NRW-Justiz:  Kurdisch-irakische Delegation hospitierte bei der Justiz in Nordrhein-Westfalen

Im Oktober 2010 besuchte eine siebenköpfige Delegation aus der Autonomen Region Kurdistan im Norden des Irak zehn Tage lang Einrichtungen der Justiz in Nordrhein-Westfalen und führte Fachgespräche zu Fragen des Strafverfahrensrechts und der Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten. Der Besuch ging auf eine Initiative der EU-Rechtsstaatmission EUJUST-LEX zurück.

Ein Besuch beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Polizeiangelegenheiten in Selm, dem Polizeipräsidium Dortmund und im Landeskriminalamt in Düsseldorf verschaffte der Delegation Einblicke in die Organisation der Polizei sowie in verschiedene Ermittlungsmethoden. Bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld und der Zollfahndung Hannover zeigten sich die kurdisch-irakischen Richter und Ermittlungsrichter insbesondere beeindruckt von den Fähigkeiten des Drogenspürhundes Jackie, dessen Nase 800mal feiner ist als die eines Menschen. Interessant auch die Information, dass eine illegal gehandelte Zigarettenmarke unter den zehn meistverkauften in Deutschland rangiert. Der Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf und das neue Justizzentrum in Düsseldorf vermittelte den Gästen  einen Eindruck von moderner Justizarchitektur. Beim Landgericht Wuppertal konnte die Delegation eine Hauptverhandlung verfolgen. Den Abschluss bildete die Besichtigung der Justizvollzugsanstalt Bochum. Parallel führten drei Mitglieder der Delegation, die für Leitungsfunktionen der künftigen Richterakademie in Erbil vorgesehen sind, Gespräche in der Justizakademie in Recklinghausen. Abgerundet wurde das Programm durch Besuche bei Denkmälern der Industriekultur.

Delegationsleiter Ramiz Ali Namiq, Vizepräsident des Kassationsgerichtshofs im Irak, bewertete die Reise nach Nordrhein-Westfalen als sehr ertragreich. Abschließend brachte er seinen Wunsch nach weiterer Zusammenarbeit zwischen der Justiz der Region Kurdistan-Irak und dem Land Nordrhein-Westfalen zum Ausdruck.