Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Quelle: Justiz NRW

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen: Präsidentin des Verwaltungsgerichts Riga zu Gast in Gelsenkirchen

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15.10.2019

Vom 9. bis 11. Oktober 2019 besuchte die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Riga (Lettland) Ilze Freimane das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Der Besuch fand als Hospitation im Rahmen des europäischen Austauschprogramms EJTN (European Judicial Training Network) statt.

Direkt am ersten Tag nahm Frau Freimane als Besucherin an einer mündlichen Verhandlung der 15. Kammer im Kommunalrecht teil. Gegenstand war die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens, also ein Streit über unmittelbare demokratische Teilhabe der Bürger einer Gemeinde.

In der weiteren Zeit informierte sich Frau Freimane unter anderem über die Arbeit der Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts in den Kammern. Der Präsident des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen Dr. Siegbert Gatawis berichtete über die Einstellung, Beförderung und Beurteilung von Richterinnen und Richtern, die Arbeitsbelastung des Gerichts und die Verteilung der Geschäfte auf die Kammern. Frau Freimane erhielt Einblicke in die Einführung der elektronischen Akte, die Arbeit der Pressestelle des Verwaltungsgerichts und die Organisation innerhalb der Gerichtsverwaltung. Zur Abrundung fand eine Stadtrundfahrt zu einigen Sehenswürdigkeiten der Stadt Gelsenkirchen statt.

Insgesamt lässt sich ein gelungener europäischer Austausch festhalten. Frau Freimane zeigte sich sehr erfreut über die Informationen und Diskussionen mit Herrn Dr. Gatawis sowie die angenehme Atmosphäre in zahlreichen konstruktiven Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen.

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@vg-gelsenkirchen.nrw.de