Mitteilungen

NRW-Richterdelegation besucht Oberstes Volksgericht in Peking

Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein Westfalen Dr. Ricarda Brandts und Vizepräsident des Obersten Volksgerichts der VR China Jiang Bixin

Unter der Leitung der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen Dr. Ricarda Brandts besuchte eine zehnköpfige Richterdelegation das Oberste Volksgericht in Peking sowie Justizeinrichtungen in den chinesischen Provinzen Gansu, Ningxia und Tianjin.

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Europa auf dem Weg in die elektronische Justiz

Abschluss des Projektes e-CODEX in Amsterdam

Justizminister Thomas Kutschaty und sein Amtskollege aus den Niederlanden Ard van der Steur haben am 19.05.2016 gemeinsam eine zweitägige Konferenz in Amsterdam zur grenzüberschreitenden elektronischen Justiz in Europa eröffnet.

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EU-Justizthemen aktuell

Europa

Der aktuelle Bericht des Fachbereichs Justiz bei der Vertretung des Landes NRW bei der Europäischen Union in Brüssel ist jetzt online. Darin geht es insbesondere um den Entwurf eines Ratsbeschlusses der Europäischen Kommission zur verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und der Vollstreckung güterrechtlicher Entscheidungen internationaler Paare.

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Projekt des Monats: Medienscouts

Medienscouts

Cybermobbing ist in der heutigen medienrelevanten Zeit ein Thema, das regelmäßig präsent ist. Besonders Jugendliche nutzen täglich moderne Medien wie das Internet.

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Integration ist Prävention

Abschlussveranstaltung des Landespräventionsrat NRW

Zum Abschluss des Themajahres "Integration" hat der Landepräventionsrat am 09. Mai 2016 in der Handwerkskammer Düsseldorf zwölf wegeweisende Projekte vorgestellt, die zeigen, wie mit einfachen Mitteln allen Menschen eine Teilhabe an unserer Gesellschaft ermöglicht werden kann.

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Online Dialog zur Jugendkonferenz 2016

JUKON16

Die Landesregierung möchte genau darüber am 29. Juni beim Jugendkongress 2016 mit jungen Menschen zwischen 16 und 25 Jahre diskutieren und sich austauschen.

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Justizzentrum Gelsenkirchen eingeweiht

Justizzentrum Gelsenkirchen

Am 29.04. hat Justizminister Thomas Kutschaty offiziell das Justizzentrum in Gelsenkirchen eingeweiht - das 'Tor zur Stadt'.

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Sonderrechte von Majestäten haben ausgedient

Kaiser Wilhelm I

Die Landesregierung hat in der Kabinettssitzung vom 26.04.2016 beschlossen, in die nächste Sitzung des Bundesrats am 13.05.2016 einen Gesetzesentwurf zur sofortigen Aufhebung des § 103 des Strafgesetzbuches einzubringen.

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Klare Regeln für Whistleblower schaffen

Justizminister Thomas Kutschaty

Am Montag (25.04.2016) haben das Justizministerium und Transparency International Deutschland e. V. gemeinsam mit Vertreter aus Wirtschaft und Behörden in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin über den Schutz von Whistleblowern diskutiert.

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Architektur und Industrie - Eröffnung der Kunstausstellung

Malerei der Künstlerin Irene de Navarro

Am 14.04.2016 eröffnete im Landgericht und Amtsgericht Düsseldorf Präsident des Landgerichts Dr. Bernd Scheiff die Ausstellung der Künstlerin Irene de Navarro. Die Ausstellung zeigt gegenständliche Malerei zu den Themen „Architektur in Düsseldorf“ und „Industrie im Ruhrgebiet“. Spiegelungen lassen Architektur und Industrie in einem neuen Licht erscheinen.

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Delegation aus Thailand zu Besuch im Justizministerium

Die thailändische Delegation zu Besuch im Justizministerium NRW

Am Mittwoch (20.04.) erkundigten sich hochrangige Vertreter aus dem Justizministerium Thailands sowie Mitarbeiter der Universität Rajamangala über Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen mit den in der Sekundarstufe I erteilten Rechtskundearbeitsgemeinschaften und dem in der Sekundarstufe II unterrichteten Schulfach Recht.

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300 neue Stellen für die Justiz

Gruppe von Richtern

Der Landtag hat am 20.04. in einem Nachtragshaushalt rund 300 neue Stellen für den Geschäftsbereich der Justiz beschlossen.

