Justizministerium NRW
Quelle: Justiz NRW

Grußwort des Ministers der Justiz Peter Biesenbach anlässlich der Verabschiedung des Präsidenten des Landgerichts Wuppertal a. D. Dr. Josef Schulte und der Einführung der Präsidentin des Landgerichts Dr. Annette Lehmberg

19.02.2018

Es gilt das gesprochene Wort!

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

sehr gerne bin ich heute zu Ihnen nach Wuppertal gekommen, um die Verdienste des bisherigen Präsidenten des Landgerichts, Herrn Dr. Josef Schulte, zu würdigen und seine Nachfolgerin, Frau Dr. Annette Lehmberg, in ihrem neuen Amt willkommen zu heißen.

Ihnen, sehr geehrter Herr Dr. Schulte, gebühren besonderer Dank und Anerkennung für die vielfältigen und herausragenden Leistungen, die Sie im Dienst der Justiz unseres Landes erbracht haben. Über sechzehn Jahre haben Sie das Landgericht Wuppertal und den Bezirk erfolgreich geleitet.

Viele der Anwesenden haben Sie während dieser Zeit begleitet und kennen Sie bestens. Erlauben Sie mir gleichwohl eine gedankliche Wanderung zu den wichtigsten Stationen Ihres beruflichen Lebenswegs.

Geboren und aufgewachsen sind Sie im sauerländischen Weringhausen. Das Gymnasium besuchten Sie im nahegelegenen Schmallenberg. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Marburg, dem Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt und einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Marburg begannen Sie Ihre richterliche Laufbahn 1980 am Landgericht Bielefeld, wo Sie im November 1982 auch Ihre erste Planstelle erhielten. Neben der Rechtsprechungstätigkeit legten Sie Ihr Augenmerk früh auf die Juristenausbildung und engagierten sich als Arbeitsgemeinschaftsleiter. Zwischen 1985 und 1990 waren Sie im nordrhein-westfälischen Landesjustizprüfungsamt tätig und in der Sondergruppe „Ausbildungs- und Prüfungswesen“ mit Gesetzgebungs- und Grundsatzfragen auf dem Gebiet der Juristenausbildung befasst. Zugleich wurden Sie als Prüfer in der zweiten juristischen Staatsprüfung herangezogen.

Noch während Ihrer Abordnung wurden Sie im April 1989 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Nach Antritt Ihrer Planstelle beim Oberlandesgericht Hamm wirkten Sie zunächst in verschiedenen Zivilsenaten, vor allem aber in der Verwaltungsabteilung als Leiter des Dezernats für Angelegenheiten der Gerichtsorganisation und der Justizreform, der Gesetzgebung und des Rechtshilfeverkehrs. Später übernahmen Sie auch die Aufgaben des Pressesprechers. 1996 wurden Sie zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt, dem Sie rund zehn Jahre angehören sollten.

Nach Ihrer Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht im August 1998 leiteten Sie nicht nur verschiedene Strafsenate, sondern vor allem das wichtige „Dezernat S“ des Oberlandesgerichts, das für die Steuerung dezernatsübergreifender Sonderprojekte und großflächiger Reorganisationsentwicklungsmaßnahmen zuständig ist. Ausgestattet mit breiter Rechtsprechungs- und Verwaltungserfahrung übernahmen Sie im Januar 2001 als Präsident die Leitung des Landgerichts Wuppertal.

Weite Wege scheuen Sie nicht und so legten Sie im Laufe Ihrer Dienstzeit circa 500.000 km zwischen Ihrer Heimatstadt Hamm und Ihrem Dienstort Wuppertal zurück, wobei Sie dem Vernehmen nach über 400.000 km mit demselben Pkw bewältigt und dabei zahlreiche Hörbücher konsumiert haben sollen.

Sehr geehrter Herr Dr. Schulte,

als Landgerichtspräsident haben Sie die mit Ihrem Amtsantritt verbundenen Erwartungen glänzend erfüllt. Das Gericht und den Bezirk haben Sie mit ruhiger Hand umsichtig und besonnen geleitet. Sie haben die Errichtung des Justizzentrums auf der hiesigen „Gerichtsinsel“ in der Wupper bis zur Fertigstellung im Jahr 2005 erfolgreich begleitet und maßgeblich beeinflusst. Auch hierfür gebührt Ihnen mein Dank und ich bin mir sicher, dass sich nicht nur Frau Dr. Lehmberg sehr darüber freut, dass es Ihnen gelungen ist, hier eine wahre „Insel“ zu schaffen.

Sie haben aber nicht nur das Stadtbild Wuppertals in baulicher Hinsicht geprägt, sondern sich auch mit der Historie der Stadt auseinandergesetzt.

