Zwei Justizvollzugsbedienstete im Gespräch
Quelle: Justiz NRW

Abteilung IV

Sichere Unterbringung der Gefangenen und jedes Einzelnen gerecht werdende Behandlung gewährleisten
Justizvollzug

Das Ministerium der Justiz erarbeitet und definiert die strategischen Ziele des Justizvollzugs. Es hat auch die oberste Dienst- und Fachaufsicht über die 36 Justizvollzugsanstalten (einschließlich des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg) mit rund 18.500 Haftplätzen und fünf Jugendarrestanstalten.

Eine der wesentlichsten Aufgaben des Ministeriums der Justiz besteht angesichts der ständig knapper werdenden Ressourcen darin, alle Anstrengungen zu unternehmen, auch künftig die sichere Unterbringung der Gefangenen und eine den persönlichen Bedürfnissen jedes Einzelnen gerecht werdende Behandlung von gleich bleibend hohem Standard zu gewährleisten.

Verwaltungsmodernisierung

Mit den Elementen der Verwaltungsmodernisierung schafft das Ministerium der Justiz die Voraussetzungen für eine gestraffte Organisation des Vollzuges und seiner Verwaltung. Dabei sind die Ziele der Landesregierung wegweisend, eine schlankere und dabei gleich bleibend effektive und effiziente Behördenstruktur in Einrichtungen des Justizvollzuges zu schaffen. Auch die landesweit gerechte Personalzuweisung der zurzeit etwa 8.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden ebenso wie Budgetzuweisungen im Ministerium der Justiz gesteuert.

Gestaltung des Vollzugs

Bei der Ausgestaltung des Vollzugs wirkt das Ministerium der Justiz als Schnittstelle zur Politik. In den Justizvollzugsanstalten spiegelt sich die gesellschaftliche Wirklichkeit wieder. Dies erfordert differenzierte vollzugspolitische Konzepte. Die Anpassung an die sich ständig verändernde Realität ist ein fortwährender Prozess, der im Ministerium der Justiz gesteuert wird. Weiterentwicklungen gesetzlicher Vorgaben, die den Vollzug betreffen, werden in der Abteilung IV des Ministeriums der Justiz inhaltlich und strategisch vorbereitet und umgesetzt. Auch die Gesetze zum Vollzug des Strafvollzuges, des Jugendstrafvollzugs, des Jugendarrestes,  der Untersuchungshaft und der Sicherungsverwahrung sind im Ministerium der Justiz erarbeitet worden.

Ziel des Strafvollzuges ist es, die ihm anvertrauten Straftäter zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Das wesentliche Mittel zur Erreichung dieses Zieles ist die Behandlung. Resozialisierung durch Behandlung ist damit ein Garant für den bestmöglichen Schutz der Gesellschaft.

Sicherheit

Zu den wesentlichen Aufgaben des Justizvollzugs gehört es, die Sicherheit der Bevölkerung ebenso wie die Sicherheit der im Vollzug Tätigen und der Gefangenen zu gewährleisten. Mit Hilfe moderner Sicherheitstechnik, praktikabler Sicherheitsbestimmungen und professioneller Fortbildungsmaßnahmen werden die baulich-technischen, administrativ-organisatorischen und sozialen Bedingungen fortlaufend optimiert.

Logistik

Die Belegung der Justizvollzugsanstalten wird zentral vom Ministerium der Justiz gesteuert. Ein wichtiges Instrument hierfür ist der Vollstreckungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen. Ebenso setzt das Ministerium der Justiz die Belegungsfähigkeit und die Vollstreckungszuständigkeit der einzelnen Vollzugseinrichtungen fest. Zudem werden von der Aufsichtsbehörde Grundsatzangelegenheiten des Gefangenentransports geregelt. In Zusammenarbeit mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen wacht das Ministerium der Justiz über den baulichen Zustand der Vollzugseinrichtungen, modernisiert und befindet über große Baumaßnahmen, aber auch über die Schließung aufzugebender Einrichtungen.Auch über Grundsatzfragen im Zusammenhang mit der Vollzugsgestaltung -hervorzuheben sind hier z. B. das Arbeitsbetriebswesen, Maßnahmen zur schulischen und beruflichen Qualifizierung der Gefangenen sowie das Übergangsmanagement - entscheidet das Ministerium der Justiz.

Verantwortlich: Ministerium der Justiz NRW, Abteilung IV, Stand: 2016

Abteilungsleiter: Ministerialdirigent Schenkelberg
Abteilungsbüro: Regierungsbeschäftigte Höner, Tel: +49 211 8792-269