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Quelle: © panthermedia.net / Steffen Hammer

Richteraustausch - Ningxia, Gansu und Tianjin

In enger Abstimmung mit dem Obersten Volksgerichtshof in Peking fördert die Robert-Bosch-Stiftung aus Stuttgart in diesen Gebieten die Entwicklung des Rechtsstaats durch den Austausch deutscher und chinesischer Richterinnen und Richter.

Nordrhein-Westfalen war das erste Bundesland, das im Rahmen des Richteraustauschs Deutschland-China eine Partnerschaft mit einer chinesischen Provinz, der Autonomen Region Ningxia der Hui-Nationalität, begründet hat.

Der Richteraustausch China-Deutschland wird in einer Kooperation des Obersten Volksgerichts der VR China, der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) und der Robert Bosch Stiftung GmbH durchgeführt. Kern des Richteraustauschs sind Fachreisen chinesischer und deutscher Richterinnen und Richter aus ausgewählten chinesischen Provinzen bzw. deutschen Bundesländern in das jeweilige Partner-Bundesland bzw. die jeweilige Partnerprovinz. Der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog begann als Novum in den zwischenstaatlichen Beziehungen und hat sich im Laufe der Zeit zu einem der wichtigsten Dialogformate zwischen Deutschland und China entwickelt. China führt mit keinem anderen Staat einen in Art und Umfang vergleichbaren Dialog.

Zum Jubiläum "Fünf Jahre Richteraustausch China-Deutschland" fand im Dezember 2015 in Peking ein Justizsymposium statt, an dem zahlreiche Vertreter der deutschen und der chinesischen Justiz - darunter die Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Frau Bettina Limperg, und der Präsident des Obersten Volksgerichts ZHOU Qiang - sowie der Regierungen beider Länder teilnahmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Justizsymposiums vom 9./10. Dezember 2015 in Peking haben einen Konsens verabschiedet. Seither unterhält die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen neben ihrer Partnerschaft zur Provinz Ningxia auch partnerschaftliche Beziehungen zu den Provinzen Tanjin und Gansu.

Unter Leitung der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Dr. Ricarda Brandts, besuchte eine zehnköpfige Richterdelegation im April 2016 Peking sowie die Partnerprovinzen Gansu, Ningxia und Tianjin.