Staatssekretär Krems emfping am 12.10.2015 hochrangige Delegation aus Jiangsu

Bedeutung des Patentrechts für die wirtschaftliche Entwicklung
Seit zwölf Jahren unterhalten Jiangsu und Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet des Justizwesens regelmäßige Kontakte. Der Dialog auf dem Gebiet des Patentrechts ist derzeit besonders intensiv.

Seit zwölf Jahren unterhalten Jiangsu und Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet des Justizwesens regelmäßige Kontakte. Der Dialog auf dem Gebiet des Patentrechts ist derzeit besonders intensiv. In seiner Rede vor dem deutsch-chinesischen Institut für Rechtswissenschaft der Universität Nanjing im März dieses Jahres hatte Staatssekretär Krems die Bedeutung des Patentrechts für die wirtschaftliche Entwicklung deutlich gemacht und dabei die Bedeutung des Patentgerichtsstandorts Düsseldorf herausgestellt.

Im Rahmen des Gegenbesuchs nahm die chinesische Delegation an einer Patentverhandlung beim Oberlandesgericht Düsseldorf und einer anschließenden Diskussion mit dem Vorsitzenden des dortigen Patentsenats teil. Auf dem Besuchsprogramm standen auch andere Themen: die Zwangsvollstreckung von Zivilurteilen, das Verhältnis von Justiz und Öffentlichkeit in Deutschland sowie Mediation und andere Möglichkeiten einer gütlichen Streitbeilegung.