeichnung und Akteneinsichtsbestimmung in Pilotierung.

Import strukturierter elektronischer Akten nach DOMEA
Unterstützung des XBRL-Formats für bei den Finanzgerichten eingereichte elektronische Bilanzen

 

Ansprechpartner

Für die Finanzgerichtsbarkeit: Dr. Ingo Rodemer, Tel.: 0211-7770-1513,
Email: ingo.rodemer@fg-duesseldorf.nrw.de

Für die Verwaltungsgerichtsgerichtsbarkeit: Götz Heine, Tel.: 0251-505307,
Email: goetz.heine@ovg.nrw.de