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Moderner Sitzungssaal

Quelle: Justiz NRW

QualityLaw NRW:
Effizient. Wirtschaftlich. Vom Fach.

Schnell zum Recht durch Bündelung von Kompetenzen

Unternehmen und Rechtssuchende benötigen heute staatliche Gerichte, die auch in Spezialmaterien dem Anspruch an eine qualitativ hochwertige, effiziente und schnelle Rechtsprechung gerecht werden. Daraus ziehen wir in Nordrhein-Westfalen Konsequenz: Wir bündeln und konzentrieren als erstes Bundesland Rechtstreitigkeiten aus den Bereichen Wirtschaft und Zukunftstechnologien bei wenigen Gerichten als Kompetenzzentren. Verantwortlich für den Bereich Quality Law: Ministerium der Justiz, Anja Tholema

  • Streitigkeiten aus dem Bereich "Unternehmensverkäufe und -transaktionen" mit Streitwert über 500.000 Euro werden bei dem Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt.
  • Streitigkeiten aus dem Bereich "Informationstechnologie und Medientechnik" mit Streitwert über 100.000 Euro fallen in die alleinige Zuständigkeit des Landgerichts und Oberlandesgerichts Köln.
  • Streitigkeiten aus dem Bereich "Erneuerbare Energien" mit Streitwert über 100.000 Euro bearbeiten die Landgerichte Essen und Bielefeld bzw. das Oberlandesgericht Hamm .

Durch die konsequente Spezialisierung stärken und sichern wir die Qualität der Rechtsprechung in diesen wichtigen und zukunftsträchtigen Bereichen trotz zunehmender Komplexität.

Gleichzeitig schaffen wir die Rahmenbedingungen, mit denen die entscheidenden Richterinnen und Richter in die Lage versetzt werden, auch hinsichtlich der Verfahrensgestaltung umfassend auf die Bedürfnisse der Verfahrensbeteiligten eingehen zu können. Das Gericht kann ferner für die Verhandlung die Öffentlichkeit ausschließen, wenn wichtige Geschäfts-, Betriebs-, Erfindungs- oder Steuergeheimnisse zur Sprache kommen und überwiegende schutzwürdige Interessen durch deren öffentliche Erörterung gefährdet wären. Wo es von den Parteien gewünscht ist, kann im Rahmen eines Güteverfahrens selbst umfassende Vertraulichkeit garantiert werden.

Verordnung
über die gerichtliche Zuständigkeit für Streitigkeiten aus den Bereichen der Unternehmenstransaktionen (Mergers & Acquisitions), der Informationstechnologie und Medientechnik sowie der Erneuerbaren Energien.

QualityLaw NRW
Information in English.

Kompetenzzentren

Mergers and Acquisitions

Düsseldorf: Mergers & Acquisitions

Prozesse über große Unternehmenstransaktionen finden künftig in Düsseldorf statt. Landgericht und Oberlandesgericht haben sich hier über die letzten Jahre bereits eine besondere Kompetenz auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts erarbeitet. Mit der Einrichtung der Spezialzuständigkeit für sogenannte Mergers & Acquisitions wird diese Kompetenz nun nochmals deutlich gestärkt.

Informationstechnologie und Medientechnik

Köln: Informationstechnologie & Medientechnik

Am IT- und Medienstandort Köln richten wir spezialisierte Kammern für IT-Verfahren ein, die der Bedeutung Kölns für die Digitalisierung und die junge Startup-Kultur in Nordrhein-Westfalen und weit über die Landesgrenzen hinaus Rechnung tragen.

Erneuerbare Energien und Umweltwirtschaft

Bielefeld und Essen: Erneuerbare Energien

Klimaschutz und Energiewende sind wichtige Herausforderungen unserer Zeit. Wie bei allen derart gravierenden Änderungen gehen damit aber auch erhebliche rechtliche Herausforderungen einher. Durch die Bündelung der Kompetenzen können unsere Gerichte die in diesem Zuge entstehenden Rechtsstreitigkeiten kompetent und zügig entscheiden.