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Ehrenamt macht Appetit

Starkoch Volker Westermann hat gemeinsam mit Gefangenen der JVA Geldern für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizvollzugs gekocht. (18.04.2016)

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Delegation aus der Ukraine besucht Landesjustizprüfungsamt

Delegation aus der Ukraine besucht Landesjustizprüfungsamt

Der Juristenausbildung kommt im Rahmen eines Justizwesens eine Schlüsselrolle zu. Aus diesem Grund informierte sich eine hochrangige Delegation aus der Ukraine über die Arbeit des Landesjustizprüfungsamts.

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Tag des Betreuungsrechts beim Amtsgericht Bielefeld

AG Bielefeld Betreuung 3

Am 7. April 2016 startete um 9 Uhr die Veranstaltung zum Tag des Betreuungsrechts im Rahmen der landesweiten Informationswoche des Betreuungsrechts beim Amtsgericht Bielefeld

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OLG/AG Köln: Tag des Betreuungsrechts

OLG Köln Betreuung3

Am 06. April 2016 fand im Oberlandesgericht Köln ein Podiumsgespräch zum Thema Betreuungsrecht statt. Die Veranstaltung war Teil der vom Justizministerium organisierten landesweiten Woche des Betreuungsrechts. Auf dem Podium diskutierte Justizminister Thomas Kutschaty mit Experten aus der Praxis.

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Tag des Betreuungsrechts beim Amtsgericht Düren

AG Düren Betreuung3

Am 6. 4. 2016 startete um 13 Uhr die Veranstaltung zum Tag des Betreuungsrechts im Rahmen der landesweiten Informationswoche des Betreuungsrechts beim Amtsgericht Düren.

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Betreuungsverfahren, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

AG Mönchengladbach

Am 05.04.2016 fand im Rahmen der landesweiten Woche des Betreuungsrechts im Haus Erholung in Mönchengladbach eine Veranstaltung des Landgerichts Mönchengladbach und der Amtsgerichte Mönchengladbach und Mönchengladbach-Rheydt in Kooperation mit der Rheinischen Post statt.

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Tag des Betreuungsrechts beim AG Essen ein großer Erfolg

Kutschaty_Präsidenten (2)

Neben Vorträgen zum Betreuungsverfahren, zur Vorsorgevollmacht, zur Patientenverfügung sowie zu den Themen Krankheit im Alter, fand an dem Tag des Betreuungsrechts am 05.04.2016 beim Amtsgericht Essen auch eine Podiumsdiskussion statt, an dem u. a. Justizminister Thomas Kutschaty teilgenommen hat.

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AG Lemgo: Tag des Betreuungsrechts

AG Lemgo: Veranstaltung im Foyer des Landgerichts Detmold

im Foyer des Landgerichts Detmold fand am 04.04.2016 im Rahmen der landesweiten Betreuungsrechtswoche ein Tag des Betreuungsrechts des Amtsgerichts Lemgo statt.

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Besuch einer georgischen Delegation im Justizministerium

Besuch einer georgischen Delegation im Justizministerium NRW

Am 4. April 2016 besuchte eine Delegation der Hauptstaatsanwaltschaft Georgiens das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, um sich über Aufbau und Organisation der Staatsanwaltschaften in Deutschland und Personalangelegenheiten von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten zu informieren.

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Landesweite Informationswoche zum Betreuungsrecht

Grovater und Tochter

Heute (04.04.2016) starten 37 Amts-, Land- und Oberlandesgerichte aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens in eine landesweite Informationswoche zum Betreuungsrecht.

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„Nachts auf Zelle“

Podknast JVA Herford

Der neueste „Podknast“ der Justizvollzugsanstalt Herford, ist alles andere als ein „Dokumentarfilm über den Knastalltag“. Er ist was es ist, ein Musikvideo! Getextet und gerappt von Joel, einem Inhaftierten der JVA Herford.

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Ehemaliger Justizminister der Ukraine und Experten der Nationalen Richterschule der Ukraine besuchen Justizministerium zu Fachgesprächen

Besuch der ukrainischen Delegation im Justizministerium NRW

Präsident des Landesjustizprüfungsamtes Becker hieß am 16.03.2016 den ehemaligen ukrainischen Justizminister Onishchuk (Amtszeit 2007 bis 2010) sowie Vertreter der Nationalen Richterschule der Ukraine zu Fachgesprächen im Justizministerium herzlich willkommen.

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Tag der Kriminalitätsopfer am 22. März

Justizminister Thomas Kutschaty

Anlässlich des Tages der Kriminalitätsopfer am 22. März betont NRW-Justizminister Thomas Kutschaty den Opferschutz als eine bedeutende Aufgabe der Landesregierung.

