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Elektronischer Rechtsverkehr

Sicherer und rechtlich wirksamer Austausch von Dokumenten mit Gerichten
Der elektronische Rechtsverkehr ermöglicht den Prozessbeteiligten, Klagen, Anträge oder sonstige Schriftsätze wie auch alle anderen verfahrensbezogenen Dokumente rechtssicher elektronisch bei Gericht einzureichen und entspricht so den Anforderungen einer digitalen Gesellschaft.

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eJustice - Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte
bei der Justiz Nordrhein Westfalen


Ab dem 01.01.2018 ist der elektronische Rechtsverkehr in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen flächendeckend eröffnet!

Unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften kann dann rechtswirksam mit allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und den Gerichtsvollziehern in Nordrhein-Westfalen elektronisch kommuniziert werden. Klagen, vorbereitende Schriftsätze, Anträge und sonstige Dokumente können Sie mithin nunmehr auch in elektronischer Form einreichen. Natürlich stehen Ihnen die bisherigen Kommunikationswege per Post und Faxgerät auch weiterhin zur Verfügung.

Welche rechtlichen Voraussetzungen für die elektronische Kommunikation in Rechtssachen mit der Justiz des Landes NRW gelten und welche Zugangswege Ihnen hierfür zur Verfügung stehen, können Sie den §§ 130 a ZPO, 14 FamFG, 46c ArbGG, 65a SGG, 55a VwGO, 52a FGO, 32a StPO, § 110c OWiG sowie § 753 ZPO entnehmen. Die für die Übermittlung und Bearbeitung elektronischer Dokumente geltenden technischen Anforderungen sind in der „Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung) vom 24.11.2017“ näher bestimmt. Sie werden auf der Internetseite www.justiz.de externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab bekannt gemacht.

Allgemeine Hinweise zur Benennung von elektronischer Post 
Sie möchten Ihre elektronische Post schnellstmöglich dem richtigen Verfahren zugeordnet haben - dann bitten wir Sie um Ihre Hilfe!

Die verschiedenen Zugangswege des elektronischen Rechtsverkehrs ab dem 01.01.18 stellen sich wie folgt dar:

 Elektronische Kommunikation

 

 

Kommunikation mit der Gerichts- bzw. Justizverwaltung

Auch in Verwaltungsangelegenheiten ist eine elektronische Kommunikation mit dem Gericht bzw. der Behörde möglich. Gemäß dem Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalenexterner Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab und dem De-Mail-Gesetzexterner Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab sind ab dem 1. Januar 2018 folgende weitere elektronische Zugänge eröffnet:


Die elektronische Akte

Insbesondere infolge der gesetzlichen Verpflichtung von Rechtsanwälten, Dokumente zukünftig ausschließlich elektronisch einzureichen, wird die Zahl elektronischer Eingänge mittelfristig deutlich zunehmen. Diese Eingänge wären – auch zur Zustellung an den Gegner – auszudrucken, in Papierform zu verarbeiten und per Post zu versenden. Um diesen „Medienbruch“ zu vermeiden, plant die Justiz die Einführung der elektronischen Akte. Diese wird eine durchgehende elektronische Aktenbearbeitung vom Eingang eines Schriftstückes bis zur Versendung einer Entscheidung ermöglichen und die Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs bestmöglich nutzen. Die hierfür erforderlichen Softwarekomponenten sind schon weitgehend entwickelt. Derzeit erfolgen Pilotierungen in verschiedenen Fachbereichen, die neben der Erprobung der Lauffähigkeit des Systems auch dazu dienen, die besonderen fachlichen, technischen und organisatorischen Anforderungen des jeweiligen Fachbereichs zu erheben und bei der Einführung der elektronischen Aktenbearbeitung umzusetzen. Mit der Erprobung der elektronischen Aktenbearbeitung wird – soweit nicht bereits erfolgt - auch die Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs in dem jeweiligen Fachbereich einhergehen.

Verantwortlich: Ministerium der Justiz NRW, Abteilung IT, Stand: 2018