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IP-Rechtspartnerschaft: Präsidentin des Oberlandesgerichts Anne-José Paulsen zu Gesprächen in China

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Anne-José Paulsen, besuchte im November 2017 mit einer Justizdelegation die VR China.

Die Reise diente dem fachlichen Austausch und der Vertiefung der Partnerschaft zwischen der nordrhein-westfälischen und der chinesischen Justiz auf dem Gebiet des Rechts des geistigen Eigentums (IP-Recht). Den fachlichen Schwerpunkt der Delegationsreise bildete das Patentrecht. Ulrike Voß, Vorsitzende eines Patentsenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf, Stephan Fricke, stv. Vorsitzender eines Patentsenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf, und Dr. Bérénice Thom, stv. Vorsitzende einer Patentkammer bei dem Landgericht Düsseldorf, behandelten in ihren Vorträgen verschiedene Themen dieses komplexen Rechtsgebiets.

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Die Delegation besuchte unter anderem das Oberste Volksgericht der VR China, die Staatliche Behörde für Geistiges Eigentum und die auf IP-Streitverfahren spezialisierten Obergericht bzw. Senate in Peking, Nanjing und Suzhou. Mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Nanjing und Shanghai erörterte die Delegation unter anderem auch Fragestellungen im Zusammenhang mit Non-Practicing Entities nach deutschem und chinesischem Recht. Bei einem abschließenden Empfang in der Residenz der Deutschen Generalkonsulin in Shanghai machten sich die Teilnehmenden ein Bild von der Arbeit deutscher Unternehmen und Rechtsanwälte in der VR China.

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Die IP-Rechtspartnerschaft dient dem fachlichen Austausch und der Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums. Sie geht zurück auf eine Initiative von Herrn Staatssekretär a.D. Krems anlässlich eines Besuchs in der VR China im März 2015. Die Zusammenarbeit wurde seither fortentwickelt; im November 2016 hospitierte ein chinesischer Richter beim Ministerium der Justiz und in einem Patentsenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Im September 2016 besuchte der Präsident des IP-Gerichts Beijing, Herr SU Chi, mit weiteren Richtern chinesischer IP-Gerichte und einer Gruppe chinesischer Rechtsprofessoren das Oberlandesgericht Düsseldorf.