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Quelle: Justiz NRW

Besuch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg

Internationalisierung der Justiz stärken

Im September 2017 nahm eine Gruppe von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, Richterinnen und Richtern sowie Vertretern des Ministeriums der Justiz an einem dreitägigen Studienbesuch nach Straßburg teil. Die Reise diente dem fachlichen Austausch mit Vertretern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Europäischen Parlaments und des Europarats. Der Besuch war eingebettet in eine Reihe von Studienbesuchen bei europäischen Institutionen, die das Ministerium der Justiz anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Vertrags von Maastricht und des 60-jährigen Jubiläums der Römischen Verträge im Jahr 2017 für die Justizangehörigen des Landes Nordrhein-Westfalen anbietet.

Neben einer Führung durch das Europäische Parlament, den Europapalast und das Gerichtsgebäude des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte stand eine Vielzahl von Fachvorträgen und Diskussionen auf dem Programm. Verschiedene Rechtsreferenten beim Gerichtshof erläuterten die spannende Tätigkeit in einem durch Vielsprachigkeit und den Einfluss unterschiedlichster Rechtskulturen geprägten internationalen Gericht. Die Gruppe informierte sich über derzeit anhängige prominiente Beschwerden gegen Deutschland und über die in manchen Staaten schwierige Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs. Beim Europarat erläuterte der Leiter der dortigen Rechtsabteilung die Arbeitsweise der Organisation im Spannungsfeld zwischen Politik und Recht.

Den Höhepunkt des Aufenthalts bildete ein gemeinsames Mittagessen mit anschließender Diskussion mit der für Deutschland gewählten Richterin am Gerichtshof, Frau Prof. Dr. Angelika Nußberger, die weitere Einblicke - auch hinter die Kulissen des Gerichtshofs - gab.