Startseite

Mitteilungen

Aktuelle Mitteilungen des Ministeriums der Justiz des Landes NRW

Neue Podcast-Folge „Recht verständlich“ zum Thema Arbeitsrecht

Die aktuelle Staffel der Podcast-Reihe „Recht verständlich“ endet mit der neuesten Folge zum Thema „Arbeitsentgelt“.

Mehr erfahren

Platzverweis dem Dreck

Im März hat die Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel die alljährliche Umweltaktion „Platzverweis dem Dreck“ unterstützt. Am Ende des Tages konnten die Helferinnen und Helfer stolz auf ihre Leistung zurückblicken.

Mehr erfahren

Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an EU-Projekt in Usbekistan

Vom 11. bis 15. März 2024 reisten drei Mitarbeitende des Justizministeriums gemeinsam mit einem Kollegen vom Zentrum für Osteuropäische und Internationale Studien (ZOiS) in die usbekische Hauptstadt Taschkent.

Mehr erfahren

Der „Knastladen“ auf der Creativa

Die kreativen Köpfe des Landes treffen sich von Mittwoch (19.03.) bis Sonntag wieder in den Messehallen Dortmund, um sich auf der „Creativa“ über die aktuellen Trends auszutauschen. Mit dabei ist knastladen.de mit einem eigenen Messestand.

Mehr erfahren

Nordrhein-Westfalen tritt für härtere Strafen bei Verbrechen mit K.O.-Tropfen ein

Den Gesetzentwurf hat der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach heute (18. März 2025) gemeinsam mit der Opferbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Barbara Havliza vorgestellt.

Mehr erfahren

Impulse zur Gestaltung von Unternehmensnachfolge

Letzten Montag (10.03.) hat in der IHK Düsseldorf eine Veranstaltung unter dem Titel „Erleichterungen bei Unternehmensnachfolge & Unternehmensverkauf“ stattgefunden. Organisiert wurde diese in Kooperation vom Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen und de ...

Mehr erfahren

Resozialisierung durch Weiterbildung

In der Lehrschweißerei in der JVA Hövelhof haben jugendlichen Straftäter das begehrte Schweißerzertifikat vom Deutschen Verband für Schweißen und verwandte Verfahren (DVS) erhalten

Mehr erfahren

Justiz in Nordrhein-Westfalen führt Commercial Court und Commercial Chambers ein

Das Landeskabinett hat gestern (11.03.) die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt und damit die Grundlage für die Einführung von neuen spezialisierten Wirtschaftsgerichten in der Justiz in Nordrhein-Westfalen gelegt.

Mehr erfahren

Frauen in der Justiz: Strukturelle Hürden überwinden

Am Montag (10.03.) war die Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner anlässlich des Weltfrauentages am 8. März zu Gast am Oberlandesgericht Köln.

Mehr erfahren

Presseerklärungen

Aktuelle Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz und weiterer Justizeinrichtungen des Landes NRW

Verwaltungsgericht Münster: Klinik im Kreis Steinfurt darf vorläufig weiter Hüft- und Kniegelenksrevisionen vor-nehmen

Die Entscheidung der Bezirksregierung Münster, einem Krankenhaus im Kreis Steinfurt ab dem 1. April 2025 die Leistungsgruppen Revision Hüftendoprothese (14.3) und Revision Knieendoprothese (14.4) nicht zuzuweisen, ist voraussichtlich rechtswidrig.

Mehr erfahren

Verwaltungsgericht Münster: Klinik im Kreis Coesfeld darf vorläufig keine tiefen Darmeingriffe mehr vornehmen

Die Auswahlentscheidung der Bezirksregierung Münster, nach der es einem Krankenhaus im Kreis Coesfeld ab dem 1. April 2025 untersagt ist, tiefe Rektumeingriffe (Leistungsgruppe 16.5) vorzunehmen, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit rechtmäßig.

Mehr erfahren

Oberlandesgericht Hamm: Verhandlung Rechtsstreit Lliuya ./. RWE

Akkreditierungspflicht für Medienvertreter

Mehr erfahren

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Weitere Eilanträge von Kliniken zur Krankenhausplanung des Landes erfolglos

Krankenhausrechtliche Feststellungsbescheide der Bezirksregierung Düsseldorf gegenüber weiteren Kliniken im Sprengel des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Krankenhausplans Nordrhein-Westfalen 2022 ergangen sind, sind rechtmäßig.

Mehr erfahren

Landessozialgericht NRW: Leitender Regierungsdirektor Uwe Gliese geht nach 46 Jahren in den wohlverdienten Ruhestand

Der langjährige Dezernent für die Personalangelegenheiten des nichtrichterlichen Dienstes der Sozialgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalens Uwe Gliese ist vom Präsidenten des Landessozialgerichtes Dr. Jens Blüggel in den Ruhestand verabschiedet worden.

Mehr erfahren

Verwaltungsgericht Aachen: Das Marienhospital Aachen darf ab dem 1. April 2025 vorläufig bestimmte operative Eingriffe bei Patienten nicht mehr vornehmen

Es geht um Operationen an der Bauchspeicheldrüse (Pankreaseingriffe), bestimmte Enddarmoperationen (sog. tiefe Rektumeingriffe) und Operationen bei bösartigen Eierstocktumoren (Ovarial-CA). Diese Eingriffe wurden bislang am Marienhospital Aachen durchgeführt.

Mehr erfahren

Landessozialgericht NRW: Digitale Sozialgerichtsbarkeit sichert den Rechtsstaat

Der Sozialstaat wird sich wie in den vergangenen 75 Jahren seit Gründung der Bundesrepublik stets wandeln, in seinem Kern aber erhalten bleiben. Darüber wird die Sozialgerichtsbarkeit weiterhin wachen.“ versicherte Präsident des Landessozialgerichtes Dr. Jens Blüggel ...

Mehr erfahren

Oberlandesgericht Hamm: Verhandlung Rechtsstreit Lliuya ./. RWE

Im Rechtsstreit des peruanischen Bergführers gegen RWE ist die Beweisaufnahme in der gestrigen mündlichen Verhandlung fortgesetzt worden.

Mehr erfahren

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen: Das Universitätsklinikum Essen darf vorläufig weiter Herztransplantationen anbieten

Die Auswahlentscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf durch Bescheid vom 16. Dezember 2024 über den Versorgungsauftrag des Universitätsklinikums Essen (UKE) für Herztransplantationen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit rechtswidrig.

Mehr erfahren

Ministerium der Justiz

Ministerium der Justiz

Wissenswertes über das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Schwerpunktthemen, Presseangelegenheiten und Projekte

mehr

Broschüren

Recht verständlich

Formulare

Karriere

Termine