NRW-Justiz:  Verfahrenslösung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit (VG/FG)

Verfahrensbeschreibung

VG/FG ist eine im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen erstellte Software. In VG/FG wird wegen der unterschiedlichen fachlichen Anforderungen zwischen den Gerichtstypen "Finanzgericht", "Verwaltungsgericht" und "Oberverwaltungsgericht" unterschieden. Verschiedene Programmmodule unterstützen einen funktional bestimmbaren Arbeitsplatz:

Das Modul (Akten-)"Anlage" umfasst die Grunddaten zur Führung von Gerichtsakten, d.h. es ermöglicht zum einen die Personen-, Verfahrens- und Bewegungsdatenerfassung sowie -pflege bis hin zur Unterstützung von sog. Massenvorgängen (z.B.  bei der Umsetzung von Geschäftsverteilungsplänen). Zum anderen sind umfangreiche - allerdings berechtigungsabhängige - Suchen und Abfragemöglichkeiten, umfassende Termin- und Ladungsfunktionen sowie die Bearbeitung verfahrensbeendender Erledigungs-/Zählkartenfunktionen möglich. Auf diese Daten haben alle berechtigten Gerichtsangehörigen Zugriff; außerdem werden diese Daten von den übrigen Modulen und insbesondere von der Textverarbeitungsschnittstelle verwendet.
Darüber hinaus ermöglicht VG/FG für den richterlichen Arbeitsplatz und den Tätigkeitsbereich des Beamten des gehobenen Dienstes neben einem lesenden Zugriff auf die in der Anlage erfassten Daten zum Zwecke der Dezernatsverwaltung die Erfassung eigener Bemerkungen und die Suche nach selbst erfassten Stichworten. Für den Kostenbeamten und den Kostenfestsetzungsbeamten erlaubt das Modul "Anlage" sowohl die Bearbeitung des Kostenansatzes bis hin zur Kostenrechnungserstellung als auch die Aufgabenerledigung im Bereich der Kostenfestsetzung. Die Anbindung an die "Schnittstellendatenbank für die Übergabe von kostenrelevanten Daten nach der JBeitrO aus IT-Verfahren an das Verfahren JUKOS" ist realisiert, so dass die kosten- und kassenrelevanten Daten online an den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) übermittelt werden. Außerdem ist die Möglichkeit der JUKOS-Sofortauskunft gegeben.

Ein Archivierungsmodul ermöglicht zur Umsetzung der Aufbewahrungs- und Löschungsvorschriften die Entfernung von Verfahrensdaten (jahrgangsweise oder nach anderen Kriterien) aus der Datenbank einschließlich der zugehörigen Dokumente aus den aktenzeichenbezogenen Verzeichnissen auf Betriebssystem-Ebene. Mit dieser Funktionalität ist auch die Weitergabe von Daten und Dokumenten an die Hauptstaatsarchive möglich.

 

Allen Gerichtsangehörigen steht eine leistungsfähige Textverarbeitungsschnittstelle zur Verfügung, die - erforderlichenfalls unter sprachlicher Aufbereitung der Datenbankinhalte - Word-Dokumente erstellt.

Ein Serienbriefmodul ermöglicht die Erstellung verschiedener Schriftstücke an unterschiedliche Beteiligte eines Verfahrens oder - bei Massenvorgängen - verschiedener Verfahren in einem Arbeitsgang. Damit wird die automatisierte Erstellung von Entscheidungsentwürfen und sonstigem Schriftverkehr den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) durch die Erstellung vollständiger und sprachlich korrekter Rubren (vollständig oder in Kurzform) ermöglicht.

Ein Systemverwaltungsmodul erlaubt die Anpassung und Pflege der Software (Benutzerverwaltung, Voreinstellungen etc.) für die einzelnen Gerichte.

Bereits bei der Erstellung eines Dokumentes wird unter weitgehender Verwendung der Informationen aus der Datenbank und einer am Aktenzeichen orientierten Ablagestruktur eine automatisierte Archivierung und Dokumentation aller verfahrenabschließender Entscheidungen einschließlich der Aufbereitung der Dokumente zur Weiterleitung an externe Datenbanken wie NRWE oder juris angestoßen.
Diese automatisiert gefüllten Volltextdatenbanken erlauben dem richterlichen Dienst - im Rahmen der individuellen Berechtigung - Zugriff auf:

• nichtanonymisierte Dokumente in Spruchkörperarchiven,
• anonymisierte Entscheidungen in einer gerichtsweit zugänglichen Dokumentation,
• nichtanonymisierte Dokumente in einer individuellen Handdatenbank und
• weitere gerichtsübergreifende Dokumentationen wie die OVG-Datei und die Asyl-Faktensammlung

 

Diese Dokumentationsarchive werden über das Volltextretrievalprogramm LARS verwaltet und ermöglichen eine schnelle Auffindung von Entscheidungen.

