/WebPortal_Relaunch/Service/mediathek_neu

Suche in justiz.nrw

Gesucht wurde nach ""
Suchergebnisse 1 - 25 von insgesamt 1236
« Erste < Zurück Nächste > Letzte »

1. Geschäftsprüfungen
bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften,
bei der Fachhochschule für Rechtspflege und der
Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen sowie
bei dem Ausbildungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen
AV d. JM vom 14. März 2002 (1401 - I D. 23)
- JMBl. NRW S. 85 -
in der vom Fassung vom 24. Juni 2013

I. (Fn 1 ) 1. Ziele und Aufgaben (1) Geschäftsprüfungen bei den Gerichten, Staatsanwaltschaften und den Aus- und Fortbildungseinrichtungen dienen dazu, a) die ordnungsgemäße und einheitliche Behandlu

Fundstelle: JVV-Datenbank

2. Geschäftliche Behandlung von Anfragen
und Auskunftsersuchen zu wissenschaftlichen Zwecken
RV d. JM vom 28. Dezember 2000 (1410 - II C. 1)
in der Fassung vom 7. Dezember 2020 (1410 - V. 1)


  I. Für die Behandlung von Anfragen, Auskunftsersuchen, Anträgen auf Akteneinsicht oder für die Durchführung von Befragungen, die von wissenschaftlichen Instituten, sonstigen Institutionen oder Einz

Fundstelle: JVV-Datenbank

3. Verkehr der Justizbehörden mit den
obersten Bundes- und Landesbehörden
AV d. JM vom 12. Juli 2002 (1412 - I D. 14)
- JMBl. NRW S. 189 -


I. 1. Die Justizbehörden führen den Schriftverkehr mit dem Bundespräsidenten, den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes und der Länder und den obersten Bundes- und Landesbehörden - abgesehen von d

Fundstelle: JVV-Datenbank

4. Annahme, Absendung und Nachweis von Geld-, Wert- und
Einschreibsendungen
AV d. JM vom 14. August 2000 (1420 - I D. 55)
- JMBl. NRW S. 217 -
in der Fassung vom 12. August 2020
- JMBl. NRW S. 233 -

  I.   1. Annahme von Einzahlungen im Allgemeinen 1.1 Einzahlungen durch Übergabe von Zahlungsmitteln sind bei den für Zahlungen zuständigen Stellen im Zahlstellenraum (Fn 2 ) an den besonders kenntl

Fundstelle: JVV-Datenbank

5. Durchführung förmlicher Zustellungen und Annahme nicht oder unzureichend
freigemachter Postsendungen
RV d. JM vom 3. Mai 2002 (1420 - I B. 47)
in der Fassung vom 14. November 2013

1. Durchführung förmlicher Zustellungen 1.1 Nach § 3 Abs. 2 GKG (Fn 2 ) in Verbindung mit Nr. 9002 des Kostenverzeichnisses der Anlage 1 zu § 3 Abs. 2 GKG (Fn 2 ), Nr. 31002 KV-GNotKG und Vorbemerkun

Fundstelle: JVV-Datenbank

6. Bekanntmachung von Grundbucheintragungen
AV d. JM vom 8. Mai 2000 (1433 - I D. 19)
- JMBl. NRW S. 139, 157 -

Bei der Bekanntmachung von Grundbucheintragungen (vgl. insbesondere § 55 GBO) ist wie folgt zu verfahren: 1. Tritt eine Notarin oder ein Notar als Verfahrensbevollmächtigte oder Verfahrensbevollmächt

Fundstelle: JVV-Datenbank

7. Bekanntgabe von Geschäftszahlen
und statistischen Angaben
AV d. JM vom 25. Juli 2001 (1440 - II C. 49)
- JMBl. NRW S. 209 -

I. Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsbehörden werden von den verschiedensten Seiten um die Mitteilung von Geschäftszahlen oder sonstigen statistischen Angaben gebeten. Die Anfragen bez

Fundstelle: JVV-Datenbank

8. Richtlinien für die vereinfachte geschäftliche
Behandlung von UJs-Sachen
RV d. JM vom 4. Juli 2001 (1454 - I D. 322)


I. Bei der geschäftlichen Behandlung von UJs-Sachen ist grundsätzlich entsprechend den nachstehenden Richtlinien zu verfahren. Dabei kann, soweit dies erforderlich oder zweckmäßig erscheint, auch in

