Präsident des Landgerichts Wuppertal Dr. Schulte mit dem polnischen Generalkonsul in Köln, Herrn Sobczak, und der Präsidentin des Bezirksgerichts Legnica, Frau Zawada (2.-4.v.l.)
Quelle: Justiz NRW

Besuch aus Legnica in Wuppertal im Jahr 2014

Auf dem Programm stand u.a. die Vorstellung des Justizzentrums in Wuppertal
Vom 02.06.2014 bis zum 05.06.2014 besuchte eine sechsköpfige Delegation von Richtern aus Legnica unter der Leitung der Präsidentin des Bezirksgerichts Legnica, Frau Zawada den Landgerichtsbezirk Wuppertal.

Vom 02.06.2014 bis zum 05.06.2014 besuchte eine sechsköpfige Delegation von Richtern aus Legnica unter der Leitung der Präsidentin des Bezirksgerichts Legnica, Frau Zawada den Landgerichtsbezirk Wuppertal. Neben der Vorstellung des Justizzentrums in Wuppertal standen die Teilnahme an einer Sitzung einer Handelskammer des Landgerichts Wuppertal und einer Strafverhandlung beim Amtsgericht Solingen auf dem Programm. Insbesondere die Verhandlung vor der Handelskammer, die nach intensiven Gesprächen mit den Verfahrensbeteiligten, mit einem Vergleich beendet werden konnte, sorgte für viel Gesprächsstoff. Die polnischen Teilnehmer waren von den Bemühungen des Gerichts, eine vergleichsweise Lösung zu erzielen, sehr angetan. Gleichzeitig verwiesen sie aber darauf, dass es ihnen nach polnischem Recht nicht möglich sei, sich in Bezug auf die rechtliche Bewertung des Falles derart klar zu positionieren, weil ihnen in diesem Fall die Ablehnung wegen des Besorgnis der Befangenheit drohen würde. 

Ein Ausflug nach Köln, mit dem Besuch des polnischen Generalkonsulats, des Oberlandesgerichts, des Doms und eines traditionellen Brauhauses rundeten das mehrtägige Programm ab. Beim polnischen Generalkonsul, Herrn Sobczak, kamen unter anderem Fragen des Rechtshilfeverkehrs zwischen Deutschland und Polen zur Sprache. Das Gespräch verhalf sowohl dem Generalkonsul als auch den Richtern zu mehr Verständnis für die etwaigen Probleme der jeweils „anderen Seite“, also dem Rechtshilfesuchenden bzw. dem Empfänger des Ersuchens.