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Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz

Tagaktuell: Pressemitteilungen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Ministeriums der Justiz, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.

21.06.2024
Dr. Ute Erberich ist neue Präsidentin des Sozialgerichts Düsseldorf
Dr. Ute Erberich (50) ist die neue Präsidentin des Sozialgerichts Düsseldorf. Sie ist Nachfolgerin von Peter Brückner, der Ende August 2021 zum Präsidenten des Sozialgerichts Dortmund ernannt wurde.
17.06.2024
Justizvollzug aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich bei der Deutschen Fußballmeisterschaft
Auf der nach der deutschen Fußballlegende Helmut Rahn benannten Sportanlage in Essen wurde am Samstag, 15. Juni 2024, die 18. Deutsche Fußballmeisterschaft der Justizvollzugsbediensteten ausgetragen. Vierzehn Mannschaften aus neun Bundesländern folgten der Einladung der Justizvollzugsanstalt Essen, um den neuen deutschen Meister auszuspielen.
07.06.2024
Dr. Oliver Kahlert ist neuer Präsident des Sozialgerichts Gelsenkirchen
Dr. Oliver Kahlert (56) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Gelsenkirchen. Er ist Nachfolger von Dr. Dörte Bergmann, die im März 2024 zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
06.06.2024
Nordrhein-Westfalen fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwaltschaften
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat heute (6. Juni 2024) über den Vorschlag des Ministers der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach beraten, das ministerielle Einzelweisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften streng auf Fälle fehlerhafter Rechtsanwendung einzuschränken.
06.06.2024
Empfehlungen für leichtere Unternehmensnachfolge
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Bericht mit 12 Empfehlungen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vorgelegt.
31.05.2024
Dr. Jürgen Hoffmann wird neuer Präsident des Finanzgerichts Köln
Dr. Jürgen Hoffmann ist ab dem 1. Juni 2024 der neue Präsident des Finanzgerichts Köln. Frau Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner hat dem 60-jährigen Juristen im feierlichen Rahmen am Freitag, 31. Mai 2024, in Köln die Ernennungsurkunde aushändigt. Dr. Hoffmann ist Nachfolger von Benno Scharpenberg, der mit Ablauf des Monats Mai in den Ruhestand tritt.
28.05.2024
Heike Fuchs ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Aachen
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Heike Fuchs am Dienstag, 28. Mai 2024, in Düsseldorf zur neuen Leitenden Oberstaatsanwältin in Aachen ernannt. Die 61-jährige Juristin übernimmt damit die Leitung der Staatsanwaltschaft Aachen und folgt auf Helmut Hammerschlag, der zum 1. August 2023 in den Ruhestand getreten ist.
10.05.2024
Neue Leitung des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen
Andreas Jellentrup (61) ist der neue Leiter des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg. Er tritt damit die Nachfolge von Joachim Turowski an, der Ende März 2024 in den Ruhestand getreten ist.
02.05.2024
Feierliche Einweihung des Hafthauses 8 in der JVA Bielefeld-Brackwede
Am Donnerstag, 2. Mai 2024, hat Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach das neu gebaute Hafthaus 8 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bielefeld-Brackwede feierlich eingeweiht. Der Justizminister zerschnitt gemeinsam mit Vertretern des Bau- und Liegenschaftsbetriebs des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) vor zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung und Justiz das Eröffnungsband und machte damit symbolisch den Weg zur Nutzung des neuen Gebäudes frei.
25.04.2024
Nordrhein-Westfalen treibt die Digitalisierung bei den Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern voran
Als Vorsitzende des E-Justice-Rates hat Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner am Mittwoch, 24. April 2024, für die Landesregierung eine länderweite Verwaltungsvereinbarung unterschrieben, wonach gemeinsam eine Plattform entwickelt werden soll, in der die elektronischen Akten der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher ergänzend gespeichert werden sollen.

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