JURION

Juristische Fachmeldungen

VG Wiesbaden: Luftreinhalteplanung Frankfurt am Main
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

VG Karlsruhe: Eppelheim - Antrag der Stadt gegen Baugenehmigung für Mehrfamilienhaus erfolglos
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

EuG: Zugang zu Dokumenten bezüglich der Tagegelder, Reisekostenerstattungen und Zulagen für parlamentarische Assistenz der Europaabgeordneten
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

VerfGH Thüringen: Abstrakte Normenkontrolle der Fraktion der AfD zur Verfassungsmäßigkeit u.a. der Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen erfolglos
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

OLG Düsseldorf: Chilenisches Urteil gegen ehemaligen Arzt der Colonia Dignidad nicht vollstreckbar
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

OLG Frankfurt am Main: Kuwaitisches Boykottgesetz gegen Israel in Deutschland rechtlich unbeachtlich, aber faktisches Einreisehindernis
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

BAG: Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung?
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

VerfG Brandenburg: Widerspruch zweier Landtagsabgeordneter gegen die Zurückweisung ihres Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Akteneinsicht im sog. "Medikamentenskandal" erfolglos
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

VG Magdeburg: Einstellung in den Polizeivollzugsdienst des Landes Sachsen-Anhalt
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

VG Stuttgart: Auf Antrag der DUH Zwangsgeld in Höhe von 10.000 € gegen das Land festgesetzt - zugleich wird ein weiteres Zwangsgeld in Höhe von 10.000 € angedroht
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Russische Regionen - Kusmishin und Steininger untersuchen die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Markworth kritisiert die BGH-Entscheidung vom 09.05.2018 zur Verwirkung des Anspruchs auf großen Schadensersatz (statt der Leistung) nach Ausübung des Minderungsrechts durch den Käufer
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Crowdsourcing-Plattformen - Kocher untersucht Geschäftsmodelle und Kardinalpflichten
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - Börner untersucht Fragen der Notwehr
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Begleichung von Mietzinsen der Schuldnerin durch Muttergesellschaft - Schluck-Amend und Schwarzer kommentieren das Urteil des OLG Stuttgart vom 28.03.2018 zur inkongruenten Deckung
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Heck und Heffinger beschäftigen sich damit, wie bei schwierigen politischen Verhältnissen die Wahl eines Bundeskanzlers sichergestellt werden kann
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Schmitt zur Sozialversicherung von Selbstständigen
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

DSGVO - Bieresborn und Giesberts-Kaminski untersuchen die Auswirkungen der Anpassungsgesetze auf die Sozialgerichtsbarkeit
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Parallelimporte in Russland - Derkatsch untersucht die Zulässigkeit unter Auswertung der Beschlusses des Verfassungsgerichts vom 13.02.2018
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Udvaros erläutert die Grundzüge des ungarischen Konkurs- und Liquidationsverfahrens
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Berner u. a. berichten über die steuerliche Haftung des Geschäftsführers bei einem Widerspruch des vorläufigen Sachwalters - eine Anmerkung zum Urteil des FG Münster vom 16.05.2018
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung - Weitzell und Wolfer untersuchen das Spannungsfeld zwischen Straf- und Insolvenzverfahren
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Insolvenzverwalter - Frind untersucht den Nutzen einer Berufsverordnung
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Pötsch berichtet über das rumänische Gebührenrecht
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Marek und Bohata berichten über die Qualifikationsregelungen im tschechischen Vergabegesetz
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Variable Ausgleichszahlungen - Nürnberg untersucht Zahlungen an Minderheitsgesellschafter gem. § 14 Abs. 2 KStG-E
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Anforderungen an die Anwaltswerbung - Ring kommentiert das Urteil des BGH vom 02.07.2018
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Cum-/Ex-Geschäfte - Westermann untersucht Fragen der zivilrechtlichen Haftung der Kontrahenten unter Auswertung des Urteils des LG Frankfurt am Main vom 25.04.2018
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Neutralitätsgrundsatz - Haupt kommentiert die Entscheidungen des BFH vom 16.05.2018 und des BGH vom 17.05.2018 zu Verteilungsfragen bei Korrekturen der Umsatzsteuer
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster

Kessler u.a. zweifeln an der Wiederanwendbarkeit der Sanierungsklausel
Arikel bei Jurion lesen externerLink, öffnet neues Browserfenster