Fundstelle: JVV-Datenbank

9. Geschäftsordnung
für die Gerichte und die Staatsanwaltschaften des Landes Nordrhein-Westfalen
(Geschäftsordnung - GO -)
AV d. JM vom 10. Mai 2000 (1463 - I D. 4)
- JMBl. NRW S. 133 -
in der Fassung vom 19. Oktober 2022
- JMBl. NRW S. 499 -

  § 1 Äußere Ordnung 1. Alle Geschäftsräume der Behörde sind mit Nummern, mit der Aufschrift ihrer Bestimmung und der Sprechzeit, falls sie von den Dienststunden abweicht, zu versehen; die Bekanntmac

Fundstelle: JVV-Datenbank

10. Ausführungsbestimmungen
zum IT-Organisationskonzept der Justiz Nordrhein-Westfalens
(AB IT-OK)
RV d. JM vom 10. November 2000 (1510 I. 14)
in der vom Fassung vom 2. Oktober 2007

    Das IT-Organisationskonzept der Justiz Nordrhein-Westfalens (IT-OK) ist nach Maßgabe dieser Ausführungsbestimmungen umzusetzen. I. Zentrale Beratung 1. Alle Nutzer informationstechnischer Systeme

Fundstelle: JVV-Datenbank

11. Richtlinien
für den standardisierten Einsatz von IT-Systemen
in der Justiz Nordrhein-Westfalens
(IT-Standardisierungsrichtlinien - IT-SRL)
RV d. JM vom 18.06.2001 (1510 - I D. 14)
in der Fassung vom 12. März 2010 (1510 - I. 14)

Diese Richtlinien regeln für den Geschäftsbereich der Justiz die Zuständigkeiten und die Vorgehensweise bei der Standardisierung von IT-Systemen.   I. Ziele der Standardisierung Die Standardisierung

Fundstelle: JVV-Datenbank

12. IT-Organisationskonzept
der Justiz Nordrhein-Westfalens
(IT-OK)
AV d. JM vom 1. März 2002 (1510 - I. 14)
- JMBl. NRW S. 88 -
in der Fassung vom 27. September 2019
- JMBl. NRW S. 329 -

Dieses IT-Organisationskonzept regelt für den Geschäftsbereich der Justiz die systematische Vorgehensweise bei der Verwirklichung von Maßnahmen der Informationstechnik (IT). Das Konzept ergänzt und k

Fundstelle: JVV-Datenbank

13. Richtlinien
für die Betreuung von IT-Verfahren
in der Justiz Nordrhein-Westfalens
(IT-Betreuungsrichtlinien - IT-BRL)
RV d. JM vom 26. November 2002 (1510 - I D. 14)
in der Fassung vom 2. Oktober 2007

Diese Richtlinien regeln für den Geschäftsbereich der Justiz die Zuständigkeiten und die Vorgehensweise bei der Betreuung von IT-Verfahren.   I. Verfahrenspflegestelle 1. Mittelbehörden, denen ein IT

Fundstelle: JVV-Datenbank

14. Grundsätze
für die Prüfung der Verfassungstreue
von Bewerbern für den öffentlichen Dienst
aus dem Beitrittsgebiet
RV d. JM vom 17. August 2000 ( 2010 - I B. 109.1)

1. Für Bewerber, die seit dem 1.1. 1989 das Beitrittsgebiet verlassen haben oder zum Zweck der Dienstaufnahme in Nordrhein-Westfalen verlassen werden, gelten neben den Grundsätzen für die Prüfung der

Fundstelle: JVV-Datenbank

15. Führung der Personalakten
AV d. JM vom 29. Februar 2000 (2051 - Z. 9)
- JMBl. NRW S. 89 -
in der Fassung vom 20. Februar 2015
- JMBl. NRW S. 95 -

In Ausführung der § 50 BeamtStG, §§ 84 bis 91 LBG i.V.m § 4 Abs. 1 Satz 1 LRiG sowie den Verwaltungsvorschriften zur Ausführung der § 50 BeamtStG / §§ 84 bis 90 LBG NRW (SGV.NRW. 2030) wird Folgendes

Fundstelle: JVV-Datenbank

16. Durchführung
des Fünften Gesetzes zur Änderung
besoldungsrechtlicher Vorschriften
RV d. JM vom 10. Januar 2000 (2100 - I B. 487)

A. Nachstehenden im MBl. NRW. 1990 S. 1712 veröffentlichten Runderlass des Finanzministeriums vom 15.11.1999 (SMBl. NRW. 20320) gebe ich in der Fassung der letzten Änderung vom 30.11.1999 (MBl. NRW.

