Gruppenbild mit Staatssekretär
Gruppenbild mit Staatssekretär.

Justizminister Thomas Kutschaty setzt Zusammenarbeit mit polnischem Justizministerium fort

Vom 15. Mai bis 18. Mai 2013 war eine hochrangige Delegation aus dem Justizministerium der Republik Polen in Nordrhein-Westfalen zu Besuch.
Vom 15. Mai bis 18. Mai 2013 war eine hochrangige Delegation aus dem Justizministerium der Republik Polen in Nordrhein-Westfalen zu Besuch. Die Studienreise diente dem Erfahrungsaustausch über den effizienten Einsatz von IT-Lösungen im Bereich der Justiz. Am 15. Mai 2013 empfing Justizminister Thomas Kutschaty die fünfköpfige Expertengruppe unter Führung des polnischen Staatssekretärs Prof. Dr. hab. Gołaczyński im Düsseldorfer Landtag. „Die Republik Polen nimmt an den durch das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen geleiteten EU-Projekten zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs wie e-CODEX und e-SENS teil. Diese Kooperation auf europäischer Ebene wird zukünftig auch durch den direkten Informationsaustausch auf nationaler Ebene - insbesondere im Justizbereich - untermauert werden“  freute sich Justizminister Kutschaty.

Im Rahmen der Expertenreise fand ein breit gefächerter Erfahrungsaustausch statt. Im Justizministerium in Düsseldorf informierte sich die Gruppe über den Stand der Europäischen Großprojekte e-CODEX und e-SENS,  in denen Polen und Deutschland – unter nordrhein-westfälischer Führung – bereits jetzt zusammen arbeiten. Fortgesetzt wurden die Expertengespräche im Oberlandesgericht Düsseldorf zum Fachverfahren „JUDICA“. Außerdem wurden das Beratungstelefon Informationstechnik (BIT) und das Technische Betriebszentrum (TBZ) mit dem Bereich Virenschutz vorgestellt.

Weiter stand ein Erfahrungsaustausch zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf dem Programm. Im Labor für die Ergonomie der elektronischen Akten in Münster werden die organisatorischen Auswirkungen elektronsicher Aktenbearbeitung und der ergonomische Anforderungskatalog für elektronische Verfahrensakten erörtert. Bei einer Präsentation im Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen wurde der Einsatz der elektronischen Akte in der Praxis beleuchtet. Außerdem informierte sich  die Gruppe bei der Verfahrenspflegestelle RegisSTAR des Amtsgerichts Essen über die Registervernetzung und den elektronischen Rechtsverkehr.

Mit dem Besuch wurde ein im Vorfeld des Nordrhein-Westfalen-Polen-Jahres 2011/2012 begonnener Erfahrungsaustausch fortgesetzt. In den Jahren 2010 und 2011 fanden bereits wechselseitige Besuche statt. 

 

 

Justizminister Thomas Kutschaty und der polnische Staatssekretär Justizminister Kutschaty mit polnischem Staatssekretär