Alle Meldungen

Advents- und Weihnachtsmärkte 2016

An den kommenden Wochenenden finden wieder Advents- und Weihnachtsmarktbasare bei vielen Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Auf der Suche nach einem kreativen Weihnachtsgeschenk laden zahlreiche Basare und Ausstellungen mit künstlerischen und handwerklichen Arbeiten der Inhaftierten zum Stöbern ein.

weiterlesen  »

Woche des Respekts

Zeichen für friedliches Zusammenleben und mehr Wertschätzung. Auch Justizminister Thomas Kutschaty setzt sich im Rahmen der Aktion #Hutab – RESPEKT ZEIGEN für mehr Respekt in der Gesellschaft ein.

weiterlesen  »

Staatssekretär Krems würdigt die Bedeutung der Arbeitsgerichtsbarkeit

Der zweite Düsseldorfer Arbeitsrechtsdialog im Haus der Universität in Düsseldorf stand im Zeichen des 70. Geburtstags des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf. In seinem Grußwort hob der Staatssekretär des Justizministeriums Karl-Heinz Krems hervor, dass das Arbeitsrecht für die wirtschaftliche Existenz und persönliche Lebensplanung der Menschen von großer Bedeutung sei.

weiterlesen  »

Neue "Düsseldorfer Tabelle" ab 01.01.2017

Zum 01.01.2017 wird die "Düsseldorfer Tabelle" geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder erhöht sich zum 1. Januar 2017. Diese Erhöhung des Mindestunterhalts beruht auf einer Entscheidung des Gesetzgebers in der "Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder".

weiterlesen  »

Urlaubsfrust statt Urlaubslust

Die Herbstferien in NRW sind vorbei. Nach den "schönsten Zeiten des Jahres" müssen sich viele Urlauber über verspätete Flüge, nicht erfüllte Reisewünsche, Baustellen vor Hotels und ähnliches ärgern. Gilt die Reiserücktrittsversicherung bei "höherer Gewalt" wie Naturkatastrophen, Terroranschläge, Kriege und Seuchen? Informationen und Antworten finden Sie auf den folgenden Seiten des Bürgerservices der Justiz NRW.

weiterlesen  »

Der LPR stellt vor - Projekt des Monats

Aggressives Verhalten Kinder und Jugendlicher kann ein Ausdruck mangelnder Selbstachtung und Überforderung sein. Das Projekt "Dissen ist keine Kunst" hilft mit den Mitteln des Theaters solche Defizite zu überwinden. Erfahren Sie mehr über dieses Projekt!

weiterlesen  »

Europäische Richter zu Gast am LG Bielefeld

Der Präsident des Landgerichts Bielefeld begrüßte angehende Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus Belgien, Italien, Slowenien und Spanien. Die jungen Kollegen sind Teilnehmer des europäischen Austauschprogramms AIAKOS für dienstjunge und angehende Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.

weiterlesen  »

OVG NRW: Wartezeit vor dem Abschleppen bei mobilen Halteverbotsschildern

Eine Vorlaufzeit von 48 Stunden zwischen dem Aufstellen von mobilen Halteverbotsschildern und dem Abschleppen eines ursprünglich rechtmäßig abgestellten Fahrzeugs genügt regelmäßig, um den Fahrzeugverantwortlichen mit den Kosten der Abschleppmaßnahme belasten zu können. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung bestätigt.

weiterlesen  »

Karrieretag beim Oberverwaltungsgericht

"Lernen Sie uns kennen am Karrieretag!" lautete die Einladung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in Münster. Rund 70 Studierende, Referendarinnen und Referendare, Assessorinnen und Assessoren folgten ihr und erhielten vielfältige Informationen über den Richterberuf.

weiterlesen  »

Unfall auf einer Autobahnabfahrt mit Gabelung - OLG Hamm klärt die Haftung

Stoßen ein vorausfahrendes und ein nachfahrendes Fahrzeug beim Rechtsüberholen des Nachfahrers auf der Gabelung einer Autobahnabfahrt zusammen, kommt eine hälftige Haftung beider Beteiligten für den Unfallschaden in Betracht, wenn der Vorausfahrer seiner Rückschaupflicht nicht genügt und der Nachfahrer verkehrswidrig rechts zu überholen versucht hat. Das hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 03.06.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Paderborn abgeändert.

weiterlesen  »

Kein steuerlicher Abzug von Studienkosten bei Stipendium

Studienkosten können nicht als (vorweggenommene) Werbungskosten steuerlich berücksichtigt werden, wenn die Kosten im Rahmen eines Stipendiums steuerfrei erstattet wurden. Dies entschied der 12. Senat des Finanzgerichts Köln in seinem jetzt veröffentlichten Urteil vom 20.5.2016 (12 K 562/13).

weiterlesen  »

OLG Köln: Tag des offenen Denkmals, Kunst- und Handwerkermarkt

Am 10. und 11. September 2016 findet der "Kunst- und Handwerkermarkt" im historischen Treppenhaus des Oberlandesgerichts am Reichenspergerplatz in Köln statt. Geöffnet sind das Justizgebäude am Reichenspergerplatz und damit auch der Kunst- und Handwerkermarkt am Samstag, 10. September, von 13 bis 18 Uhr und am Sonntag, 11. September, von 10 bis 18 Uhr.

weiterlesen  »

Start für Anwärterinnen und Anwärter aus 7 Bundesländern

Am 01.09.2016 haben an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen 40 Anwärterinnen und Anwärter das Studium zur Diplom-Verwaltungswirtin (FH) bzw. zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) aufgenommen. Anders als ihre Kommilitoninnen und Kommilitonen im Fachbereich Rechtspflege stammen sie nicht nur aus Nordrhein-Westfalen (13), sondern auch aus Hessen (5), Niedersachsen (8), Rheinland-Pfalz (4), Sachsen-Anhalt (6) und Schleswig-Holstein (4).

weiterlesen  »

zurück zur Startseite