Juristische Fachmeldungen

17.10.2018 | Regierung prüft Reformbedarf bei Ehe für alle
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Wirkung der Musterfeststellungsklage
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Datenschutzrecht: Antrag aus Bayern zur Abschaffung der Klagebefugnis von Verbraucherverbänden
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | EuGH-Urteil zur Präzisierung von Kautabak
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Illegale Einreise nach Wiedereinführung von Kontrollen an Schengen-Binnengrenzen?
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | BRAK-Stellungnahme 32/18 betreffend ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Wettbewerbswidrige Abwerbung von Arbeitnehmern über Privathandy
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Abschiebung zweier Sudanesen im "Hunsrück-Kirchenasyl" vorerst untersagt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Internet-Plattformen legen EU-Kommission Pläne für Kodex gegen Fake News vor
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | EU-Kommission legt Rat Handels- und Investitionsabkommen mit Vietnam vor
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Weg frei für Änderung der Lkw-Maut
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Kein Auslands-BAföG für Besuch eines in Indonesien gelegenen angegliederten Instituts einer deutschen Hochschule
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

17.10.2018 | Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht des Mieters nach Zustimmung zu Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

16.10.2018 | Rechtsschutz gegen Maßnahmen des sog. "Flankenschutzes" nur bei schwerwiegenden Eingriffen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

16.10.2018 | Regierung prüft Anregungen des Bundesrats
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

16.10.2018 | Sonderabschreibung für Wohnungsbau
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

16.10.2018 | Keine Verlustabzugsbeschränkung nach § 10d Abs. 2 Satz 1 EStG bei endgültiger Abwicklungsbesteuerung
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

16.10.2018 | Bundeskartellamt ermittelt zur Ausstrahlung der Champions League in Deutschland
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

16.10.2018 | NPD scheitert mit einstweiliger Anordnung zur Tagesordnung einer Kreistagssitzung
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

16.10.2018 | EuGH-Vorlage zur Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Terminbericht des BSG Nr. 44/18 zum sozialen Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Fehlerhafte Berechnung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Spandauer Vorstadt"
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Einheitliche EU-Kraftstoffkennzeichnung eingeführt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Zugang zu Büchern für sehbehinderte EU-Bürger wird erleichtert
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Freiheitsstrafen wegen zu Tode misshandelten Kleinkindes
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | EEG-Umlage sinkt im Jahr 2019 auf 6,405 ct/kWh
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Irreführende Werbung bei Wechsel des Stromanbieters
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Doppelte Haushaltsführung mit der ganzen Familie
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Grüne fordern komplettes Fracking-Verbot
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Verfassungsrechtliche Zweifel an der Zinshöhe bereits ab 2014
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Keine gewerbesteuerliche Hinzurechnung von aktivierten Mietzahlungen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Hersteller von Hüftprothesen erneut zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

15.10.2018 | Tierzuchtrecht soll neu geordnet werden
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Mietminderung wegen versperrter Sicht auf Eingangsbereich einer Kunstausstellung?
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Tatverdächtiger im Mordfall Viktoriya Marinova wird nach Bulgarien ausgeliefert
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Gästebeitrag von 1,50 Euro pro Übernachtung in Bernkastel-Kues rechtmäßig
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Kein passives Wahlrecht von "Auslandsbayern"
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Terminbericht des BSG Nr. 44/18 zum sozialen Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Einsturz des Kölner Stadtarchivs: Freispruch für drei Angeklagte und eine Bewährungsstrafe
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Telekommunikationsgesetz soll geändert werden
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Mehrarbeitsvergütung kein rentenschädlicher Hinzuverdienst
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Keine Windkraftanlagen im Einwirkungsbereich des Funkfeuers der Deutschen Flugsicherung für Flughafen Frankfurt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Ärztin darf nicht für Abtreibung werben
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

