Minister Kutschaty bei der Kranzniederlegung in der Halle der Erinnerung in Yad Vashem
Minister Kutschaty bei der Kranzniederlegung in der Halle der Erinnerung in Yad Vashem. Quelle: Justiz NRW

Minister Kutschaty wirbt in Israel für engere Zusammenarbeit im Justizbereich

Besuch von Yad Vashem
Justizminister Kutschaty besuchte vom 26. bis 29. November 2016 Israel.

Gleich zu Beginn seiner Reise besuchte er gemeinsam mit nordrhein-westfälischen Justizangehörigen die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Der Ort verdeutliche auf tief beeindruckende Weise die Singularität des Holocausts, sagte der Minister.

Nach einem Eintrag in das Gästebuch legte der Minister im „Tal der Gemeinden“ auf dem Campus von Yad Vashem zum Gedenken an die 5000 während der Shoa ganz oder teilweise vernichteten jüdischen Gemeinden Blumen nieder.Der Minister traf bei seinem Israel-Besuch auch mit Überlebenden des Holocaust zusammen und zeigte sich tief berührt über deren Lebensgeschichten.

Minister Kutschaty und israelische Justizstaatssekretärin Emi Palmor äußern Wunsch nach verstärkter Kooperation im Justizbereich
Bei einem Arbeitstreffen in Jerusalem loteten Thomas Kutschaty und die israelische Justizstaatssekretärin Palmor die Möglichkeiten einer noch engeren Kooperation im Justizbereich aus. „Wir erleben eine Verrohung der Kommunikation in den sozialen Medien“, erläuterte der Minister. Bei der Bekämpfung von Hassreden im Internet ist nach übereinstimmender Auffassung beider Gesprächspartner gemeinsames Handeln notwendig. Betreiber von sozialen Medien – wie Facebook – sollten aus verschiedenen Ländern die Rückmeldung bekommen, dass die Meinungsfreiheit nicht grenzenlos ist, hob der Minister bei dem Treffen hervor. Auch im Bereich der alternativen Streitbeilegung ergeben sich zahlreiche Anknüpfungspunkte für eine verstärkte Kooperation.
Gespräch mit der Präsidentin der Supreme Courts in Israel
Bei einem Gespräch mit der Präsidentin des israelischen Supreme Courts, Miriam Naor, wiederholte Minister Thomas Kutschaty den Wunsch nach einer engeren Kooperation im Justizbereich. Beide Gesprächspartner tauschten sich über die Rechtssysteme in beiden Ländern aus. Im Mittelpunkt standen die Rolle der religiösen Gerichte in Israel und die Verfahren zur Ernennung und Beförderung von Richterinnen und Richtern.
Treffen mit Gabriel Bach
Bei einem gemeinsamen Abendessen schilderte Gabriel Bach eindrucksvoll und lebendig seine Erlebnisse als stellvertretender Ankläger im Prozess gegen Adolf Eichmann.
Herzlicher Empfang im Rathaus von Tel Aviv
In herzlicher Atmosphäre wurde Minister Kutschaty von Meital Lehavi (Bürgermeisterin für Transport, Bau und Infrastruktur von Tel Aviv) im Rathaus von Tel Aviv empfangen. Dem Minister war es eine besondere Freude, die Partnerstadt seiner Heimatstadt Essen zu besuchen. Die Gesprächspartner erörterten die Verkehrs- und Strukturprobleme in beiden Städten. Als Abschiedsgeschenk überreichte der Minister ein Modell des Doppelbockturms von Schacht XII des UNESCO-Welterbes Zollverein und ein Stück Originalkohle, die dort bis vor genau 30 Jahren abgebaut wurde.