Justiz Paragraph
Quelle: © panthermedia.net / Norbert Buch

Abteilung V

Förderung der Selbstständigkeit der Justizangehörigen im Umgang mit neuen Entwicklungen
Aus- und Fortbildung, Rechtskunde, Juristische Zeitgeschichte, Personalgewinnung, Zentrum für Interkulturelle Kompetenz, Ruhr-Konferenz.

Ausbildung

Das Ministerium der Justiz ist für die Ausbildung der Juristinnen und Juristen und der Angehörigen der justizeigenen Ausbildungsberufe verantwortlich. Abteilung V schafft insbesondere die Rahmenbedingungen für die volljuristische Ausbildung, d.h. das Studium der Rechtswissenschaft und den juristischen Vorbereitungsdienst einschließlich der juristischen Prüfungen, ferner für das duale Studium der Rechtspflege, die Amtsanwaltsausbildung, die dualen Ausbildungsgänge zu Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte, den Gerichtsvollzieherdienst, die Ausbildung der Justizfachangestellten und den Justizwachtmeisterdienst, ebenfalls einschließlich der jeweiligen Prüfungen. Sie übt zudem die Fachaufsicht über die Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen und das Ausbildungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen aus. Ergänzt werden die genannten Ausbildungsgänge durch das Aufbaustudium Verwaltungsbetriebswirtschaftslehre und die Qualifizierungslehrgänge für Aufstiege und Beförderungen, die ebenfalls durch die Abteilung V verantwortet werden.

Das Ministerium setzt sich fortlaufend für strukturell und inhaltlich optimale Ausbildungs- und Prüfungsbedingungen ein.

Fortbildung

Um den hohen Qualitätsstandard der Justiz fortlaufend zu gewährleisten, halten wir ein umfangreiches Angebot an nationalen und internationalen Fortbildungsveranstaltungen vor. Die Justizangehörigen haben so jederzeit die Möglichkeit, ihre Kenntnisse und Fähigkeiten zu aktualisieren und zu vertiefen. Der Abteilung V obliegt die Gesamtkoordination des Fortbildungsprogramms und die Aufsicht über die Fortbildungseinrichtungen, insbesondere die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Rechtskunde

Die frühe Vermittlung unserer Grundwerte und der Prinzipien unseres Rechtsstaatsystems ist das Anliegen einer Kooperation des Ministeriums der Justiz mit dem Ministerium für Schule und Bildung. Der sog. Rechtskundeunterricht wird im Rahmen freiwilliger Arbeitsgemeinschaften durchgeführt. Das Ministerium der Justiz regelt die Rahmenbedingungen und stellt den dezentral verantwortlichen Landgerichten die finanziellen Mittel bereit. Spezielle Kurse werden für jugendliche Geflüchtete angeboten.

Juristische Zeitgeschichte

Der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen ist es ein Anliegen, die Aufarbeitung und kritische Auseinandersetzung der Justiz mit der Zeit des Nationalsozialismus sowie der Entwicklung nach 1945 zu fördern. Die seit 1988 bei der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen angesiedelte Dokumentations- und Forschungsstelle "Justiz und Nationalsozialismus" liefert hierzu einen wichtigen Beitrag. Ihre Aufgabe besteht darin, die Verstrickung der Justiz in den Unrechtsstaat zu erforschen und im Rahmen der Fortbildung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz zu vermitteln, aber auch Ansprechpartner für alle an diesem Thema Interessierten zu sein.

Nachwuchsgewinnung

Mit ca. 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gehört die Justiz zu den größten Arbeitgebern des Landes. Abgänge aus Alters- und sonstigen Gründen sowie die Schaffung zusätzlicher Stellen führen zu einem kontinuierlich hohen Einstellungsbedarf in nahezu allen Berufsgruppen. Die Nachwuchsgewinnung gehört deshalb zu den zentralen Zukunftsthemen der Justiz NRW. Um in dem intensiven Wettbewerb und geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu bestehen und vakante Stellen auch weiterhin zeitnah und ohne Einbußen an Qualität besetzen zu können, hat das Ministerium der Justiz eine abteilungsübergreifende Projektgruppe eingerichtet, die von der Leiterin der Abteilung V angeführt wird. Die Projektgruppe befasst sich mit allen Fragen, die für die Personalgewinnung von Belang sind. Ein weithin sichtbarer Arbeitserfolg ist die erste landesweite Marketingkampagne der Justiz NRW zur Nachwuchsgewinnung.

Zentrum für Interkulturelle Kompetenz

Das von dem Ministerium der Justiz NRW neu eingerichtete Zentrum für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW (ZIK) mit Sitz in Essen unterstützt alle Justizmitarbeiterinnen und Justizmitarbeiter bei der Bewältigung der alltäglichen Herausforderungen, die sich aus der zunehmenden Diversität der Gesellschaft ergeben. Kernaufgabe des ZIK ist die Stärkung der interkulturellen Kompetenz der Justizangehörigen, die auch und gerade mit Blick auf die gesellschaftlichen Veränderungen der jüngeren Vergangenheit erhebliche Bedeutung für eine funktionstüchtige, effiziente und bürgernahe Justiz hat. Daneben befasst sich das ZIK mit allen justizbezogenen Fragen der Extremismusprävention und -bekämpfung. Auch in diesem Bereich wird das Zentrum die Justiz durch professionelles Wissensmanagement, Fortbildungen, praktische Arbeitshilfen und Netzwerkarbeit unterstützen. Schließlich ist das ZIK intensiv in die Erstellung eines Lagebildes zur Paralleljustiz in NRW eingebunden.

Ruhr-Konferemz

Das Ministerium der Justiz ist verantwortlich für das Themenforum „Den Rechtsstaat stärken - Integration fördern“ bei der im Jahr 2018 von der Landesregierung initiierten Ruhr-Konferenz. Wir wollen diejenigen für den Rechtsstaat gewinnen, die sich seinen Regeln entziehen, die misstrauen, weil sie den Staat z.B. in ihren Herkunftsländern als Feind kennengelernt haben, oder die schlicht keine Kenntnis von den Vorzügen und Grenzen der rechtsstaatlichen Ordnung haben. „Diejenigen“, das sind alle Menschen, die sich nicht mit dem Rechtsstaat identifizieren, Personen mit Zuwanderungsgeschichte genauso wie Personen ohne Migrationsbiographie. Akzeptanz für und Identifikation mit dem Rechtsstaat zu schaffen ist eine Querschnittsaufgabe mit einer großen Anzahl an staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Die Ruhr-Konferenz bietet einen idealen Rahmen, um diese Akteure zusammenzubringen, zu vernetzen und mit vereinten Kräften konkrete Maßnahmen  zu planen und zu greifbaren Erfolgen zu führen.



Verantwortlich: Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Abteilung V, Stand: 2019

Abteilungsleiterin: Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes Halstenberg-Bornhofen
Abteilungsbüro: Regierungsbeschäftigte Basbayandur, Tel: +49 211 8792-284