NRW-Delegation
Quelle: Justiz NRW

Partnerschaft im Bereich Justizvollzug

Strafvollzugsanstalten in Tököl, Pálhalma und Márianosztra aufgesucht
Vierköpfige Delegation aus NRW besuchte im November 2013 Ungarn.

Im Rahmen der verstärkten Partnerschaft zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Republik Ungarn war eine vierköpfige nordrhein-westfälische Delegation aus dem Bereich Justizvollzug im November 2013 zu einem mehrtägigen Gegenbesuch in Ungarn. Bereits im Herbst 2012 hatten sich vier Experten des ungarischen Justizvollzugs über die Situation im nordrhein-westfälischen Justizvollzug informiert. Nach Gesprächen im ungarischen Ministerium für Inneres, zu dem der Justizvollzug seit dem Jahr 2010 gehört, und mit dem Generaldirektor des Justizvollzugs wurden die Strafvollzugsanstalt für Jugendliche in Tököl, die Strafvollzugsanstalt Pálhalma, die  Strafvollzugsanstalt in Márianosztra wie auch das Weiterbildungs- und Schulungszentrum der Landeskommandantur für Strafvollzug in Pilisszentkereszt aufgesucht.

In Ungarn waren im Herbst 2013 insgesamt 18.242 Personen inhaftiert, was eine Auslastung von 145 % bedeutet. Aus diesem Grund sind bauliche Erweiterungs- bzw. Neubaumaßnahmen geplant, die in den Jahren 2013 bis 2015 insgesamt rd. 4.000 neue Haftplätze bringen sollen. Hinsichtlich der Beschäftigung der Gefangenen verfügt der ungarische Justizvollzug über 11 staatlich geführte GmbH, davon 7 im Bereich der Industrie und 4 in der Landwirtschaft. Die Beschäftigungsquote ist hoch, die GmbH gehen mit ihren Produkten auch auf den freien Markt - so hat beispielsweise die GmbH Duna Papír die Aufgabe, Schriftstücke von allen staatlichen und sonstigen Organisationen, die vernichtet werden sollen, zu schreddern und wiederzuverwerten. Es entstehen letztlich WC-Papier, Papiertaschentücher, Servietten u.ä., die sowohl im Bereich des öffentlichen Dienstes verwendet als auch in Supermärkten verkauft werden.

Während des gesamten Besuchs und aller Gespräche erfolgte ein offener und interessanter Austausch an Informationen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Partnerschaft auch im Bereich Justizvollzug fortgesetzt werden soll.