Juristische Fachmeldungen

28.01.2020 | Keine Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecke Düsseldorf-Duisburg erforderlich
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28.01.2020 | Unionsrechtsverstoß Italiens wegen systematischen Zahlungsverzugs öffentlicher Stellen
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28.01.2020 | Unterhaltsrechtliche Leitlinien des OLG Saarbrücken ab 2020
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28.01.2020 | Fristlose Kündigung wegen Missbrauchs von Kundendaten
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28.01.2020 | Autofreie Zone in Ottensen rechtswidrig
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28.01.2020 | DAV-Stellungnahme 6/20 zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus
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28.01.2020 | Unzureichende Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zu gefährlichen Orten
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28.01.2020 | Transportbetonwerk in Gewerbegebiet Freiburg-Haid zulässig
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28.01.2020 | Verurteilung wegen Tötung der Ehefrau nach Sorgerechtsstreit rechtskräftig
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28.01.2020 | Patentanmeldung: Keine Maschine als Erfinder
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28.01.2020 | Berliner Morgenpost und Der Tagesspiegel können kooperieren
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28.01.2020 | Aus für Nordkorea-Hostel
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27.01.2020 | Anschlagspläne in Berlin: Islamist zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt
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27.01.2020 | EU und 16 weitere WTO-Mitglieder wollen Übergangsregelung zur Streitbeilegung schaffen
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27.01.2020 | Brexit: Michel und von der Leyen unterzeichnen Austrittsabkommen
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27.01.2020 | Dieselskandal: Kein Anspruch auf Rückerstattung von Leasingraten gegen die VW AG
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27.01.2020 | Haltung von Hummern in Düsseldorf bleibt erlaubt
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27.01.2020 | Facebook verstößt gegen Datenschutzrecht
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27.01.2020 | Bewährungsstrafe für Mietbetrügerin
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27.01.2020 | Ausweisung einer wegen Mordes verurteilten Chinesin gestoppt
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27.01.2020 | Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei kaum erkennbarer Absperrkette
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27.01.2020 | Musterfeststellungsklage gegen BEV: Anmeldung ab dem 27.01.2020 möglich
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24.01.2020 | Kein Anspruch eines vom Dienst ganz freigestellten Personalratsmitglieds auf leistungsbezogene Besoldung
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24.01.2020 | Bau einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Lichterfelde darf weiter gehen
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24.01.2020 | Schloss Burgau: Betretensverbot wegen Neujahrsempfang der AfD voraussichtlich rechtmäßig
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24.01.2020 | Erstmals Selbstregulierung nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz
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24.01.2020 | DAV-Stellungnahme 5/20 zu Verfahrensrechten auf EU-Ebene
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24.01.2020 | Kein gewohnheitsrechtliches Wegerecht aufgrund jahrzehntelanger Duldung durch Nachbarn
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24.01.2020 | Verwertbarkeit von Blitzerdaten: Verfassungsbeschwerde teilweise erfolgreich
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24.01.2020 | Klage gegen US-Gefahrgutlager bei Germersheim erfolglos
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24.01.2020 | Konkurrentenstreitverfahren um Direktorenstelle des AG Idstein erfolglos
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24.01.2020 | BMJV veröffentlicht Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge
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24.01.2020 | Bundesinnenminister verbietet "Combat 18 Deutschland"
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23.01.2020 | Beitragsbescheide von zwei Industrie- und Handelskammern teilweise rechtswidrig
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23.01.2020 | Keine weiteren Fördermittel für Volkshochschule
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23.01.2020 | Solidaritätszuschlag im Jahre 2011 verfassungsgemäß
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23.01.2020 | Keine Windenergieanlagen außerhalb eines Vorranggebiets für Windenergienutzung
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23.01.2020 | Parteitag der Berliner AfD darf nicht in angemieteten Räumlichkeiten stattfinden
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23.01.2020 | djb-Stellungnahme 2/20 zur gleichstellungsorientierten Folgenabschätzung der Grundrente
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23.01.2020 | Keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Windrad Loevelingloh
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23.01.2020 | Luftreinhalteplan Bonn: Beteiligte schließen Vergleich
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23.01.2020 | Kein vorläufiger vorbeugender Rechtsschutz gegen möglichen Bescheid
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23.01.2020 | Freigabe der deutschen Sanierungsklausel durch EU-Wettbewerbsaufsicht
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23.01.2020 | Silvester-Ausschreitungen in Connewitz: Beschuldigter aus U-Haft entlassen
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23.01.2020 | Lebenslange Freiheitsstrafen nach Schüssen aus Mordlust
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23.01.2020 | Anspruch auf Behandlung eines Antrages in nächster Stadtratssitzung
