Taiwan Flagge
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Taiwan

Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen kooperiert mit der Justiz in Taiwan.

Grundlage der Beziehungen ist ein Kooperationsabkommen zwischen dem Oberlandesgericht Köln und dem Obersten Gerichtshof Taiwan vom 27. November 2015.

Justiz und Rechtswissenschaft in Taiwan sind seit Jahrzehnten eng an die deutsche Rechtstradition angelehnt. Zahlreiche Richterinnen und Richter des Obersten Gerichtshofs in Taipeh haben deutsches Recht studiert und einen deutschen Doktortitel erworben. Der fachliche Austausch zwischen beiden Ländern trägt fruchtbar zur Rechtsentwicklung bei. So wurde beispielsweise im Rahmen eines von der Europäischen Union und vom Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland geförderten Projekts die Frage der Todesstrafe gegen geistig behinderte Personen ausführlich erörtert. Als Folge dieser Diskussion hat der Oberste Gerichtshof Taiwans die Vollstreckung der Todesstrafe für diesen Personenkreis für unzulässig erklärt.