Trauriges hockendes Mädchen
Quelle: © panthermedia.net / Jozef Polc

Expertengruppe Opferschutz Nordrhein-Westfalen

Opfer haben Anspruch auf umfassende Hilfe und Unterstützung. Dies gilt in besonderem Maße für die Opfer von Straftaten. In dem Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien findet dieser Anspruch, insbesondere der Schutz vor Gewalt, Niederschlag.
Bedeutung des Opferschutzes

Der Opferschutz ist neben Prävention und Repression eine der tragenden Säulen der Konzeption der Landesregierung zur Gewährleistung der inneren Sicherheit in unserem Land. Und er ist eine der zentralen kriminalpolitischen Herausforderungen der Gegenwart, der sich alle öffentlichen und privaten Einrichtungen und Stellen, aber auch die Bürgerinnen und Bürger stellen müssen. Denn Opferschutz ist eine gesellschaftliche Aufgabe; kein Opfer einer Straftat darf vergessen werden. Opfer haben Anspruch auf umfassende Hilfe und Unterstützung. Dies gilt in besonderem Maße für die Opfer von Straftaten. In dem Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien findet dieser Anspruch Niederschlag.

Expertengruppe Opferschutz Nordrhein-Westfalen

Die unter Leitung des Justizministeriums ins Leben gerufene "Expertengruppe Opferschutz Nordrhein-Westfalen" berät die Landesregierung seit Jahren in Fragen des Opferschutzes und der Opferhilfe. Ihr gehören Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Ressorts der Landesregierung, der Richterschaft, der Staatsanwaltschaft, der Anwaltschaft, der Polizei, des ambulanten Sozialen Dienstes der Justiz, der Wissenschaft, der Kirchen, der Sozialverbände, des WEISSEN RINGS und der Frauenhilfestruktur an. Die Erfahrung der Expertinnen und Experten aus den verschiedensten Bereichen des Opferschutzes bietet die Gewähr dafür, dass Verbesserungspotentiale erkannt, an die zuständigen Fachbereiche weitergegeben und umgesetzt werden.

Tätigkeit der Expertengruppe

In ihrem im Januar 2015 vorgelegten vierten Bericht hat die Expertengruppe zunächst ein Resümee des in den letzten Jahren Erreichten gezogen. Sie begrüßt, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Federführung des Justizministeriums zentrale Empfeh-lungen des ersten dritten Berichts zur weiteren Verbesserung des Opferschutzes umgesetzt bzw. entsprechende Maßnahmen eingeleitet hat, wie etwa der Abschluss einer Kooperations-vereinbarung mit den Landesverbänden des WEISSEN RINGS, Initiativen zur Verbesserung der Situation von Stalking-Opfern und die weitere Förderung der Täterarbeit als Mittel der Gewaltprävention und der Haftvermeidung.

Weiter legt die Expertengruppe mit ihrem vierten Bericht die Ergebnisse ihrer Arbeit der letzten Jahre vor. Intensiv befasste sie sich unter anderem mit den Themen "Häusliche Gewalt und Gewaltschutzgesetz", "Seniorinnen und Senioren als Opfer von Straftaten", "Umgang mit lesbischen, schwulen, bisexuellen und transgeschlechtlichen Tatopfern im Ermittlungs- und Strafverfahren" und "Stärkung des Adhäsionsverfahrens in der Praxis". Zu diesen und anderen Themenbereichen hat die Expertengruppe Empfehlungen an die Landesregierung herangetragen.

Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 03. Februar 2015 beschlossen, die im vierten Bericht ausgesprochenen Empfehlungen der Expertengruppe durch die zuständigen Res-sorts prüfen zu lassen.

Die Expertengruppe hat in den vergangenen Jahren entscheidende Impulse zur Verbesserung des Opferschutzes in Nordrhein-Westfalen gegeben. Sie wird ihre wertvolle Arbeit fortsetzen.

Aktionstag "pro Opfer"

Das Justizministerium führt in Kooperation mit dem WEISSEN RING seit 2009 alle zwei Jahre den nordrhein-westfälischen Aktionstag "pro Opfer" in Düsseldorf durch. Er beruht auf einem Vorschlag der Expertengruppe. Ziel ist es, den intensiven Dialog zu aktuellen Opferschutzthemen zu fördern sowie die Bedeutung des Opferschutzes hervorzuheben und zu stärken. Die bisher durchgeführten drei Aktionstage fanden unter reger Beteiligung zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Opferschutzverbände und -Institutionen sowie der Politik, der Wissenschaft und der gerichtlichen, staatsanwaltschaftlichen und polizeilichen Praxis statt.

Unter dem Motto " Jede Straftat hat ein Opfer. Jedes Opfer braucht Hilfe" diskutierten im Jahr 2009 Experten wie der Industrielle Richard Oetker, der Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder und der damalige Bundesvorsitzenden des WEISSEN RINGS, Prof. Dr. Reinhard Böttcher, Themen wie "Stalking", Schwerstkriminalität und Traumaüberwindung" sowie Seniorinnen und Senioren als Kriminalitätsopfer".

"Zivilcourage und Opferschutz" stand im Mittelpunkt des zweiten Aktionstages im Jahr 2011. Die Veranstaltung setzte Impulse für mehr Verwantwortungsbewusstsein in der Gesellschaft.

"Cyberrooming" und "Cybermobbing" von denen Kinder und Jugendliche aufgrund der intensiven Nutzung sozialer Netzwerke besonders stark betroffen sind - bildeten einen Schwerpunkt des dritten Aktionstages im Dezember 2013. Expertinnen und Experten aus den Bereichen Journalistik, Polizei, Wissenschaft und Bildung nahmen diese Kriminalitätsphänomene aus unterschiedlichen Blickwinkeln in den Fokus und zeigten Präventionsstrategien auf. Einen weiteren Schwerpunkt bildete das Thema "Hasskriminalität". Dabei stellte auch die Projektgruppe "Integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus" ihre Arbeit vor. Ein besonderer Fokus lag bei den im Land Nordrhein-Westfalen eingerichteten Beratungsstellen für die Opfer rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt.

Verantwortlich: Justizministerium NRW, Abteilung III, Stand: 2015