Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister

am 04.11.2010 in Berlin

Unter dem Vorsitz Hamburgs fand die Herbstkonferenz 2010 in Berlin statt. Nachfolgend finden Sie die dort gefassten Beschlüsse. Die Tagesordnungspunkte I.7, II.2 und II.4 wurden zurückgezogen.

  • I.1 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  22 kB
    Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartnerschaften - Berichterstattung: Hamburg
  • I.2 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  22 kB
    Überarbeitung des § 577a BGB- Münchener Modell - Berichterstattung: Bayern
  • I.3 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  22 kB
    Zwischenbericht der Länderarbeitsgruppe Frauenquote - Berichterstattung: Bayern und Hamburg
  • I.4 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  22 kB
    Angemessene Beteiligung der Justiz bei Entscheidungen des IT-Planungsrats - Berichterstattung: Sachsen und Nordrhein-Westfalen
  • I.5 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  23 kB
    Schutz von Fluggastdaten in der EU - Berichterstattung: Hamburg
  • I.6 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  25 kB
    Google Street View - Berichterstattung: Hamburg
  • I.8 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  32 kB
    Abschlussbericht der Gemeinsamen Kommission von JuMiKo und ASMK zur Erarbeitung von Änderungsvorschlägen auf dem Gebiet des Sozialrechts gegenüber dem Bundesgesetzgeber - Berichterstattung: Berlin und Sachsen
  • I.9 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  78 kB
    Zwischenbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Kostendeckungsgrad in der Justiz"
    Berichterstattung: Niedersachsen und Hessen
  • II.1 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  25 kB
    Sicherungsverwahrung - Umgang mit Parallelfällen - Berichterstattung: Hamburg
  • II.1 Alternativer Beschlussvorschlag PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  30 kB
    Sicherungsverwahrung – Gesetzgeberische und praktische Konsequenzen aus dem EGMR-Urteil - Beschlussvorschlag der Freien und Hansestadt Hamburg - Berichterstattung: Hamburg
  • II.3 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  22 kB
    Neuausrichtung des Vollzugs der Sicherungsverwahrung - Berichterstattung: Niedersachsen