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Quelle: Justiz NRW

Delegation des OLG Köln besucht das Appelationsgericht in Krakau

Jahrelange erfolgreiche Zusammenarbeit
Eine enge Verbindung besteht seit fast 20 Jahren.

Am 15. und 16. Juni 2015 nahm eine Delegation des Oberlandesgerichts Köln unter Leitung von Vizepräsident Christian Schmitz-Justen an einer internationalen Konferenz in Krakau teil. Mit dieser Tagung wird eine jahrelange erfolgreiche Zusammenarbeit der Oberlandesgerichte Krakau, Arnheim, Prag und Köln fortgesetzt, an der sich seit einiger Zeit auch die Oberen Gerichtshöfe von Vilnius und Lviv (Lemberg)/Ukraine beteiligen. Knapp hundert Delegierte aus sechs Ländern debattierten zwei Tage über aktuelle Themen der Justiz.

Am ersten Konferenztag stand die Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen an Gerichtsverfahren im Mittelpunkt des fachlichen Austauschs. Erwartungsgemäß zeigte sich ein buntes Bild. Teilweise nehmen NGOs systematisch als Prozessbeobachter an Verfahren teil, teilweise haben sie die Berechtigung als Partei oder als Prozesstandschafter aufzutreten. ROLG Dr. Martin Hohlweck schilderte den Konferenzteilnehmern aus deutscher Sicht die Beteiligung der Verbände am Wettbewerbsverfahren.

Am zweiten Konferenztag teilten sich die angereisten Experten in Fachpanels auf. Die zivilrechtliche Arbeitsgruppe tauschte sich über die Anwendung der EuGVVO und die Auswirkungen ihrer seit Anfang des Jahres 2015 geltenden Neuregelung (Verordnung „Brüssel Ia“) auf den europäischen Rechtsverkehr aus. VROLG Dr. Uwe Schmidt trug den Stand der Rechtsprechung aus deutscher Sicht vor. Lebhaft wurde die Diskussion, als die niederländische Delegation ein aktuelles Vorlageverfahren zur Anerkennung einer ausländischen Entscheidung schilderte, welche in den Niederlanden für grob fehlerhaft gehalten wird. Die Konferenzteilnehmer waren sich einig, dass gegenseitiges Vertrauen in die jeweilige Justiz Grundlage für ein weiteres Zusammenwachsen des Europäischen Rechtsraumes ist.

In der strafrechtlichen Arbeitsgruppe stand die Reform des Strafprozesses in Polen im Mittelpunkt. Dort werden demnächst Elemente des anglo-amerikanisch geprägten, kontradiktorischen Ansatzes  in das Strafverfahren implementiert. Auch in Polen bleibt aber die materielle Gerechtigkeit als Verfahrensziel im Gesetz verankert. Gleichwohl kommentierten die deutschen Experten mit Bedauern und einer gewissen Skepsis die dortige Abkehr vom kontinentaleuropäischen Verfahrensstandard. Richterin am Amtsgericht Maren Sütterlin-Müsse und Richter am Amtsgericht Dr. Tino Vollmar berichteten von den guten Erfahrungen im deutschen Strafprozess.

Abseits des Konferenzraumes setzte sich der lebhafte Austausch fort. Die Gäste aus der Ukraine vermittelten einen Eindruck von den Einflüssen der Krise des Landes auf die Arbeit der Justiz. Beim abendlichen Beisammensein dehnten die Delegationen den Austausch auf den Bereich der Kultur aus. Dank des Kölner Einsatzes wird rheinisches Liedgut nun auch europaweit geschätzt.