Fundstelle: JVV-Datenbank

17. Durchführungshinweise
zu § 13 und §§ 39 bis 41 des Bundesbesoldungsgesetzes
RV d. JM vom 26. Februar 1980 (2100 - I B. 417)
in der Fassung vom 27. März 2001

Nachstehenden Runderlass des Finanzministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2001 (SMBl. 20320) gebe ich für den Geschäftsbereich der Justizverwaltung bekannt. Die Verwaltungsvorschriften

Fundstelle: JVV-Datenbank

18. Durchführung des
Sechsten Gesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften
(Sechstes Besoldungsänderungsgesetz - 6. BesÄndG)
RV d. JM vom 6. August 2002 (2100 - I B. 556)

Nachstehenden Runderlass des Finanzministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 2. Juli 2002 (SMBl. NRW. 20320) gebe ich für den Geschäftsbereich der Justizverwaltung zur Beachtung bekannt: Zur Du

Fundstelle: JVV-Datenbank

19. Durchführung
des Sonderzahlungsgesetzes - NRW (SZG - NRW)
RV d. JM vom 19 . November 2004 (2100 - Z. 367)

I. Den Runderlass des Finanzministeriums des Landes Nordhein-Westfalen vom 26. 10.2004 (MBl. NRW. S. 967/ SMBl. NRW. 20322 ) gebe ich für den Geschäftsbereich der Justizverwaltung zur Beachtung bekan

Fundstelle: JVV-Datenbank

20. Richtlinien über die Vergütung von Nebentätigkeiten bei der Ausbildung und
Fortbildung
RV d. JM vom 3. April 2003 (2103 - IC. 53)
in der Fassung vom 01. Oktober 2018

A. Nachstehenden Gem. RdErl. d. FM und des IM vom 22. Dezember 1965, zuletzt geändert durch den Gem. RdErl. vom 17. Dezember 2002 gebe ich zur Beachtung bekannt: 1. Allgemeines 1.1 (Fn 5 ) Einer Beam

Fundstelle: JVV-Datenbank

21. Richtlinien über die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen
(Vorschussrichtlinien - VR -)
AV d. JM vom 19. Juli 1976 (2105 - I B. 5)
in der Fassung vom 6. November 2003

I. Nachstehenden Runderlass des Finanzministeriums vom 2. Juni 1976 (MBL. NW. 1972 S. 964/ SMBl. NW. 203204 ) gebe ich in der Fassung vom 24. September 2003 (Fn 1 ) für den Geschäftsbereich der Justi

Fundstelle: JVV-Datenbank

22. Durchführung der Versorgungszuständigkeitsverordnung;
Dienstunfallfürsorge nach Abschnitt V des Beamtenversorgungsgesetzes
RV d. JM vom 30.11.2001 (2121 - I B. 224)

Das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen weist im Einvernehmen mit dem Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen auf Folgendes hin: 1. Leistungen der Dienstunfallfürsorge werden für

Fundstelle: JVV-Datenbank

23. Durchführung des Versorgungsänderungsgesetzes 2001
RV des JM vom 31. Januar 2003 (2121 - I B. 237)

Den Runderlass des Finanzministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 9. Januar 2003 ( MBl.NRW. S.118 ) gebe ich für den Geschäftsbereich der Justizverwaltung zur Beachtung bekannt.

Fundstelle: JVV-Datenbank

24. Kinderbezogene Zuschläge zum Ruhegehalt (§§ 50 a, 50 b BeamtVG)
Zuordnung von Kindererziehungszeiten
RV d. JM vom 4. November 2004 (2121 - Z. 237)

Für Zeiten einer Kindererziehung werden unter bestimmten Voraussetzungen Zuschläge zum Ruhegehalt gewährt. Das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Landesamt für Besoldung und Ver

Fundstelle: JVV-Datenbank

25. Durchführung des Landesumzugskostengesetzes (LUKG)
- Währungsumstellung in Euro -
RV d. JM vom 7. November 2001 (2140 - I B. 30.1)

Nachstehenden, im MBl. NRW 2001 Seite 1252 veröffentlichten Runderlass des Finanzministeriums vom 12.09.2001 (B 2720 - 0.5 - IV A 4) gebe ich für den Bereich der Justizverwaltung mit der Bitte um Bea

Fundstelle: JVV-Datenbank

Gesucht wurde nach ""
Suchergebnisse 1 - 25 von insgesamt 1236
« Erste < Zurück Nächste > Letzte »