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Justiz-Auktion auf der Computermesse CeBIT 2016

Tim Engel und Hanspeter Draxler bei der Vorstellung der deutsch-österreichischen Kooperation bei dem Projekt Justiz-Auktion

Großer Beliebtheit erfreute sich die nach dem Vortrag anschließende Live-Versteigerung mit rund 60 verschiedenen Produkten von Mascara über Opernglas bis zum Tablet.

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Justiz NRW auf der Computermesse CeBIT 2016 in Hannover

Justizminister Kutschaty und EU-Kommissar Günther Oettinger

Am gemeinsamen Messestand der NRW-Landeseinrichtungen in Halle 7 erwartet die Besucherinnen und Besucher unter anderem das Projekt „Knastladen.de" mit seinem Online-Shop für Produkte aus den Justizvollzugsanstalten sowie das neu gestaltete Justizportal, das offiziell von Justizminister Thomas Kutschaty am Montag freigegeben wurde.

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CeBIT Spezial: Wem gehören "unsere" Daten?

Experteninterview zum Thema "Brauchen wir ein Dateneigentum?" mit (v.l.n.r.) Prof. Dr. Maximilian Becker und Dr. Gero Götz

Am Mittwoch (16.03.) fand ab 14:00 Uhr auf der CeBIT am Stand des IT-Planungsrates ein Experteninterview mit Prof. Dr. Maximilian Becker zum Thema "Brauchen wir ein Dateneigentum?" statt.

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Knastladen auf der Creativa 2016 in Dortmund

Creativa 2015

Als die Creativa 2016 vom 16. bis zum 20. März in den Westfalenhallen in Dortmund ihre Tore öffnete, präsentierte der Knastladen Kreativität, die hinter den Toren der Justizvollzugsanstalten entsteht.

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Das neue Justizportal Nordrhein-Westfalen

Topp-Meldung

Das bisherige umfangreiche Angebot des Justizministeriums wurde grundlegend überarbeitet und bietet - nun in einem attraktiven Design - einen schnelleren Zugang zu den Themen, die die Nutzerinnen und Nutzer interessieren – und das auf allen Endgeräten.

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Justiz NRW auf Computer-Messe CeBIT 2016

Cebit

Auch in diesem Jahr präsentiert sich die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen auf der CeBIT. Dieses Mal mit den Themen neues NRW-Justizportal, Knastladen goes mobile und Digitaler Neustart.

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Fertig nach 23 Monaten Bauzeit

Eröffnung des neuen Saaltrakts beim Landgericht Essen

Nach nur rund 23 Monaten Bauzeit wurde am Freitag (4.3.) im Beisein von Justizminister Thomas Kutschaty der neue Saaltrakt am Landgericht Essen offiziell eröffnet.

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Rückgang der Insolvenzverfahren im Jahr 2015

Zahlen

Im Jahr 2015 wurden bei den Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen 5,6 Prozent weniger Anträge auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt als noch im Vorjahr 2014.

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300 zusätzliche Stellen in der Justiz

Justizmitarbeiter

Die Landesregierung will kurzfristig 300 zusätzliche Stellen in der Justiz schaffen - davon 100 Stellen für Staatsanwälte/-innen, 100 Stellen für Richter/-innen sowie 100 Stellen und Einstellungsermächtigungen im nichtrichterlichen Dienst.

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Minister Kutschaty begrüßt Auszubildende des Amtsgerichts Münster im Landtag NRW

Justizminister Thomas Kutschaty begrüßt Justiz-Auszubildende

26 Auszubildende so wie ihre drei Ausbilder nutzten am Dienstag (15.12.) die Gelegenheit, im Rahmen einer Führung durch den NRW-Landtag zu einem Gespräch mit ihrem obersten Dienstherrn.

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Wege in die Justiz

Dr. jur. Wolfgang Gansweid, Vertreter der Anwaltskammer Hamm und Justizminister Thomas Kutschaty

Landgerichte Bielefeld, Detmold und Paderborn und Rechtsanwaltskammer Hamm warben um Nachwuchskräfte für Justiz und Anwaltschaft

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Neues Dienstrecht für Richter und Staatsanwälte

Richter im Gespräch

Das Kabinett der NRW-Landesregierung hat das neue Landesrichter- und Staatsanwältegesetz auf den Weg gebracht. Kernziel des Gesetzesvorhabens ist eine Erweiterung der Mitbestimmung von Richtern und Staatsanwälten innerhalb der Justiz.

