NRW-Justiz:  Kooperation mit der chinesischen Provinz Jiangsu

Das Justizministerium unterhält seit dem Jahr 2003 regelmäßige Kontakte zur Justiz der chinesischen Provinz Jiangsu. Im November 2004 unterzeichneten das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und das Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu eine förmliche Erklärung über eine dauerhafte Zusammenarbeit, die die Fortbildung justizieller Führungskräfte der Provinz Jiangsu durch nordrhein-westfälische Experten zum Gegenstand hat.

Das Justizministerium unterstützt mit diesen Maßnahmen die Reformprozesse in der chinesischen Justiz. Die Vermittlung rechtsstaatlichen Denkens steht neben der Information über juristische Fachthemen im Vordergrund der Zusammenarbeit. Ein funktionsfähiges Rechts- und Justizsystem ist unerlässliche Voraussetzung für ein stabiles wirtschaftliches Wachstum und die Kooperation mit ausländischen Investoren. Die Zusammenarbeit kommt damit auch den bedeutenden Interessen der nordrhein-westfälischen Wirtschaft in Jiangsu zugute.

Im September 2008 beschlossen die chinesische Provinz Jiangsu und Nordrhein-Westfalen eine Weiterführung und Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in der Juristenausbildung. Während einer sechstägigen Chinareise unterzeichnete Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter am 22. September 2008 ein weiteres Kopperationsabkommen mit den chinesischen Partnern in Nanjing, der Hauptstadt der Provinz Jiangsu. Die Vereinbarung sieht vor, dass Juristen beider Nationen regelmäßig im zweijährigen Turnus zu mehrwöchigen Fortbildungsveranstaltungen in das jeweilige Partnerland reisen. Zum Abschluss ihrer China-Reise an der Spitze einer sechsköpfigen Delegation zog die Justizministerin eine positive Bilanz, in der sie die Vertrauensbasis unterstrich, die beiden Seiten eine erfreuliche Offenheit erlaube. Sie begrüßte, dass sich die Provinz Jiangsu durch den Austausch von Richtern, Staatsanwälten und Juristen anderer Fachgebiete "unserem Rechtsdenken und unserem Rechtssystem öffnet".