Justizvollzugsanstalt

Quelle: Justiz NRW

Justizvollzug

Mit Fragen wie zum Beispiel: Unter welchen Voraussetzungen ist der Besuch der Gefangenen möglich?

Jede Justizvollzugsanstalt verfügt über eine eigene medizinische Versorgung. Neben den Vorgaben der Gesundheitsämter orientieren sich die Justizvollzugsanstalten an den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI). In den Justizvollzugsanstalten des Landes liegen eigene Pandemiepläne vor. Es besteht Kontakt zu den jeweiligen Gesundheitsämtern, mit denen etwaig erforderlich werdende Maßnahmen abgestimmt werden.

Mögliche Verdachtsfälle werden vorsorglich in Quarantäne untergebracht und nach Vorgabe des RKI getestet. Hierdurch soll die Infektionsgefahr für die Bediensteten und Mitgefangenen soweit wie möglich gemindert werden.

Im Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg stehen Plätze zur stationären Aufnahme und Versorgung von akut erkrankten COVID-19-Patienten zur Verfügung. Soweit keine akute stationäre Behandlung erforderlich ist, werden Betroffene in der jeweiligen Justizvollzugsanstalt in Isolation genommen und im Übrigen die erforderlichen Einzelmaßnahmen mit dem Gesundheitsamt abgestimmt.

Werden vollzugsöffnende Maßnahmen uneingeschränkt gewährt?

Die weiterhin dynamische Entwicklung der Corona-Infektionen macht es erforderlich, auch im Justizvollzug NRW in Anlehnung an die von der Landesregierung angeordnete Fortdauer des "harten Lockdowns" die bereits am 15.12.2020 getroffenen kontaktreduzierenden Maßnahmen zur Beeinflussung der Ausbreitungsdynamik weiter aufrecht zu erhalten, um das Virus so gut wie möglich aus der "Gemeinschaftseinrichtung Justizvollzugsanstalt" herauszuhalten. In Anwendung des gesetzlichen Angleichungsgrundsatzes kommen daher unbegleitete vollzugsöffnende Maßnahmen (Langzeitausgang und Ausgang) bei Gefangenen und Untergebrachten aus Gründen der Gesundheitsfürsorge bis zum 07.03.2021 grundsätzlich nicht in Betracht. Ausnahmen sind insbesondere im offenen Vollzug in Ausübung der Arbeitspflicht oder im Rahmen der Daseinsvorsorge (stundenweiser "Einkaufsausgang") möglich.

Begleitete vollzugsöffnende Maßnahmen bleiben weiterhin möglich; auch der Gefangenenbesuch kann im Rahmen der nachfolgend benannten Rahmenbedingungen unverändert stattfinden.

Unter welchen Voraussetzungen ist der Besuch der Gefangenen möglich?

Die aktuelle bestehende Pandemielage gibt u.a. die folgenden Rahmenbedingungen für einen Besuch von Gefangenen vor:

Der Besuch wird vorläufig auf eine Person je Besuch beschränkt. Ausnahmsweise kann die Begleitung durch minderjährige Kinder bzw. von minderjährigen Kindern im Einzelfall zugelassen werden, wenn dies zur Beaufsichtigung unterstützungsbedürftiger Personen oder aus betreuungsrelevanten Gründen erforderlich ist.

Bei jeder Besucherin und jedem Besucher ist ein Kurzscreening mittels Fragebogen durchzuführen (Erkältungssymptome und/oder Verlust von Geruchs-/Geschmackssinn, COVID-19 Infektion oder Kontakt mit Infizierten); die Zulassung zum Besuch erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses dieses Screenings.

Die Besucherinnen und Besucher werden durch Aushang bzw. in sonst geeigneter Weise über die aktuellen Hygienevorgaben (Abstandsgebot, Schutzausrüstung, Nieshygiene, usw.) und die Verhaltensregeln beim Besuch informiert.

Besucherinnen und Besucher tragen während des Aufenthalts in der Anstalt mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung, die von den Besuchern mitzubringen ist.

Während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - besteht ein absolutes körperliches Kontaktverbot zwischen Besuchspersonen und Gefangenen.

Besucherinnen und Besucher müssen sich vor dem Besuchskontakt die Hände desinfizieren, entsprechende Möglichkeiten (mobile oder stationäre Desinfektionsspender) sind vorzuhalten.

Bei der Durchführung der Besuche ist der Einhaltung des Abstandsgebots durch geeignete Maßnahmen Rechnung zu tragen; die Besuchsräume sind ausreichend zu lüften und die Besuchertische regelmäßig zu desinfizieren.

Wie viele Gefangene wurden in Nordrhein-Westfalen auf das Coronavirus positiv getestet?

Bislang gab es im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen insgesamt 196 Gefangene, davon 39 Gefangene in 2021, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Davon sind mittlerweile 189 Gefangene wieder genesen (Berichtslage 19.02.2021).

Welche Maßnahmen werden ergriffen, wenn ein Gefangener positiv auf das Coronavirus getestet worden ist?

Der oder die Gefangene wird in einem Isolationsbereich untergebracht und dort durch Justizvollzugsbedienstete versorgt. Jede Justizvollzugsanstalt verfügt über eine eigene medizinische Versorgung, die in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt die erforderliche Betreuung des oder der Gefangenen sicherstellt.

Bei Häufung von Erkrankungsfällen erfolgt eine Gruppenisolierung, also eine gemeinsame räumliche Unterbringung der Infizierten. Dafür sind in den Justizvollzugsanstalten gegenwärtig vorsorglich Quarantänestationen eingerichtet worden. Soweit eine stationäre Betreuung erforderlich wird, erfolgt eine Verlegung in das Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg. Im Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg stehen Kapazitäten zur Aufnahme von COVID-19 erkrankten Gefangenen zur Verfügung. Auf der intensivmedizinischen Abteilung ist außerdem eine intensivmedizinische Betreuung von Gefangenen möglich.

Können Gefangene Gerichtstermine wahrnehmen?

Gefangene werden von den Justizvollzugsanstalten unverändert zur Wahrnehmung von Terminen bei den Gerichten vorgeführt.


Werden gegenwärtig Freiheitsstrafen, Jugendarrest, Zwangshaft und Ersatzfreiheitsstrafen vollstreckt?

Es werden wieder alle zeitigen Freiheitsstrafen, der Jugendarrest, Zwangshaft sowie in Einzelfällen auch Ersatzfreiheitsstrafen vollstreckt.


Finden in den Justizvollzugsanstalten noch Angebote für Gefangene statt?

Die Behandlungsmaßnahmen und Angebote für die Gefangenen werden von den Justizvollzugsanstalten so gut es geht aufrechterhalten. Der Umfang kann von Justizvollzugsanstalt zu Justizvollzugsanstalt aufgrund unterschiedlicher örtlicher Anforderungen variieren.

Die Beschäftigung in den Arbeitsbetrieben ist weitestgehend möglich. Die Gefangenen werden angehalten, die geltenden Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.