Justizminister Thomas Kutschaty
Quelle: Justiz NRW

Presseerklärungen des Justizministeriums

Tagaktuell: Pressemitteilungen des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen
Sämtliche Presserklärungen des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen, die nicht älter als zwei Jahre sind.

In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Justizministeriums, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.

22.03.2017
Tag der Kriminalitätsopfer - Minister Kutschaty: Opfern von Straftaten eine Stimme geben
Justizminister Thomas Kutschaty erklärt anlässlich des ‚Tags der Kriminalitätsopfer‘: „Auch wenn sich die Zahl der Gewaltstraftaten halbiert haben, so hat doch jede Straftat ein Opfer. Ich will diesen Menschen eine Stimme geben und sie bei der schwierigen Bewältigung der Straftat unterstützen. Denn für das Opfer ist die Tat noch lange nicht mit der Verurteilung aufgearbeitet. Manche Menschen bleiben ihr Leben lang Opfer“.
21.03.2017
Falk Schnabel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Düsseldorf
Falk Schnabel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Düsseldorf. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 47-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Falk Schnabel ist Nachfolger von Thomas Harden, der seit Januar 2017 Generalstaatsanwalt in Köln ist.
09.03.2017
Eine neue Bundesrichterin und drei neue Bundesrichter aus NRW gewählt
Eine Richterin und drei Richter aus Nordrhein-Westfalen sind heute bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zur neuen Bundesrichterin und neuen Bundesrichtern gewählt worden. Dies gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.
02.03.2017
Minister Kutschaty: Opfer von Straftaten auffangen und unterstützen - Vierter Aktionstag "pro Opfer" in Düsseldorf
Justizminister Thomas Kutschaty und der Vorsitzende des Landespräventionsrates, Staatsminister a. D. Prof. Jochen Dieckmann, haben in Düsseldorf anlässlich des unter gemeinsamer Schirmherrschaft durchgeführten vierten nordrhein-westfälischen Aktionstages „pro Opfer“ den gesellschaftlichen Stellenwert von Kriminalprävention und Opferschutz betont.
24.02.2017
NRW ist für Frankreich das Tor zum deutschen Rechtsmarkt - Nordrhein-Westfalen und Frankreich stärken gemeinsame Kooperation bei der Juristenausbildung
Justizminister Thomas Kutschaty hat am Mittwoch (22.02.2017) in Paris gemeinsam mit dem Präsidenten der Pariser Rechtsanwaltskammer, Bâtonnier Frédéric Sicard, eine Absichtserklärung über die Verstärkung des deutsch-französischen Austauschs Juristenausbildung unterzeichnet. Ab Oktober 2017 sollen angehende französische Anwältinnen und Anwälte Grundkenntnisse des deutschen Rechts in Nordrhein-Westfalen erwerben und in Ausbildungsstellen bei Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vermittelt werden.
24.02.2017
Vorsorge für den unvorstellbaren Fall - Schnell, kostenlos und wichtig für jeden - Experten aus der Justiz informieren per Telefon
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 2. März 2017, Experten aus der Justiz. In der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen unter 0211/837-1915.
24.02.2017
Ärger mit dem Nachbarn? Schiedsexperten geben Tipps bei Konflikten
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 2. März 2017 von 12 bis 14 Uhr
10.02.2017
NRW-Landeshauptstadt auf dem Weg zum Weltpatentgericht - Bundesrat berät über Europäisches Patentgericht in Düsseldorf
Der Gerichtsstandort Düsseldorf ist die unangefochtene Nummer 1 für Patentstreitverfahren in Deutschland und Europa. Der Bundesrat berät deshalb heute über einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der die Errichtung eines europäischen Einheitlichen Patentgerichts regelt. Düsseldorf soll demnach Sitz einer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts werden.
09.02.2017
Zombie-Geräte: "Wenn die Spielzeugpuppe zur Datenkrake wird". Justizminister Thomas Kutschaty: Datensammelwut begrenzen!
Justizminister Thomas Kutschaty hat heute (09.02.2017) auf einem internationalen Kongress über Rechte an Daten im Landgericht Düsseldorf einen sparsameren und verantwortungsvollen Umgang mit Daten in der Industrie angemahnt:
30.01.2017
Jens Frobel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Krefeld
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld. Justizminister Thomas Kutschaty hat den 51-jährigen Juristen heute in Krefeld im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung mit seinem neuen Amt betraut. Jens Frobel ist Nachfolger von Klaus Ipers, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand getreten ist.

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