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23.01.2020 | Keine Abschaffung des hauptamtlichen Ersten Stadtrates in Oestrich-Winkel
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23.01.2020 | Direktorenstelle der Bundesstiftung Bauakademie: Stellenbesetzung nicht untersagt
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23.01.2020 | Klage eines Umweltvereins gegen Änderung des Planfeststellungsbeschlusses für Flughafen BER erfolglos
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23.01.2020 | Entschädigung wegen Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch
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22.01.2020 | Betriebliche Altersversorgung der IKK classic: Arbeitnehmer tragen Eigenanteil
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22.01.2020 | Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung von Ermittlungsverfahren zu rechtswidriger Fixierung
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22.01.2020 | Freiheitsstrafe für Mitglied der terroristischen Vereinigung "LTTE"
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22.01.2020 | Zugang zu Arzneimittelzulassungsanträgen beigefügten Studien
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22.01.2020 | Schlussanträge zur abgesprochenen Verzögerung von Generika-Einführung
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22.01.2020 | Mindestumsatzregelung beim Presse-Grosso aufgehoben
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22.01.2020 | Werbeplakate für Tina-Turner-Show wegen Verwechslungsgefahr verboten
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22.01.2020 | Luftreinhalteplan Dortmund: Beteiligte schließen Vergleich
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22.01.2020 | Vierte Pflegekommission darf Arbeit abschließen
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22.01.2020 | Verfolgung von Mehrwertsteuerbetrug durch Europäische Staatsanwaltschaft
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22.01.2020 | Keine vorsorgliche Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung vor Entscheidung über Gleichstellungsantrag
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22.01.2020 | Ausschluss eines erheblich vorbestraften Feuerwehrmannes aus Freiwilliger Feuerwehr rechtmäßig
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22.01.2020 | Ruhegehalt für ehemaligen Lehrer wegen sexueller Übergriffe aberkannt
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22.01.2020 | Keine Standplatzpflicht für Taxen
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22.01.2020 | Urteil gegen Frankfurter Islamisten rechtskräftig
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22.01.2020 | Freiheitsstrafe wegen sexuellen Missbrauchs in Schöningen
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22.01.2020 | Massenentlassung beim Automobilzulieferer TWB: Kündigung unwirksam
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22.01.2020 | Freiheitsstrafen wegen Tötung des "Squeezer"-Sängers bestätigt
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21.01.2020 | Neue unterhaltsrechtliche Leitlinien des OLG Oldenburg
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21.01.2020 | Unterhaltsrechtliche Leitlinien des KG für 2020 veröffentlicht
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21.01.2020 | Ruhegehalt für ehemaligen Oberbürgermeister aberkannt
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21.01.2020 | Erfolgloser Eilantrag gegen räumliche Verlegung einer Versammlung
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21.01.2020 | Schlussanträge zur Verwendung auf Vorrat gespeicherter Kommunikationsdaten durch staatliche Behörden
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21.01.2020 | Verurteilung zur Falschbeurkundung im Amt bei Geschwindigkeitsmessungen bestätigt
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21.01.2020 | Teilerfolg für Politikerin gegen Online-Beschimpfungen
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21.01.2020 | EuGH-Vorlage im "StreamOn"-Verfahren
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21.01.2020 | Klage gegen Ausbau des Flughafens BER erfolglos
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21.01.2020 | Missbrauchsverdacht an Uniklinik: Erweiterung des Untersuchungsausschusses verfassungsgemäß
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21.01.2020 | Pornodreh gegen Entgelt erfordert Erlaubnis gemäß Prostituiertenschutzgesetz
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21.01.2020 | Luftreinhalteplan Stuttgart: Zwangsgeld gegen Land Baden-Württemberg festgesetzt
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21.01.2020 | Kein Nachteilsausgleich für Kabinenpersonal von Air Berlin
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21.01.2020 | Geplantes Bürgerbegehren "Langsdorfer Höhe" scheitert mit Anhörungsrüge
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20.01.2020 | Wasserrechtliche Einleitungserlaubnis für Trianel-Kraftwerk in Lünen rechtswidrig
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20.01.2020 | Haftstrafen für Mitglieder der Freien Kameradschaft Dresden
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20.01.2020 | Aufrechterhaltung des Anspruchs auf Mutterschaftsgeld bei erneuter Schwangerschaft
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20.01.2020 | Ansprüche gegen Jugendamt bei Ausfall der Hauptbetreuungspersonen
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20.01.2020 | Keine Überwachung des ruhenden Verkehrs durch private Dienstleister
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20.01.2020 | Herausgabeanspruch von Verbrauchern bezüglich Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachung
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20.01.2020 | Asperger Syndrom: Aufnahme einer Schülerin mit bewährter Schulbegleitung
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20.01.2020 | Täter muss für Polizeieinsätze nach Amokdrohungen zahlen
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20.01.2020 | vzbv-Stellungnahme zu den Eckpunkten der Datenstrategie der Bundesregierung
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20.01.2020 | Kein Schadensersatz nach Sturz in Freizeitpark
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