Vor allem durch die Zusammenarbeit mit der „Begegnungsstätte Alte Synagoge Wuppertal“ - einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus und zugleich jüdisches Museum - haben Sie dazu beigetragen, die Rolle des Landgerichts Wuppertal in der NS-Zeit aufzuarbeiten und in der Broschüre „Das Landgericht Wuppertal - Justiz im Spiegel der Zeitgeschichte“ zu verschriftlichen.

Darüber hinaus war Ihnen stets auch die internationale Vernetzung des Landgerichts Wuppertal ein Anliegen. So haben Sie einen seit nunmehr über zehn Jahren stattfindenden Austausch mit dem Bezirksgericht im polnischen Legnica gepflegt, der in Gestalt von wechselseitigen, jährlichen Delegationsbesuchen seinen Ausdruck findet. Aber auch darüber hinaus haben Sie die Aufgabe der Justiz als Botschafter des Rechts aus Überzeugung gelebt und den Aufbau moderner Gerichtsverwaltungsstrukturen auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland unterstützt. Erwähnen möchte ich an dieser Stelle Ihr Engagement im PHARE-Twinning Projekt 2001 „Judiciary Reform and Court Management“ in Tschechien.

Bei all Ihrem auch über die nationalen Grenzen hinausreichenden Engagement für die Justiz und ihre Strukturen, haben Sie aber nie die Menschen vor Ort aus dem Blick verloren und sich für Ihre Mitarbeiter-innen und Mitarbeiter, ihre Anliegen und Sorgen eingesetzt. Hierdurch und nicht zuletzt durch Ihre Verlässlichkeit, Ihre Gradlinigkeit und Ihr Pflichtbewusstsein ist es Ihnen gelungen, die Angehörigen des Landgerichts Wuppertal für sich und gemeinsame Ziele zu gewinnen, ohne dass Ihr beeindruckendes Engagement für die Justiz und die in ihr tätigen Menschen auf dieser langen Wegstrecke in Wuppertal jemals nachgelassen hätte.

Im Ruhestand werden Sie nun mehr Zeit für Ihre Familie und vor allem für Ihre drei Enkelkinder haben, die Sie sicherlich auf Trab halten. Auch wenn das tägliche Pendeln zwischen Hamm und Wuppertal nicht mehr nötig ist, werden Sie nun vielleicht andere Gelegenheiten finden, sich die Zeit mit Hörbüchern zu vertreiben - vielleicht auf der Fahrt zu einem Heimspiel Ihres BVB oder während einer Ihrer ausgiebigen Wanderungen.

Sehr geehrter Herr Dr. Schulte,

für Ihr Wirken im Dienst der Justiz unseres Landes danke ich Ihnen noch einmal sehr herzlich und wünsche Ihnen für Ihren wohlverdienten Ruhestand alles Gute, vor allem Gesundheit, Zufriedenheit und viele glückliche Stunden im Kreis Ihrer Familie!

Dass das Landgericht Wuppertal in den Monaten nach dem Ausscheiden von Herrn Dr. Schulte in guten Händen blieb, ist der besondere Verdienst von Ihnen, sehr geehrter Herr Mielke. Als Vizepräsident haben Sie das Landgericht und seinen Bezirk erfolgreich geleitet. Hierfür danke ich Ihnen sehr. Besonders gerne erinnere ich mich an die von Ihnen und Ihrem Team bestens organisierte Veranstaltung „Wege in die Justiz“, in der wir gemeinsam um guten Nachwuchs für den richterlichen und staatsanwaltlichen Dienst geworben haben.

Sehr geehrte Frau Dr. Lehmberg,

heute wird die Verantwortung für das Landgericht Wuppertal in Ihre Hände gelegt. Bevor ich Ihnen die Ernennungsurkunde aushändige, möchte ich Sie den Anwesenden, die Sie noch nicht so gut kennen, etwas näher vorstellen:

Geboren wurden Sie in Solingen, wo Sie auch aufwuchsen, die Schule besuchten und heute Ihren Wohnsitz haben. Das Jurastudium nahmen Sie 1981 in Köln auf. Das Referendariat absolvierten Sie beim hiesigen Landgericht, sicher ohne zu ahnen, dass Sie später einmal als Präsidentin hierhin zurückkehren würden.

Ihr Werdegang in der nordrhein-westfälischen Justiz beginnt 1990 allerdings ebenfalls am Landgericht Wuppertal. Nach einer Station beim Amtsgericht Solingen sowie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf erhielten Sie hier auch Ihre erste Planstelle. Neben Ihren richterlichen Aufgaben wurden Sie früh mit Angelegenheiten der Gerichtsverwaltung betraut. Im März 1996 führte Sie Ihr Weg an das nordrhein-westfälische Justizministerium, wo Sie in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht im Schwerpunkt mit dem Familien- und Erbrecht befasst waren und an einer Vereinfachung des Mietrechts arbeiteten. Später übernahmen Sie die Leitung des Referats für Angelegenheiten auf den Gebieten des Schuld-, Sachen- und Nachbarrechts.

