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Archivierte Meldungen

Nistkasten

Knastladen: Nistkasten auch 2021 unter den beliebtesten Artikeln

Im Online-Shop Knastladen können Sie viele Artikel von Büromöbeln über Dekoration und Kalender bis zu Gartenartikeln wie Grills oder Nistkästen bestellen. Diese waren auch im letzten Jahr wieder unter den beliebtesten Artikeln. Insgesamt wurde mit dem Verkauf der in den NRW-Justizvollzugsanstalten hergestellten Produkte ein Gesamtumsatz von über 10 Mio. Euro erzielt.

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Presseservice der Justiz Nordrhein-Westfalen

Über den Presseservice der Justiz Landes Nordrhein-Westfalen können Sie die Pressemitteilungen des Ministeriums der Justiz und des Geschäftsbereichs per E-Mail abonnieren. Die Pressemitteilungen werden regelmäßig im NRW-Justizportal veröffentlicht und zeitgleich an die Abonnenten und Abonnenten versendet.

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RestrukturierungsgesetzQuelle: © PantherMedia / Sebastian Duda

Schuldnerportal geht an den Start

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: „Das neue Restrukturierungsgesetz soll Schuldnern und Schuldnerinnen dabei helfen, drohende Insolvenzen frühzeitig zu erkennen und abzuwenden. Nordrhein-Westfalen schafft damit federführend für die Länder die technische Voraussetzung einer transparenten Umsetzung des Sanierungsrechts.“

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Virus

Lehrerin, die Corona-Schutzmaßnahmen in ihrer Schule nicht umsetzt, darf suspendiert werden

Das gegenüber einer Lehrerin einer Düsseldorfer Grundschule ausgesprochene Verbot der Führung der Dienstgeschäfte wegen Nichteinhaltung verschiedener Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist aller Voraussicht nach rechtmäßig. Das hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom 13.07.2022 im Eilverfahren entschieden. Damit wurde der gegen das Land NRW gerichtete Antrag der Lehrerin abgelehnt.

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Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner

Dr. Benjamin Limbach und Dr. Daniela Brückner

Der Minister der Justiz des Landes Dr. Benjamin Limbach (52) und die Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner (58) wurden heute (30.06.) als neue Hausspitze von den Angehörigen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen freundlich empfangen.

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OLG Düsseldorf

Wanderausstellung „Du Jude!“ Alltäglicher Antisemitismus in Deutschland“ im Oberlandesgericht

Im Oberlandesgericht Düsseldorf ist jetzt die Wanderausstellung "Du Jude!" Alltäglicher Antisemitismus in Deutschland" zu sehen: Bis zum 19. August 2022 können Sie sich dort über Antisemitismus informieren und einen tiefergehenden Einblick in seine verschiedenen Facetten gewinnen. Mit vielen Beispielen aus Musik, Sport, Internet und Schule thematisiert die Ausstellung aktuelle Formen der Judenfeindschaft. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr geöffnet, Eintritt frei.

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Sommerurlaub

Verbraucherschutz beim Pauschalreisevertrag

Sommer ist Urlaubszeit: Informieren Sie sich über Rechte und Pflichten beim Pauschalreisevertrag im Justizportal. Im Bürgerservice können Sie beispielsweise nachlesen, welche Haftung für den Reiseveranstalter besteht und wann Ansprüche gegen diesen verjährt sind.

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StreikQuelle: PantherMedia / Markus Mainka

Streikmaßnahmen am Universitätsklinikum Bonn zulässig

Das Arbeitsgericht Bonn wies mit Urteil vom 14.06.2022 den Antrag des Universitätsklinikums Bonn auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück. Damit ist die ver.di Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft berechtigt, weiterhin zu Streikmaßnahmen der Tarifbeschäftigten aufzurufen und nicht verpflichtet, ihren Streikaufruf vom 20.05.2022 zu widerrufen.

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