Staatssekretär Krems würdigt fruchtbaren Dialog zwischen deutscher und chinesischer Justiz

Staatssekretär Karl-Heinz Krems empfing eine hochrangige Richterdelegation des Obersten Volksgerichts der VR China und aus den chinesischen Provinzen Ningxia, Gansu und Tianjin und würdigte den fruchtbaren Dialog zwischen der deutschen und der chines

Staatssekretär Karl-Heinz Krems empfing eine hochrangige Richterdelegation des Obersten Volksgerichts der VR China und aus den chinesischen Provinzen Ningxia, Gansu und Tianjin und würdigte den fruchtbaren Dialog zwischen der deutschen und der chinesischen Justiz.

Die Delegation hält sich im Rahmen des Richteraustauschprogramms Deutschland-China über eine Woche in Nordrhein-Westfalen auf und besucht das Oberverwaltungsgericht Münster, das Oberlandesgericht Köln, die Landgerichte Essen und Bochum sowie zahlreiche kulturelle Einrichtungen. Fachthemen des diesjährigen Austauschs sind das Beweisrecht im Zivil- und im Verwaltungsprozess, einstweiliger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess sowie Fragen der Gerichtsverwaltung.

Das Justizministerium beteiligt sich seit mehreren Jahren am Richteraustausch Deutschland-China. Alljährlich finden alternierend Fortbildungsreisen in das jeweilige Partnerland statt. Vorab werden mehrere aktuelle Fachthemen ausgewählt, die auf den Fortbildungsreisen auf einem hohen fachlichen Niveau diskutiert werden. Der Richteraustausch dient dem besseren Kennenlernen des jeweils anderen Rechtssystems und der Kontaktpflege. China pflegt mit keinem anderen Land einen derart intensiven Dialog im Justizbereich.

Nordrhein-Westfalen ist bereits heute das Zentrum für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, im kulturellen und im Wissenschaftsbereich. Es ist nur folgerichtig, dass diese engen Beziehungen in der Justiz ihre Fortsetzung finden, so Staatssekretär Krems.