12.10.2018 | Betriebsratswahlen: Anforderungen an Vorschlagsliste und zulässige elektronische Stimmauszählung
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Grüne wollen Forschungsbonus
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Regierung prüft Bestellerprinzip
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Maciej Szpunar neuer Erster Generalanwalt des EuGH
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | AfD-Vorstoß zum Kindergeld abgelehnt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | DAV-Stellungnahme Nr. 47/18 zum Entwurf für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | FDP-Fraktion will Ärztebudgets aufheben
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Erweiterung des Instituts für Augenheilkunde in Halle (Saale) gestoppt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | BRAK-Stellungnahme 33/18 Sicherstellung der Inanspruchnahme unabhängiger rechtlicher Beratung und Vertretung in AnkER-Zentren
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Neue Beisitzerinnen und Beisitzer im BGH-Anwaltssenat
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | EU weitet Schutz vor krebserzeugenden Stoffen am Arbeitsplatz aus
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Justizminister einigen sich auf neue europäische Regeln für Insolvenzen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Wahl der Präsidenten der Kammern mit drei Richtern des EuGH
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Änderungen im Eherecht
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Terminbericht des BSG Nr. 43/18 zur gesetzlichen Rentenversicherung
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Schätzung der finanziellen Rahmenbedingungen der gesetzlichen Krankenversicherung für 2018 und 2019
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

11.10.2018 | Bescheinigungen sollen digital werden
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Entschädigung für Überspannung eines Grundstücks mit Stromleitung nicht steuerbar
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Stellungnahme zum Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Unterstützung für Langzeitarbeitslose geplant
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2019
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel im Landkreis Neunkirchen entspricht Anforderungen des BSG
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Steuerabkommen mit Tunesien gebilligt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Umweltminister streben 35% weniger CO2 bei Neuwagen bis 2030 an
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | EU beschränkt 33 gefährliche Chemikalien in Kleidung und Textilien
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Pflegeversicherungsbeitrag soll steigen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | Änderung bei Akkreditierungsstellengesetz
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

10.10.2018 | FDP-Antrag zur Reproduktion abgelehnt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Teilweise Neubesetzung des EuGH
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Regierung will Fleischgesetz ändern
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Strafverordnung für Rindfleisch
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Verstöße gegen die Lebensmittelsicherheit
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Kindergeld steigt 2019 um zehn Euro
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Beratung über Betriebsrenten erzwungen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Streit um EU-Tierschutzrichtlinie
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Versicherungspflicht für Selbstständige
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Grundgesetzänderungen in der Kritik
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Kein Unterhaltsvorschuss bei mangelnder Mitwirkung der Kindesmutter an Bestimmung des Kindesvaters
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Koen Lenaerts als Präsident des EuGH wiedergewählt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Risiken der Altersversorgung
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Änderung des Personenstandsgesetzes
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Jugendstrafen für Gruppenvergewaltigung einer 13-Jährigen bei Velberter Freibad
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Neue Beteiligungstochter KfW Capital: Stärkung der Wagniskapitalfinanzierung in Deutschland
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Rosario Silva de Lapuerta zur Vizepräsidentin des EuGH gewählt
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Wahl der Präsidenten der Kammern mit fünf Richtern des EuGH
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Anpassung an Europäisches Datenschutzrecht
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Demonstrationsauflagen in Kandel rechtens
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Streckenbezogene Diesel-Fahrverbote auch in Berlin
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

09.10.2018 | Fehler bei Wahl des Brandenburgischen Richterwahlausschusses?
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Kein Bordell an der Grundstücksgrenze
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Überzahlung eines Betriebsratsvorsitzenden
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Bremerhavener Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger rechtmäßig
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | DAV-Stellungnahme 48/18 zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Fehlende waffenrechtliche Eignung bei Cannabis-Patient
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Von Eltern getragene Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge eines Kindes in Berufsausbildung als Sonderausgaben
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Haltelinie für Rentenversicherungsbeiträge und Rentenniveau
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Bewährungsstrafe wegen Anbaus von Cannabis zum Eigenkonsum nach belegter Abstinenz
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Keine Aufhebung bestandskräftiger Beitragsbescheide in Altanschließerfällen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Verkehrsausschuss im Europäischen Parlament stimmt über Bahngastrechteverordnung ab
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | Anzeigepflicht für Steuergestaltungen
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster

08.10.2018 | EU-Kommissar Moscovici schlägt Modernisierung des EU-Gesetzgebungsverfahrens in Steuersachen vor
Artikel bei juris.de lesenexternerLink, öffnet neues Browserfenster