 

Weitere Module unterstützen die Erstellung von Statistiken und deren Übermittlung u.a. an den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) mittels Datenfernübertragung. Mit ihnen werden auch die vielfältigen Geschäftsübersichten der einzelnen Gerichte erstellt. Ihre Ausgabe und Generierung erfolgt unter MS-Excel.
Realisiert ist auch der Datenaustausch zwischen den Verwaltungsgerichten und dem Oberverwaltungsgericht.

Mittels eines "Kompetenzverwaltungssystems" können Berechtigungen zur Verwendung einzelner Funktionen jederzeit entsprechend den konkreten Anforderungen eines Arbeitsplatzes vergeben werden. Damit wird zugleich den Anforderungen an den Datenschutz bzw. an das Steuergeheimnis Rechnung getragen.

 

Personal und Organisation

Die Aufgaben der 1993 gebildeten gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit werden seit 2003 durch die Verfahrenspflegestellen beim OVG NRW  (für den Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit) und beim FG Düsseldorf (für den Bereich der Finanzgerichtsbarkeit) wahrgenommen. Ihnen obliegt die fachliche Weiterentwicklung der Softwarelösung als gemeinsame Aufgabe.
Pilotgerichte für die Validierung der im Rahmen von VG/FG zum Einsatz kommenden Hard- und Software sind:

• für die Finanzgerichtsbarkeit:
  Finanzgericht Düsseldorf
• für die Verwaltungsgerichtsbarkeit
  Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (insbesondere Fachanforderung 2. Instanz) und
  Verwaltungsgericht Minden (Fachanforderung 1. Instanz)

 

Mitglieder der Verfahrenspflegestellen sind:

Finanzgerichtsbarkeit	Verwaltungsgerichtsbarkeit
Dr. Bert Füssenich, FG Düsseldorf (Leiter)	Götz Heine, OVG NRW (Leiter)
Herr Dipl.-Ing. Lauer, FG Düsseldorf	Herr Elis, VG Minden
Herr Oberdieck. FG Düsseldorf	Herr Kessler, OVG NW
Frau Brzyski, FG Düsseldorf	Frau Buschfort, VG Minden
Frau Osada, FG Düsseldorf	Frau Krafeld, OVG NW

 

Verfahrenshistorie

VG/FG blickt inzwischen auf eine mehr als zehnjährige Geschichte zurück.

1993 beauftragte das Justizministerium den Präsidenten des OVG NRW  und den Präsidenten des FG Düsseldorf mit der Neuentwicklung einer weitgehend einheitlichen EDV-Lösung in der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Nach erfolgreichem Testbetrieb ab Herbst 1995 und gleichzeitiger Vollausstattung der Pilotgerichte erteile das JM  im Mai 1996 die landesweite Freigabe.

Ab 1997 erfolgte die Vollausstattung der übrigen Finanz- und Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen sowie der Verkauf von VG/FG in die Länder Berlin (für die Finanzgerichtsbarkeit), Bremen (für die Verwaltungsgerichtsbarkeit), Hamburg (für das Oberverwaltungsgericht) und Sachsen (für die Finanz- und die Verwaltungsgerichtsbarkeit). Seit dieser Zeit werden die Pflegeanforderungen zwischen den beteiligten Landesjustizverwaltungen abgestimmt. Die technische Umsetzung der Programmpflege erfolgt seit 1999 durch die Fa. EM Software GmbH aus Ismaning bei München.

Seit 2009 wird VG/FG zusammen mit dem Dokumentenmanagementsystem DOMEA der Fa. OPENTEXT eingesetzt.

 

 

Aktuelles

OPENTEXT DOMEA
Der Einsatz des Dokumentenmanagementsystems DOMEA wird ausgeweitet.

XJustiz
Der Austausch von XJustiz-Daten mit anderen Gerichten (BFH/BVerwG) und Verfahrensbeteiligten soll ausgebaut werden.

EGVP- / Elektronischer Rechtsverkehr
Die Anbindung an elektronische Kommunikationsformen (E-Mail/Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach - EGVP -) wird verbessert.

 

Ansprechpartner

Für die Finanzgerichtsbarkeit: Dr. Bert Füssenich, Tel.: 0211-7770-1538,
Email: bert.fuessenich@fg-duesseldorf.nrw.de

Für die Verwaltungsgerichtsgerichtsbarkeit: Götz Heine, Tel.: 0251-505307,
Email: goetz.heine@ovg.nrw.de