Taschenrechner
Quelle: © panthermedia.net / Heike Brauer

Haushalts- und Rechnungswesen

Einführung von Produkthaushalten zur Output-orientierten Steuerung
Die Weichen für eine umfassende Modernisierung sind gestellt.

Die Landesregierung hat die Weichen für eine umfassende Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalens gestellt.

Die Reform der öffentlichen Finanzwirtschaft umfasst die Komponenten:

  • Produkthaushalt und Budgetierung auf der Basis von
  • Ergebnisrechnung,
  • Finanzrechnung,
  • Vermögensrechnung sowie
  • Kosten- und Leistungsrechnung.

Mit der Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens werden folgende Ziele verfolgt:

  • Steigerung der Effizienz und Effektivität des Verwaltungshandelns,
  • Transparenz der Kosten und Leistungen,
  • Beitrag zur Haushaltskonsolidierung sowie
  • Stärkung der intergenerativen Gerechtigkeit.

Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen gestaltet diesen Prozess aktiv mit.

Projekt EPOS.NRW

(Einführung von Produkthaushalten zur Output-orientierten Steuerung / Neues Rechnungswesen)

EPOS.NRW ist ein landesweites Programm unter der Federführung des Finanzministeriums. Die Landesregierung hat am 30.10.2012 die Weiterführung des Rollouts in der gesamten Landesverwaltung beschlossen. Dies erfolgt sukzessive in den verschiedenen "Budgeteinheiten" der Landesverwaltung, die mit den kameralen Haushaltskapiteln vergleichbar sind.

Gegenstand des Programms ist in der gegenwärtigen Programmphase ("Phase II") primär die Ersetzung des kameralen Rechnungswesens durch eine doppelte Buchführung mit Kosten- und Leistungsrechnung (Integrierte Verbundrechnung (IVR) und die Einführung einer neuen Software für das Rechnungs- und Kassenwesen (SAP).

Gleichzeitig sollen moderne Steuerungs-Instrumente wie Ziel- und Budgetvereinbarungen, Budgetierung und Controlling erprobt werden. Den Weg zu einer Modernisierung der Verwaltungssteuerung hat das Kabinett in dem Steuerungskonzept für Phase II vom Juni 2013 konkretisiert.

Nach einer Evaluation gegen Ende der Phase II soll in Phase III der kamerale Haushalt auf einen Produkthaushalt umgestellt und das Vermögen des Landes bilanziert werden. In einem Produkthaushalt werden die Budgets künftig nicht mehr nach einzelnen Titeln, sondern leistungsorientiert und auf der Grundlage der Informationen der Kosten- und Leistungsrechnung veranschlagt ("Output-Orientierung").

Die Justiz beteiligt sich aktiv an diesem Landesprogramm:

  • Justizvollzug
    Der Justizvollzug war als sogenannte "Referenzverwaltung" an der Ausgestaltung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens beteiligt und hat als erste Budgeteinheit der Landesverwaltung das neue Rechnungswesen auf Grundlage der durch das Finanzministerium beschafften betriebswirtschaftlichen Standardsoftware, SAP-ERP (Enterprise-Resource-Planning) und -BI (Business Intelligence), eingeführt.
  • Gerichte, Staatsanwaltschaften und übrige Einrichtungen der Justiz
    Der Rollout wird in den anderen Bereichen der Justiz sukzessive im Rahmen einzelner Rollout-Projekte vollzogen; der Rollout soll zum Ende des Jahres 2017 abgeschlossen sein.

Weitere Informationen zum Gesamtprogramm finden Sie unter www.epos.nrw.de externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab.

Justizministerium NRW, Abteilung I, Stand: 2016.