Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister

am 09.11.2011 in Berlin

Unter dem Vorsitz Sachsen-Anhalts fand die Herbstkonferenz 2011 in Berlin statt. Nachfolgend finden Sie die dort gefassten Beschlüsse:

  • I.1 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    Aktueller Beratungsstand in der KMK-Arbeitsgruppe „Europäischer Qualifikationsrahmen“ zum Europäischen Qualifikationsrahmen für Lebenslanges Lernen (EQR) und zum Deutschen Qualifikationsrahmen für Lebenslanges Lernen (DQR) - Berichterstattung: Freistaat Sachsen
  • I.2 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    "Werdenfelser Weg" - Berichterstattung: Freistaat Bayern
  • I.3 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  51 kB
    Betreuungsrecht - Berichterstattung: Sachsen-Anhalt
  • I.4 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  52 kB
    Besserer Schutz des Erbrechts und der Verfahrensbeteiligungsrechte nichtehelicher Kinder im nachlassgerichtlichen Verfahren ("weiße Karteikarten") - Berichterstattung: Baden-Württemberg, Freistaat Bayern und Berlin
  • I.5 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  53 kB
    Arbeitnehmerdatenschutz - Berichterstattung: Thüringen, Rheinland-Pfalz, Freie und Hansestadt Hamburg
  • I.6 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    Zusammenlegung öffentlich-rechtlicher Fachgerichtsbarkeiten - Berichterstattung: Freistaat Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt
  • I.7 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  82 kB
    Direkte Demokratie auf Bundesebene - Berichterstattung: Freie Hansestadt Bremen
    Es wurde kein Beschluss gefaßt.
  • I.8 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    Personalausstattung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften - Berichterstattung: Sachsen-Anhalt
  • I.9 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    Öffentliche Anhörung zum Europäischen Vertragsrecht im Frühjahr 2012 - Berichterstattung: Hessen
  • I.10 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    Umsetzung der Mediations-Richtlinie/Mediationsgesetz - Berichterstattung: Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Brandenburg
  • II.1 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  51 kB
    Information von Einrichtungen und deren Aufsichtsstellen durch die Strafverfolgungsbehörden bei Ermittlungen gegen Beschäftigte wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Minderjährigen - Berichterstattung: Freie und Hansestadt Hamburg
  • II.2 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    Gesetzliche Maßnahmen zur Stärkung der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität - Berichterstattung: Freie und Hansestadt Hamburg
  • II.3 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  52 kB
    Nachträgliche Therapieunterbringung - Berichterstattung: Sachsen-Anhalt und Niedersachsen
  • II.4 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf  50 kB
    Intensivierung der Opferhilfe - Berichterstattung: Sachsen-Anhalt