Band 3: Strafjustiz im Dritten Reich

Die Durchsetzung politischer und politisierter Strafjustiz im Dritten Reich
(1995) 390 S. - 4,00 EURO

Aus dem Inhalt:

Fritz Behrens
Vorwort

Hans-Ulrich Thamer
Einleitung

Hans-Eckhard Niermann
Vorüberlegungen

Erster Teil: Die politischen, personellen und institutionellen Rahmenbedingungen zur Durchsetzung politischer und politisierter Strafjustiz im Oberlandesgerichtsbezirk Hamm 1933-1945

I.
Recht und Justizverwaltung im nationalsozialistischen Herrschaftssystem
1.
Grundlagen des Rechtssystems 1933-1945. Zwischen ideologischem Anspruch und praktischer Funktion
2.
Rechtsentwicklung im Dienste des Nationalsozialismus?
Organisatorische und verfahrensrechtliche Veränderungen in der Justizpraxis

II.
Machtergreifung und personelle Veränderungen bei den richterlichen Beamten im OLG-Bezirk Hamm
1.
Der »Terror von Unten« und seine strafrechtliche Würdigung
2.
Das Berufsbeamtengesetz und seine Durchsetzung
3.
Die Richterschatt im OLG-Bezirk Hamm -
»Gefolgschaft und Gefolgschaftsführer«
a)
Die Behördenleiter
b)
Das soziale und politische Profil der Richterschaft im OLG-Bezirk Hamm

III.
Zwischen Selbstbehauptung und Selbstaufgabe - Hammer Justizbehörden
und Nationalsozialismus
1.
Justiz und NSDAP- Versuchter Gleichschritt
2.
Personelle und institutionelle »Lenkung« durch die Partei?
a)
Die Auseinandersetzungen um die politischen Beurteilungen durch Partei und Justizverwaltung
b)
Kontrolle, Überwachung und Urteilskritiken durch die Partei

IV.
Justiz und Politische Polizei - Zusammenarbeit und Konkurrenz der Maßnahmen
1.
Organisatorischer Ausbau und Machtzuwachs der Polizei
2.
Hammer Justizbehörden und Gestapo - Verbindung und Trennung
a)
Die Entwicklung der Kooperation
b)
Aspekte der Konfrontation bis 1939

Zweiter Teil: Politische Justiz in der behördlichen und prozessualen Praxis des Hammer Oberlandesgerichts und der Sondergerichte 1933-1945

I.
Grundlagen, Behördenausbau und Effektivierung der staatlichen Verfolgung -
Generalstaatsanwaltschaft und Oberlandesgericht Hamm
1.
Die Zuständigkeit des Hammer Oberlandesgerichts für die Hoch- und Landesverratsdelikte
2.
Personeller Ausbau, institutioneller Umbau und technische Modernisierung bei der Hammer Generalstaatsanwaltschaft
3.
Personelle und organisatorische Entwicklung beim OLG Hamm

II.
Die Praxis der Hochverratsverfahren - Ermittlungen, Anklageerhebung und Prozeß
1.
Umfang und normative Grundlagen der Maßnahmejustiz
2.
Polizeiliche und staatsanwaltschaftliehe Ermittlungen
a)
Die Einleitung des eingeschränkten Vorverfahrens durch die Polizei
b)
Die Ermittlungen bei der Generalstuatsanwaltschaft -
Effektivierung und Änderungen der Verfolgungspraxis
c)
Grober Unfug oder Hochverrat -
Die Behandlung der kommunistischen Mundpropaganda
d)
Ermittlungsverzögerungen und Unstimmigkeiten
3.
Die »Lenkung« der Rechtsprechung bis 1939
4.
Die politischen Prozesse vor dem Hammer Oberlandesgericht
a)
Der interne Ablauf der Hochverratsprozesse
b)
Die Prozeßführung des Landgerichtspräsidenten Dr. Ernst Hermsen -
Staatsanwaltschaft und Gericht im Konflikt
c)
Die Hochverratsprozesse im Blickfeld der ausländischen Presse
5.
Der Inhalt der Hochverratsprozesse - die Aktivitäten der »Staatsfeinde«
a)
Die Zerschlagung der KPD und ihrer Verbände
b)
Sozialistischer Widerstand - Die Anhänger von SAP und SPD vor Gericht

III.
Gegen »Meckerer«, Priester und Bibelforscher - Aufgaben und Tätigkeit des Sondergerichts Dortmund 1933-1939
1.
Die Einrichtung des Sondergerichts Dortmund im Mai 1933 und die richterliche Besetzung
2.
Die »politischen Delikte« auf der Rechtsgrundlage des Heimtückegesetzes und das Sondergericht Dortmund
a)
Juristische und politische Grundlagen
b)
Das Verfahren und die Urteile
c)
Soziale Zuordnung und inhaltliche Schwerpunkte der Heimtückereden
3.
Die Priesterprozesse vor dem Sondergericht Dortmund
4.
Die Gruppe der Ernsten Bibelforscher vor dem Sondergericht Dortmund
5.
Randbereiche Dortmunder Sondergerichtstätigkeit 1933-1939

IV.
Die Radikalisierung der Rechtsprechung 1939- 1945
1.
Die Entwicklung des Gesinnungsstrafrechts
2.
Aufgabe und Funktion der Sondergerichte in der Kriegszeit
a)
Die gesetzlichen Grundlagen zur Politisierung des Verbrechens
b)
Die institutionelle Entwicklung- Die neuen Sondergerichte
3.
Kriegsrechtsprechung in der Praxis - Zwischen Lenkung und Anpassung
a)
Der Machtzuwachs der Polizei und seine Wirkung
b)
Die Entwicklung der Strafrechtsprechung und ihre Lenkung

Fazit:
Politische Justiz als Ergebnis tradierter Rechtsförmigkeit und maßnahmegerechter Justizpraxis

Quellen und Literaturverzeichnis