Im Dezember 1998 wechselten Sie an das Oberlandesgericht Düsseldorf, wo Sie bald zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt wurden.

Mehr als acht Jahre waren Sie fortan neben Ihrer Tätigkeit in verschiedenen Zivilsenaten in der dortigen Verwaltungsabteilung eingesetzt und zunächst mit den Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte betraut. Später übernahmen Sie die Leitung der Innenrevision sowie das Dezernat für das Organisations- und Kassenwesen.

Erste Erfahrungen in der Gerichtsleitung sammelten Sie ab Oktober 2007 als Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf. Hier übernahmen Sie den Vorsitz einer erstinstanzlichen Zivilkammer und waren mit einer Vielzahl von Verwaltungsfragen befasst. So gehörten Sie einer Arbeitsgruppe zur „Elektronischen Zweitakte in Wirtschaftsstrafverfahren“ an und übernahmen grundlegende Koordinationsaufgaben im Zuge des Neubaus des Amts- und Landgerichts Düsseldorf.

Im Mai 2011 kehrten Sie an das Justizministerium zurück, nun als Leitende Ministerialrätin und Vertreterin des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht. Daneben leiteten Sie das Referat für Grundsatzfragen des Insolvenzrechts, der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Datenschutzes sowie für öffentlich-rechtliche Fragen des Zivilrechts.

Zuletzt wurden Sie im März 2014 mit dem Amt der Präsidentin des Landgerichts Mönchengladbach betraut, in dem Sie die letzten vier Jahre wirkten.

Sehr geehrte Frau Dr. Lehmberg,

nachdem Sie sich in der Vergangenheit bei allen übernommenen Aufgaben glänzend bewährt haben, wird Ihnen heute die Leitung des großen Landgerichts Wuppertal anvertraut. Man kann Ihrem beeindruckenden Lebenslauf entnehmen, wie gut Sie für diese neue Aufgabe gerüstet sind. Wichtig war Ihnen dabei gerade auch in Mönchengladbach stets der angemessene Umgang mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die nach Ihrer Grundüberzeugung ein Gerichtsgebäude frei von jeder Scheu betreten sollen. Dazu haben Sie am Landgericht Mönchengladbach regelmäßig gemeinsam mit dem Anwaltverein und anderen Kooperationspartnern im Rahmen der Ratgeber-Veranstaltung „Alles was Recht ist“ zu Informationsabenden für Bürgerinnen und Bürger eingeladen, bei denen Experten über juristische Themen des täglichen Lebens informieren. Egal, ob sich die Themen um das Mietrecht oder das Bußgeldverfahren drehen, die Abende stoßen auf reges Interesse.

So wurde unter dem Titel „Der Prozess“ im vollständig gefüllten Schwurgerichtssaal ein Strafprozess mit justizangehörigen „Schauspielern“ simuliert, der sich passenderweise mit einer Auseinandersetzung auf einem Schützenfest beschäftigte. Manch´ Richter soll in der Rolle des Angeklagten oder Zeugen erstaunliches schauspielerisches Talent offenbart haben. Ich bin mir sicher, sehr geehrte Frau Dr. Lehmberg, dass Sie sich auch beim Landgericht Wuppertal für interessante Veranstaltungen einsetzen werden.

Sehr geehrte Frau Dr. Lehmberg,

nicht nur beruflich, sondern auch in Ihrer Freizeit sind Sie vielseitig interessiert: Kulturell sind Sie überaus interessiert, schätzen Konzerte und Theater und besuchen regelmäßig die Düsseldorfer Oper. Sie sind aber auch glühender Schalke-Fan und sollen dank Dauerkarte häufig im Stadion anzutreffen sein. Aber auch die Stadt Mönchengladbach wird wohl weiterhin auf Ihrem Radar liegen: Als Mitglied des dortigen Rotary-Clubs werden Sie ihr sicher eng verbunden bleiben.

Sehr geehrte Frau Dr. Lehmberg,

sicherlich ist es heute ein ganz besonderes Gefühl, mit der Leitung des Gerichts betraut zu werden, in dem Sie einst Ihre ersten beruflichen Schritte wagten. Sie kommen heute ein Stück „nach Hause“. Ich bin überzeugt, dass Sie schon bald das Vertrauen der hiesigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter genießen werden. Und vielleicht schmückt man hier in Wuppertal zur Weihnachtszeit schon bald gemeinsam den Tannenbaum, wie Sie es beim Landgericht Mönchengladbach zur guten Tradition gemacht haben.

Sehr geehrte Frau Dr. Lehmberg,

die Leitung des Landgerichts Wuppertal liegt bei Ihnen in den besten Händen. Für Ihre neue Aufgabe wünsche ich Ihnen alles Gute, viel Glück und Erfolg!

Ich darf Sie nun zu mir nach vorne bitten, damit ich Ihnen die Ernennungsurkunde aushändigen kann.

Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.


Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@jm.nrw.de