Justizminister Thomas Kutschaty
Quelle: Justiz NRW

Presseerklärungen des Justizministeriums

Tagaktuell: Pressemitteilungen des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen
Sämtliche Presserklärungen des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen, die nicht älter als zwei Jahre sind.

In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Justizministeriums, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.

27.04.2017
Schicksalsschläge kommen plötzlich - eine Vorsorgevollmacht hilft in jedem Fall
Zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 4. Mai 2017 Experten aus der Justiz. In der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
27.04.2017
Gartenbepflanzung ist Streitfaktor Nr. 1 in der Gartensaison - Experten geben wieder Tipps bei Nachbarschaftskonflikten
Am kommenden Donnerstag, den 4. Mai 2017, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und Justizministerium um die Konflikte "am Gartenzaun". In der Zeit von 12 bis 14 Uhr beantworten die Schiedsexperten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
25.04.2017
Minister Kutschaty: 37.294 Gefangene im NRW-Justizvollzug
37.294 verurteilte Strafgefangene haben im Jahr 2016 in den Gefängnissen in NRW eingesessen. Diese Zahl gab Justizminister Thomas Kutschaty in Düsseldorf bekannt: „Im vergangenen Jahr waren in Nordrhein-Westfalen 37.294 Menschen inhaftiert, ein großer Teil davon nur für wenige Monate, manche aber auch schon über 40 Jahre. In NRW gibt es insgesamt 36 Justizvollzugsanstalten mit derzeit 17.605 belegbaren Haftplätzen. Die Auslastungsquote beträgt mit Stand von heute 87 Prozent. Daraus folgt: Für jeden Gefangenen gibt es auch einen Haftplatz.
06.04.2017
"Sicherheit verlangt mehr als nur das Wegsperren von Straftätern" - Landtag verabschiedet neue Strafvollzugsgesetze
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am 5. April 2017 das von der Landesregierung eingebrachte Gesetzespaket zur Änderung der Strafvollzugsgesetze beschlossen. Mit dem Gesetzesbeschluss wird in allen Strafvollzugsgesetzen des Landes ein moderner, aktivierender Behandlungsvollzugs verankert und das Konzept der Landesregierung für mehr Sicherheit und Integration im Strafvollzug umgesetzt.
31.03.2017
Wer kümmert sich im Ernstfall um meine Bankgeschäfte? Vorsorge für den Betreuungsfall - schnell, kostenlos und wichtig für jeden
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 6. April 2017, Experten aus der Justiz. In der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
31.03.2017
Deutschland pflanzt wieder - damit Strauch, Hecke oder Baum nicht zum Streitfaktor werden - Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Am Donnerstag, den 6. April 2017 geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Konflikte "am Gartenzaun". In der Zeit von 12 bis 14 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
30.03.2017
Eines für alle(s) - Die Justiz arbeitet bundesweit künftig mit einem gemeinsamen Fachverfahren - Staatssekretär Karl-Heinz Krems: “Wir werden diese Aufgabe mit Leidenschaft und Entschlossenheit meistern.“
Die Amtschefinnen und Amtschefs der Justiz haben bei ihrer 11. Sitzung des E-Justice-Rats vereinbart, ein gemeinsames Fachverfahren zu entwickeln. Es soll die unterschiedlichen Lösungen ersetzen, die heute in Bund und Ländern genutzt werden. Hierbei strebt der E-Justice-Rat einen großen Wurf an: Nicht nur in der ordentlichen Gerichtsbarkeit soll das neue Fachverfahren eingesetzt werden. Auch die Staatsanwaltschaften und die Fachgerichte sollen später damit arbeiten.
22.03.2017
Tag der Kriminalitätsopfer - Minister Kutschaty: Opfern von Straftaten eine Stimme geben
Justizminister Thomas Kutschaty erklärt anlässlich des ‚Tags der Kriminalitätsopfer‘: „Auch wenn sich die Zahl der Gewaltstraftaten halbiert haben, so hat doch jede Straftat ein Opfer. Ich will diesen Menschen eine Stimme geben und sie bei der schwierigen Bewältigung der Straftat unterstützen. Denn für das Opfer ist die Tat noch lange nicht mit der Verurteilung aufgearbeitet. Manche Menschen bleiben ihr Leben lang Opfer“.
21.03.2017
Falk Schnabel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Düsseldorf
Falk Schnabel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Düsseldorf. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 47-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Falk Schnabel ist Nachfolger von Thomas Harden, der seit Januar 2017 Generalstaatsanwalt in Köln ist.
09.03.2017
Eine neue Bundesrichterin und drei neue Bundesrichter aus NRW gewählt
Eine Richterin und drei Richter aus Nordrhein-Westfalen sind heute bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zur neuen Bundesrichterin und neuen Bundesrichtern gewählt worden. Dies gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.

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