Seite drucken Seite drucken   Entscheidung als PDF runterladen Entscheidung als PDF runterladen

Oberlandesgericht Hamm, I-22 W 58/12

Datum:
13.09.2012
Gericht:
Oberlandesgericht Hamm
Spruchkörper:
22. Zivilsenat
Entscheidungsart:
Beschluss
Aktenzeichen:
I-22 W 58/12
ECLI:
ECLI:DE:OLGHAM:2012:0913.I22W58.12.00
 
Vorinstanz:
Landgericht Bochum, I-8 O 246/12
Normen:
UrhG § 97, ZPO § 3
Leitsätze:

Zum Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer Internetauktion (Ebay)

 
Tenor:

Auf die Beschwerde des Beklagten vom 25.06.2012 werden die Beschlüsse der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 05.06.2012, soweit dieser die Streitwertfestsetzung betrifft, und vom 01.08.2012 aufgehoben.

Der Streitwert für das einstweilige Verfügungsverfahren wird auf 900,00 € festgesetzt.

Die weitergehende Beschwerde des Antragsgegners wird zurückgewiesen.

 
1 2 3 4 5 6 7
 

Seite drucken Seite drucken Entscheidung als PDF runterladen Entscheidung als PDF runterladen

logo_justiz-nrw-online_rechtsprechungsdatenbank