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Projekt des Monats: "Glückspilze Ratingen"

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Die "Glückspilze Ratingen" bestehen aus einer integrativen Großtagespflege sowie einem Therapiezentrum für Kinder mit einer Autismus-Spektrum-Störung und arbeiten nach einem integrativen Konzept. Kinder mit einer autistischen Störung und typisch entwickelte werden gemeinsam betreut und gefördert.

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Neue "Düsseldorfer Tabelle" ab August 2015

Euroscheine

Zum morgigen 1. August 2015 wird die "Düsseldorfer Tabelle" geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden dabei erhöht. Die Erhöhung beruht auf dem am 22. Juli 2015 verkündeten Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags.

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Neuer Veranstaltungskalender "WIR SIND VOR ORT"

Auszubildende in der Justiz

Sommerferien - Für viele Schülerinnen und Schüler nicht nur Zeit zum Faulenzen, sondern auch Zeit, um sich Gedanken über die berufliche Zukunft zu machen. Im Stellenmarkt gibt es daher einen neuen Veranstaltungskalender mit Terminen von Berufs- und Ausbildungsmessen, auf denen die Justiz ihre vielseitigen Berufsbilder vorstellt.

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Fahrradkurs für Frauen mit Migrationshintergrund

Fahrradkurs

Zu einem Stück Freiheit durch neu gewonnene Mobilität verhalf die Verkehrswacht Gütersloh zwölf Frauen mit Migrationshintergrund. Einige von ihnen haben zuvor noch nie auf einem Fahrrad gesessen. Begleitet wurde der Kurs aus kulturellen Gründen von zwei Frauen, die das Moderatorenteam bildeten.

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Gesucht - gefunden: Formulare der Justiz

Hand mit Stift füllt Formular aus

Wo erhalte ich Beratungshilfeantrag oder einen Mustervordruck für eine Vorsorgevollmacht? Mit welchem Antrag kann ich einen Grundbuchausdruck anfordern? Antworten finden Sie im Justizportal: Dort stehen alle wichtigen Formulare zum Download bereit. Und sie sind gefragt: Bis zu 100.000 Klicks gab es im Jahr 2012.

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Filme zum Thema Cybermobbing

Teenager

Die Filme des Landespräventionsrates (LPR) zum Thema Cybermobbing beleuchten das Thema Mobbing aus verschiedenen Blickwinkeln. Informieren Sie sich, wie Sie vorbeugen und was Sie gegen Cybermobbing tun können.

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Web-App für Zwangsversteigerungen

Zwangsversteigerungsapp

Sie suchen ein Haus und schauen auch nach Objekten in der Zwangsversteigerung? Dann ist die Web-App für Zwangsversteigerungen genau das richtige für Sie. Die App zeigt Ihnen auch unterwegs auf Ihrem Smartphone oder Tablett sämtliche Zwangsversteigerungstermine bei den Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen an.

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Flüchtlingshilfe INGA bietet Starthilfe für Asylbewerber und Flüchtlinge

Logo des Vereins

„Flüchtlinge fliehen vor Krieg, Verfolgung und massiven Menschenrechtsverletzungen. Die Flüchtlingshilfe INGA möchte mit ihrer Broschüre "Willkommen in unserer Stadt" Asylbewerbern sowie Flüchtlingen in Wülfrath eine Starthilfe gegeben und ein Stück Willkommenskultur vermitteln. Der LPR informiert im Justizportal über das Projekt.

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Gerichtstermine online

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Die Justiz in NRW bietet Verfahrensbeteiligten, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten oder auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen ganz besonderen Service: Sie können sich online über aktuelle oder kurzfristig aufgehobene Sitzungstermine informieren.

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Anpfiff zur Kickerpartie!

Turnierkicker

Die Bundesliga-Saison ist zu Ende: Harte Zeiten für echte Fußballfans - gäbe es da nicht den "Knastladen"! Denn der hat die Rettung im Angebot. Mit dem Turnierkicker aus dem nordrhein-westfälischen Justizvollzug können sich Fußballbegeisterte selbst hitzige Partien liefern.

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Offizielle Trauerfeierlichkeiten zum Gedenken an die Opfer von Flug 4U9525

schwarze Schleife auf grauem Hintergrund

Zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer des Flugzeugabsturzes in den französischen Alpen fanden letzten Freitag, auf Einladung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die offiziellen Trauerfeierlichkeiten im Hohen Dom zu Köln statt.

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